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Abmahnung Wettbewerbsrecht


Heute sollte es jedem Unternehmen bewusst sein, welche Möglichkeit das Internet bietet um Waren- und Dienstleistungen schnell und preiswert über das WorldWideWeb an den „Mann" zu bringen. Geschäftsvorhaben lassen sich leicht umsetzen, die Gründung eines Unternehmens wird zunehmend leichter. Gleichzeitig werden durch das Internet Unternehmen zu Mitbewerbern, auch wenn keine räumliche Verbindung zwischen den Mitbewerbern besteht. 

Etablierte Unternehmen, gehend daher oft rigoros gegen Wettbewerbsverstöße vor um sich vor Nachteilen zu schützen. Wettbewerb ist gut fürs Geschäft, so eine alte Weisheit. Aber auch und gerade im Geschäftsverkehr müssen Regeln gelten, die von allen Wettbewerbern zwingend Beachtung finden müssen. Ein Unternehmen braucht es nicht hinzunehmen, wenn ein Konkurrent unzulässig um Kunden wirbt oder auf sonstige Weise den Geschäftsbetrieb stört. Ansprüche resultieren zumeist aus dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG).

Haben sie eine Abmahnung wegen einer wettbewerbsrechtlichen Verletzung erhalten?

Auf Grund unsere täglichen Praxis auf beiden Seiten -dem Abmahnenden, wie auch Abgemahnten- können wir unsere Erfahrung unserer Mandanten vollumfänglich zur Verfügung stellen und so Kosten und Risiken für unsere Mandanten minimieren.

Ein Konkurrent hält sich nicht an die Regeln? Sie wollen einen Mitbewerber abmahnen lassen?

Dann ist schnelles Handeln gefragt um keine Nachteile für das eigene Unternehmen entstehen zu lassen. Das hauptsächlich von der Schnelligkeit geprägte Wettbewerbsrecht erfährt hierbei Schutz durch die einstweilige Verfügung, die zumeist der Abmahnung bei deren Nichtbeachtung nachfolgt. Die dafür erforderliche Dringlichkeit der Angelegenheit wird bei Auseinandersetzungen im Wettbewerbsrecht vermutet.

Zumeist sollte der potentielle Verletzer von Wettbewerbsrechten auf sein Verhalten und dessen Konsequenzen hingewiesen werden. Dies geschieht durch eine Abmahnung, auf die entsprechend dem beanstandeten Wettbewerbsverstoß mit der sogenannten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Unterlassungserklärung) reagiert werden kann. Viele Unterlassungserklärungen sind oftmals zu weit gefasst, so dass durch die Unterzeichnung Derselben ein Verstoß in Zukunft absehbar ist und die vereinbarte Vertragsstrafe fällig wird.

Auch werden unserer Erfahrung nach all zu oft rechtmissbräuchliche Abmahnungen von fragwürdigen Anbietern ausgesprochen. Hier ist Expertenrat gefordert.
Sollten Sie eine Abmahnung auf Grund von angeblichen Wettbewerbsverstößen erhalten haben, gilt es ruhig und bedächtig vorgehen und nicht voreilig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wir empfehlen einen Anwalt der sich auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert hat hinzuzuziehen um die Abmahnung genau zu prüfen. Dies kann Ihnen zahlreiche Probleme in der Folgezeit ersparen.

Inhalte

Matomo-Abmahnung durch RA Jörg Schaller

Die Abmahnung wird durch den uns bislang völlig unbekannten Rechtsanwalt Jörg P. Schaller, auch handelnd unter der Bezeichnung Schallaw, Bahnhofstr. 11, 51143 Köln, ausgesprochen. Im eigenen Namen macht Rechtsanwalt Jörg Schaller dabei lauterkeitsrechtliche Unterlassungs- und...

Abmahnung Zapf Creation AG

Die Zapf Creation AG spricht wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "BABY born" für Puppenzubehör eine Abmahnung durch die Kanzlei Zierhut IP aus.Dem Empfänger der Abmahnung der Zapf Creation AG wird vorgehalten, der Verkauf von Zubehör für „BABY...

Abmahnung der Kaloud Inc.

