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Haftung Eltern Filesharing

Muster / Vorlage Belehrung des Kindes über Gefahren des Filesharing – Haftung der Eltern


Ca. 700.000 Filesharing-Abmahnungen werden in Deutschland jährlich durch die Rechteinhaber ausgesprochen. Ende des Jahres 2011 ließ die „Abmahn-Kanzlei“ Urmann & Collegen mit Sitz in Regensburg verkünden, dass sie Forderungen über 90 Millionen Euro aus Filesharing-Abmahnungen an Inkassounternehmen u.ä. versteigere. Das Amtsgericht München warnte im November 2011 in einer Pressemitteilung vor der Teilnahme an Musik- und Filmtauschbörsen. Zu diesem Zeitpunkt wären bereits über 1.400 Klagen anhängig, weitere wären angekündigt, so das AG München im Jahr 2011.

Allzu oft sind die Empfänger von urheberrechtlichen (Filesharing-) Abmahnungen völlig ratlos, wie es zu dem vorgeworfenen Verstoß gekommen sein soll. Dies bis zu dem Zeitpunkt an dem das Kind eingesteht sogenannte Tauschbörsen zu nutzen oder entsprechende Spuren auf dem vom Kind genutzten Computer gefunden werden. Dann ist es allerdings bereits zu spät. Die Abmahnung liegt auf dem Tisch, Anwaltskosten und Schadensersatzbeträge von bis zu mehreren tausend Euro drohen.

Beinahe täglich werden wir mit der Situation konfrontiert, dass der eigentliche „Täter“ ein minderjähriger Familienangehöriger war, der über den Anschluss der Eltern entsprechende Down- und Uploads getätigt hat.

Wie der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15.11.2012 (Aktenzeichen I ZR 74/12 – Morpheus) entschieden hat, müssen Eltern für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben.

Im äußersten Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung muss diese Belehrung vor Gericht bewiesen werden. Die von uns verfasste Belehrung kann helfen, im Notfall diesen Beweis zu führen und so viel Geld zu sparen. Zudem werden durch die Unterschrift des Kindes diesem unserer Ansicht nach die Tragweite und die Gefahren verdeutlicht. Das von uns entworfene Muster stellt keinen Vertrag dar! Die kostenlose Vorlage soll lediglich der Beweisführung dienen!

Wie hat jedoch eine solche Belehrung auszusehen? Ein Muster einer solchen Belehrung haben wir Ihnen nachstehend zusammengestellt. Eltern können sich diese Belehrung kostenlos herunterladen. Weitere Erklärungen zu der Vorlage, die natürlich dem Alter des Kindes angepasst werden kann, sind ebenfalls in dem Muster enthalten.

Wir möchten betonen, dass die Nutzung von Tauschbörsenprogrammen grundsätzlich nicht illegal ist und sicherlich auch seine Berechtigung hat – dies jedoch nur solange keine urheberrechtlich geschützten Dateien ohne entsprechende Berechtigung getauscht werden.

Umfassende FAQ zu Filesharing-Abmahnungen haben wir Ihnen ebenfalls zusammengestellt.

Download:
Die Belehrung können Sie entweder auf unserer Facebook-Seite oder hier rechts unter "Datei Anhänge" herunterladen.

Ihr Ansprechpartner

Kommentare (4)

  • Eva R*****r

    29 November 2012 um 09:56 |
    Hallo RA Weiß, vielen Dank für Ihr Antwort. Ich hoffe, dass ihr Belehrungsmuster vielen Familien helfen wird. Ich werde jedenfalls in der Schulklasse meines Sohnes auf die Problematik und ihre Musterbelehrung aufmerksam machen, damit anderne Eltern die Erfahrung hoffentlich erspart bleibt!!!

    Liebe Grüße

    Eva

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    29 November 2012 um 08:51 |
    Hallo Eva,

    wir freuen uns, dass wir helfen konnten.

    Beachte jedoch bitte, dass wenn das Kind bereits in der Vergangenheit durch die widerrechtliche Nutzung von Tauschbörsen aufgefallen ist, aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofes ganz klar eine Überwachungspflicht der Eltern bezüglich des Nutzungsverhaltens des Kindes im Internet besteht. Wenn Ihr also schon Filesharing-Abmahnungen bekommen habt, bestehen solche konkreten Anhaltspunkte. Die Folge ist eine Überwachungspflicht – zumindest bei diesem Kind!

    antworten

  • Eva R*****r

    28 November 2012 um 16:10 |
    Auch ich möchte mich bedanken für die Gratis-Vorlage, um mich bwz. vielmehr meinen Mann vor möglichen Forderungen zu beschützen.

    Zwar ist mein Mann schon ein paar mal abgemahnt worden, weil unser Sohn Internet-Tausch-Börsen benutzt hat, aber wir werden weiterkämpfen und dank Ihrer Musterbelehrung uns versuchen abzusichern, damit hoffentlich in Zukunft nichts mehr passiert!

    Liebe Grüße

    Eva

    antworten

  • Melle

    23 November 2012 um 08:39 |
    Liebes Team!

    Vielen dank für dieses kostenlose Muster! Die Sache mit dem kostenlosen downloaden hat mich schon lange beschäftigt. Auch ist es völlig unrealistisch zu denken, man könne seine Kinder vor dem PC komplett überwachen! So bekomme ich wenigstens ein Stückchen Sicherheit!!

    Alles Gute

    antworten

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