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Blog


Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

Abmahnung Berufsverband des Deutschen Münzenfachhandels

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Berufsverbands des Deutschen Münzenfachhandels e.V. vor. Nach Angaben in der Abmahnung wurde der Berufsverband des Deutschen Münzenfachhandels e.V. am 22. Mai 1970 als der "Verband der Münzenhändler im APHV" gegründet. Seit dem Jahr 1980...

Abmahnung Samsung Electronics GmbH

Uns geht eine markenrechtliche Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts. wegen einer Schutzrechtsverletzung zu. Über ähnliche Abmahnungen der Samsung Electronics Co. Ltd. hatten wir in der Vergangenheit bereits berichtet.Die Abmahnung...

Abmahnung DAEDALIC Entertainment GmbH

Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH vertreten durch die Geschäftsführer Carsten Fichtelmann und Stephan Harms durch die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte zu.Nach Abgaben in der Abmahnung halte die DAEDALIC Entertainment GmbH die ausschließlichen...

Abmahnung IPPC Law Rechtsanwälte

Erst kürzlich hatten wir über eine Abmahnung berichtet, bei der dem Abgemahnten vorgeworfen wurde, unberechtigterweise ein Musikstück zur Untermalung eines Reels auf Instagram verwendet zu haben. Dieser Bericht hatte in den sozialen Nutzwerken für reichlich Aufregung gesorgt. Es war daher...

Google Bewertung löschen

Durch das Internet hat sich das Konsumverhalten der Menschen grundlegend verändert. Gleiches gilt für die Informationsgrundlage, auf der heute Kaufentscheidungen getroffen werden. Mit nur einem Mausklick haben Konsumenten Zugriff auf eine enorme Menge an Daten, wie z.B. Sterne-Bewertungen und...

Zur Zulässigkeit von GPS-Tracking in der Logistik

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden kam am 17.01.2022 zu dem Ergebnis, dass die heimliche Speicherung eines Logistikunternehmens von GPS-Daten seiner Mitarbeiter gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoße. Für die Speicherung lägen keinerlei Rechtsfertigungsgründe gem. Art. 6 Abs. 1...

Zum Begriff des immateriellen Schadens nach Art 82 DSGVO

Das Oberlandesgericht Koblenz entschied am 18.05.2022, dass sich die Höhe des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. