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Ratgeber

Ratgeber zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht sowie rund um´s Internet


Wer unsere aktuellen Beiträge verfolgt weiß, dass wir sehr darauf bedacht sind, Rechtsthemen für den Laien leicht verständlich zusammenzufassen. Gleiches gilt für unsere Ratgeber / FAQ, die wir in Laufe der Zeit verfasst haben. Weiter bieten wir Ihnen weiter neben Vorlagen sogar Generatoren, die Sie gerne kostenlos nutzen können. Eine Aufstellung all unserer Beiträge finden Sie nachstehend:

Ratgeber Wettbewerbsrecht

Richtige Beschriftung des Bestell-Buttons. Immer wieder sorgt aber genau diese Beschriftung des Bestell-Buttons für Irritationen und gerichtliche Auseinandersetzungen. Dies haben wir zum Anlass genommen, falsche und richtige Beschriftungen des Bestell-Buttons einmal aufzulisten.

Rechtliche „Fallen“ beim Handel über die Plattform Amazon. Amazon ist als größte Handelsplattform nicht gerade für die Bereitstellung rechtskonformer Voraussetzungen für ihre  Marketplace-Händler bekannt. Immer wieder sind Amazon-Händler daher Empfänger von Abmahnungen.

Anforderungen an Geld-zurück-Garantie - Was ist bei der Werbung mit Geld-zurück-Garantien zu beachten? Eine "Geld-zurück-Garantie" wird in der Rechtsprechung durchgehend als Verkaufsförderungsmaßnahme eingestuft. Eine solche Verkaufsförderungsmaßnahme muss aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bestimmte Regularien einhalten.

Kennzeichnungspflichten für Lebensmittel im Online-Handel durch LMIV - Am 25.10.2011 wurde die Verordnung EU Nr. 1169/2011 vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat erlassen. Die Verordnung regelt die Informationspflichten bzw. Kennzeichnungspflichten in Bezug auf Lebensmittel und gilt ab dem 13.12.2014.

Neue Regelungen für den Online-Handel ab dem 13.06.2014 - Neue Regelungen für den Online-Handel durch die EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL). Insbesondere für Händler im Fernabsatz wird sich durch die Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie ab dem 13.06.2014 rechtlich einiges ändern.

Ratgeber zur Preiswerbung - Preise regieren die Werbung. Ladenpreis, Listenpreis, Tiefpreis, UVP oder andere Preiswerbungen werden sowohl im stationären Handel als auch im Onlinehandel gerne als Blickfang eingesetzt. Jedoch stellt sich für Händler hier immer wieder die Frage, was ist erlaubt, was ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Wie ziehe ich Kunden an, wie Abmahnungen von Konkurrenten?

Ratgeber zur Preisangabenverordnung - Die Preisangabenverordnung stellt nicht nur den Onlinehandel immer wieder vor Fragen. Auch andere Branchen sind von den Vorschriften der PangV betroffen. Die am häufigsten gestellten Fragen wollen wir nachstehend einmal beantworten.

Kennzeichnungs- und Etikettierungspflicht von Textilerzeugnissen - Sowohl für Hersteller, Importeure als auch für die Händler sind die Änderungen zu beachten, da sie durch die Verordnung, wie auch schon durch das deutsche Textilkennzeichnungsgesetz, zur ordnungsgemäßen Kennzeichnung und Etikettierung verpflichtet werden.

FAQ zum Batteriegesetz - Der Verkauf von Batterien stellt Händler immer wieder vor Fragen. Die uns am häufigsten gestellten Fragen zum BattG wollen wir nachstehend beantworten.

Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten - Gewerbliche Verkäufer im Fernabsatz haben bestimmte Informationspflichten bezüglich der angebotenen Produkte. Bei den Angeboten von Haushaltsgeräten gilt es hierbei besonders die Energieverbrauchskennzeichnung zu beachten.

Audiokopfhörer richtig kennzeichnen - Was ist beim Vertrieb von Audiokopfhörern zu beachten? Audiokopfhörer sind mit Angaben zur Identifizierung des Herstellers und des Produkts selbst zu kennzeichnen. Entsprechende Kennzeichnungspflichten ergeben sich, da es sich bei dem Audiokopfhörer um ein Verbraucherprodukt handelt, bereits aus den Vorschriften des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG).

Indizien für einen Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen gem. § 8 Abs. 4 UWG - Die Gründe, warum eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann, sind vielfältig. Entscheidend ist nicht die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen sondern der Gesamteindruck.

EBay-Verkäufer aufgepasst! Ist der Verkauf gewerblich oder privat? Immer wieder werden uns Abmahnungen übersandt, in denen der Abmahner dem Abgemahnten vorwirft, nicht mehr privat sondern gewerblich zu handeln. In diesem Fall würden für den Verkäufer besondere gesetzliche Vorgaben gelten. Das sagen die Gerichte.