Die Firmen Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH sprechen eine patentrechtliche Abmahnung in Bezug das europäischen Patent EP 3 220 757 B1 mit dem Titel „Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör“ aus.Die Kaloud Inc. USA bzw. die Kaloud Europe GmbH verkaufen insbesondere Shishas...

Abmahnung Fabian Plenge

Uns geht eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Fabian Plenge, Mönkehüttenring 10, 32469 Petershagen zu.Nach Angaben in der Abmahnung sei Herr Fabian Plenge Inhaber der EU-Wortmarke 018305476 „Saufwunder“ sowie der deutschen Wort-Bildmarke 30 2019 212 731 „Saufwunder“, die jeweils...

Abmahnung PerfectX OHG

Die PerfectX OHG lässt über den uns im Rahmen von Abmahnungen bestens bekannten Rechtsanwalt Lutz Schroeder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung versenden. Die PerfectX OHG betreibt unter dem Namen „Duftwelt Hamburg“ verschiedene online-Präsenzen, über die vornehmlich Parfüm und Kosmetik...

Abmahnung Giffits GmbH

Die Giffits GmbH spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der angeblich unberechtigten Verwendung der Bezeichnung „Bio“, bzw. „Öko“ aus.Die Giffits GmbH habe das vom Abgemahnten angebotene Produkt in der Datenbank des Bundesverbandes der Ökokontrollstellen e.V. dahingehend...

Abmahnung QualityExpert Ltd.

Die QualityExpert Ltd. spricht eine marken- sowie wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der angeblich unberechtigten Verwendung der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) bei FFP2-Masken aus. Nach Angaben in der Abmahnung sei die QualityExpert Ltd. Inhaberin der...

Abmahnung Falk Valentin

Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Falk Valentin durch den uns aus anderen Abmahnungen bestens bekannten Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel zu.Nach Angaben in der Abmahnung handelt Herr Falk Valentin über seinen Onlineshop mit Uhren. Mit der Abmahnung wird beanstandet,...

Abmahnung IDO

Uns liegen seit vielen Jahren immer wieder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., Uhlandstraße 1, 51379 Leverkusen, vor.In diesen Abmahnungen wird standardmäßig zunächst ausgeführt, dass der IDO...

Abmahnung Pink Floyd

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Pink Floyd (1987) Ltd., 71 Queen Victoria Street, EC4V 4BE London, Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland, durch die Kanzlei Gutsch Schlegel, Hamburg, vor.In der Abmahnung ist zunächst zu lesen, dass die Pink Floyd (1987) Ltd....

Abmahnung Sven Leib

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sven Leib, auch handelnd unter der Bezeichnung s-trading-store24, Alsweilerstr. 56, 66646 Marpingen, vertreten durch die HKMW Rechtsanwälte, vor.Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden Grundpreisangabe im Rahmen eines...

Abmahnung Preisbindungstreuhänder

Uns geht eine Abmahnung des Preisbindungstreuhänder des Buchhandels, der von den Mitgliedern des größten genossenschaftlichen Verbandes im deutschen Buchhandel, der eBuch eG mit Sitz in Heidelberg und von der eBuch selbst gern. § 9 Abs. 2 Nr. 3 Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) beauftragt...

Abmahnung RÖSLE GmbH & Co. KG

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma RÖSLE GmbH & Co. KG aus Marktoberdorf vor.Abgemahnt wird die Nutzung von Produktfotos der Firma Rösle im Rahmen von eBay-Angeboten.In der Abmahnung, die die Firma Rösle GmbH & Co. KG selbst ausspricht, heißt es, dass in dem...

Abmahnung Stefan Kube

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Herrn Stefan Kube, handelnd unter „PAM Aquaristik“ und „PAM - Plugs and More“, Graslitzer Str. 20, 89331 Burgau, vor.Gegenstand der Abmahnung ist ein angebliche Verletzung der (Wort-) Marke „Reefplug“.Nach dem Wortlaut der Abmahnung ist...

Abmahnung Wettbewerbszentrale

Uns liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. In dieser Abmahnung ist zunächst zu lesen, dass die Wettbewerbszentrale eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft sei. Als rechtsfähiger Verband zur Förderung gewerblicher Interessen sei sie gemäß § 8 Abs. 3...
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