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Blog


Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

Abmahnung der MissionDirect UG

Die MissionDirect UG spricht eine Abmahnung durch den hauptsächlich durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen bekannten Rechtsanwalt Lutz Schröder aus.Mit dieser Abmahnung beanstandet die MissionDirect UG Angebote von Tonträger auf der Handelsplattform eBay. Konkret wird beanstandet , dass der...

Abmahnung Noel Gutmann

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Noel Gutmann, Am Kloster 59, 42799 Leichlingen, vertreten durch den für rechtsmissbräuchliche Abmahnwellen bekannten Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage vor.Rechtsanwalt Sandhage erklärt dem Empfänger der Abmahnung zunächst, dass sein...

Abmahnung Richard Brink GmbH & Co. KG

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Richard Brink GmbH & Co. KG Metallwarenfabrikation und Vertrieb, Görlitzer Straße 1, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, vertreten durch die Dr. Foerster, Schäfer & Wiesner Rechtsanwälte, Fachanwälte & Notare, Langenberg, vor. Die Richard...

Abmahnung BCNH GmbH

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der BCNH GmbH, Berßeler Str. 5, 38835 Osterwieck, vertreten durch die ARQIS Rechtsanwälte, München, vor. Dem Empfänger der Abmahnung wird zunächst erklärt, dass die BCNH GmbH eine der größten Online-Fachhändler für Hörmann Produkte,...

Abmahnung L'Oreal Deutschland GmbH

Uns liegt eine markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma L'Oréal Deutschland GmbH, vertreten durch ihre in Berlin ansässige Rechtsanwaltskanzlei, vor. Dem abgemahnte Onlinehändler wird zunächst erklärt, dass die L'Oreal Deutschland GmbH zum L'Oréal-Konzern gehöre,...

Abmahnung ECOVACS Europe GmbH

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung nebst Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Firma ECOVACS Europe GmbH, Holzstraße 2, 40221 Düsseldorf, vertreten durch Rechtsanwalt Dirk Schulte-Umberg, Dortmund, vor.Rechtsanwalt Schulte-Umberg erklärt dem Empfänger der Abmahnung,...

Abmahnung Firma YADROS

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma YADROS aus 25421 Quickborn vor.In der Abmahnung ist zu lesen, dass die Firma YADROS seit etlichen Jahren im Möbelhandel tätig sei. Ihre Spezialität seine Naturholzmöbel und dabei insbesondere Bettgestelle.Sie halte in diesem Zusammenhang...

Abmahnung Ernst Westphal e.K.

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Ernst Westphal e.K., Vinzenzweg 8b, 21077 Hamburg, durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, Kiel, vor.Nach Angaben in der Abmahnung soll der Abgemahnte Teile eines Datenbankwerkes unrechtmäßig verwendet haben, dessen Rechteinhaberin die Firma Ernst...

Infofpflichten gem. § 16a EnEV gelten auch für Makler

Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Urteil vom 5. April 2017 (Az. 3 U 102/16) entschieden, dass die Informationspflichten des § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV) auch für Makler gelten. Dessen Wortlaut nimmt lediglich Verkäufer, Vermieter, Verpächter und Leasinggeber in Pflicht. Die...

Irreführende Angaben im Impressum sind wettbewerbswidrig

Mit Urteil vom 14.03.2017 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einmal mehr bestätigt, dass unvollständige, falsche und intransparente Angaben im Impressum unzulässig im Sinne des TMG sowie wettbewerbswidrig sind. Wettbewerbern steht ein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten...

Virtuelles Hausrecht in einem Internetforum

Das Amtsgericht (AG) in Kerpen hat mit seinem Urteil vom 10.04.2017 unter dem Az. 102 C 297/16 einer fristlosen Sperrung eines Nutzeraccounts in einem Internetforum eine Absage erteilt. Das Gericht verurteilte den beklagten Forenbetreiber, den Account des Klägers wieder freizuschalten.Der...
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