Praxisleitfaden Grundpreisangabe. Wie werden die Grundpreise rechtskonform angegeben? Bei dem Angebot von Waren gegenüber Verbrauchern (sowohl im Internet als auch im stationären Einzelhandel) müssen vielerlei Produkte neben dem Endpreis auch mit dem sog. Grundpreis ausgezeichnet sein. Dabei muss sich die Grundpreisangabe an den gesetzlichen Erfordernissen orientieren.

Streitwerte im Wettbewerbsrecht. Übersicht über die Streitwerte, die von deutschen Gerichten in Wettbewerbssachen angenommen werden.

 


Ratgeber Markenrecht

Marken machen einmalig – unsere FAQ zum Markenrecht: Eine Marke ist weitaus mehr als ein Wort, ein Zeichen oder ein abstrakter Rechtsbegriff. Marken sind der Inbegriff und das Aushängeschild für Waren, Dienstleistungen oder gar für ein gesamtes Unternehmen. Zu Recht werden Marken deshalb als „geistiges Eigentum“ oder „immaterielles Rechtsgut“ bezeichnet

 


Ratgeber Urheberrecht

Filesharing: Vorlage einer Belehrung des Kindes über Gefahren des Filesharing - Wie der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15.11.2012 (Aktenzeichen I ZR 74/12 – Morpheus) entschieden hat, müssen Eltern für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben.

Häufig gestellte Fragen zu Filesharing-Abmahnungen - Worum genau handelt es sich bei einer Abmahnung? Welches Verhalten wird abgemahnt? Welche Voraussetzungen sind an die Abmahnung geknüpft? Wie kann ich prüfen, ob meine Abmahnung den Erfordernissen entspricht? usw.

Fotos von Stockfotoarchiven wie Fotolia, Pixelio u.a. rechtskonform im Internet nutzen - Bilderdatenbanken im Internet wie z.B. Fotolia, Pixelio, Aboutpixel oder Project Photos stellen professionelle Fotos zum kleinen Preis -oder sogar kostenlos- zur Verfügung. Diese Bilder dürfen dann auf der eigenen Internetseite verwendet werden. Jedoch gibt es abhängig vom jeweiligen Dienst Unterschiede.

Die Die Anzeichen für gefälschte urheberrechtliche Abmahnungen per E-Mail - Immer und immer wieder erreichen uns von Internetusern E-Mails, die diese erhalten haben und in denen ihnen zumeist vorgeworfen wird, im Internet urheberrechtlich geschütztes Material, wie Filme oder Musik heruntergeladen zu haben. In der ganz überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich bei diesen E-Mails um Spammails.

Richtige Verwendung von Texten im Internet. Ein Ratgeber zur richtigen Verwendung von Texten im Internet und im Social Media.

WLAN- Haftung: Muster- Nutzungsbedingungen- Immer wieder werden wir von Mandaten gefragt, wie sie denn ein WLAN rechtlich so abgesichert betreiben können, dass auch Dritte auf dieses WLAN zugreifen können, ohne dass für den Betreiber des WLANs die Gefahr besteht, selbst z.B. wegen unerlaubtem Filesharing eines Dritten zur Verantwortung gezogen werden zu können.

 


Ratgeber Internetrecht

Welche Folgen ungerechte Bewertung haben und wie man sich dagegen schützen kann - Über diverse Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon, aber auch über Bewertungsplattformen wie Yelp, HRS, Holidaycheck, Jameda, etc, und viele andere Portale können sich Verbraucher über Erfahrungen mit Handelspartnern, Ärzten, Gastronomen, Hoteliers usw. informieren. Dies geschieht meist in Form von Erfahrungsberichten oder Bewertungen der jeweiligen Leistungen. Für den Verbraucher und für Unternehmen kann das eine gute Sache sein, wenn es nicht zu ungerechtfertigten Bewertungen kommt.

Negative Bewertung auf Bewertungsportalen, bei eBay, Amazon und Co löschen- welche Möglichkeiten bestehen? - Negative oder unberechtigte / ungerechtfertigte Bewertung bei eBay, Amazon, etc. erhalten? Erfahren Sie hier mehr darüber, ob und unter welchen Umstände Onlinehändler negative Bewertungen löschen lassen können.

YouNow - Zu den Gefahren von Live-Streams von Minderjährigen am Beispiel der Plattform YouNow - Das Konzept der Plattform YouNow scheint ebenso simpel wie nützlich. Seine eigene kreative Leistung in Bild und Ton direkt live ins Internet streamen. Jeder User kann über eine Kommentarfunktion seine Sicht der Dinge dazu äußern, den YouNower liken oder ihm sogar Geschenke machen.

WhatsApp-Nutzungsbedingungen- Was steht drin? Die WhatsApp- Nutzungsbedingungen in deutscher Sprache: Theorie und Praxis liegen oft weit auseinander. So auch bei WhatsApp – zumindest wenn man sich die Nutzungsbedingungen von WhatsApp einmal genauer anschaut.

Die WhatsApp- Datenschutzerklärung in deutscher Sprache: Angeblich 35.000.000 Nutzer hat WhatsApp in Deutschland. Mehr als 800.000.000 weltweit. Auch wenn davon auszugehen ist, dass sich kaum ein Nutzer vor der Installation der App die Datenschutzbestimmungen von WhatsApp durchgelesen hat, soll dieser Beitrag denjenigen, die wissen wollen, welchen Vorgaben sie mit ihrer Anmeldung bei WhatsApp zustimmen, eine Hilfestellung sein, selbst zu entscheiden, ob sie zukünftig WhatsApp nutzen wollen oder nicht.

Unvereinbar: Snapchat und Datenschutz? Snapchat erfreut sich besonders bei der jungen Generation zunehmender Beliebtheit. Über 50 Prozent der befragten mobilen Internetnutzer, die den kostenlosen Instant-Messaging-Dienst Snapchat nutzen, sind zwischen 16 und 24 Jahre alt.

Seite aus Cache bei Google und Bing entfernen - Webmaster sollten nach Abgabe einer Unterlassungserklärung unbedingt an die Löschung der Cachedateien bei Suchmaschinen denken.


Ratgeber Social Media Recht

Facebook, Twitter, Google+ und Co - Es sollte gut bedacht sein, was in Social Medias veröffentlicht wird - Es sollte stets gut bedacht sein, was auf Facebook veröffentlicht wird. Jeder Facebook-Nutzer kann für seine Verfehlungen auf seiner Facebook-Pinnwand letztendlich zur Rechenschaft gezogen und damit verantwortlich gemacht werden. Die Konsequenz dessen ist zumeist eine Abmahnung. Um derartige Abmahnungen zu vermeiden, sollte jeder Facebook-Nutzer nachstehende Verhaltensregeln verinnerlichen...

Impressum bei Facebook einfügen: In den letzten Jahren gab es zahlreiche Versuche, die vorgegebenen Möglichkeiten bei Facebook so zu nutzen, dass ein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig verfügbares Impressum vorgehalten werden konnte. All diesen „Kunstgriffen“ bedarf es nicht mehr.

Impressum bei Twitter einfügen: Diese vom Gesetz geforderte unmittelbare Erreichbarkeit stellt bei Diensten Dritter oftmals ein Problem dar. So auch bei Twitter. Eine eigens dafür vorgesehene Kennzeichnung liefert Twitter mit seinen Profilen standardmäßig nicht.

Impressum bei Google+ einfügen: Zur Erforderlichkeit eines Impressums bei Google+ Profilen verweisen wir auf die Ausführungen des LG Berlin.  Zunächst muss unterschieden werden, ob Sie ein eigenes Google+ Profil betreiben oder einen Google-Places / Unternehmenseintrag.

Impressum bei YouTube einfügen: Wir werden von Mandanten immer wieder darauf angesprochen, wie ein Impressum rechtskonform bei YouTube eingebunden werden kann. Zugegebenermaßen ist die Einbindung nur mit ein wenig "Hintergrundwissen" möglich.

 


Vorlagen

Generator für eine rechtssichere Datenschutzerklärung - Die meisten Betreiber von Internseiten und Onlineshops wissen oder haben vielleicht schon selbst die schmerzhafte Erfahrung gemacht, dass von Onlineangeboten und Webauftritten kostenträchtige Risiken ausgehen. Dieser Artikel beschäftigt sich mit den Risiken, die von fehlenden oder fehlerhaften Datenschutzerklärungen ausgehen.

Generator für Muster-Widerrufsformular - Unser kostenloser Generator für Widerrufserklärungen soll dem Verbraucher helfen, eine rechtswirksame Widerrufserklärung zu erstellen. Der hierzu angebotene Generator orientiert sich an dem vom Gesetzgeber vorgegebenen Musterwiderrufsformular und hat auch für Verkäufer den Vorteil, dass die Widerrufserklärung eine eindeutige und nachvollziehbare Erklärung des Verbrauchers beinhaltet.

Kostenloser Generator für das Impressum Ihrer Webseite: Die Anbieterkennzeichnung, also das sog. Impressum, stellt einen überaus wichtigen Bestandteil nahezu jeder Internetseite dar. Jeder Betreiber eines geschäftsmäßig genutzten Internetauftritts ist nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG) dazu gehalten, Pflichtinformationen über seine Person und/oder sein Unternehmen zu erteilen und zwar „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“, so der Gesetzeswortlaut.

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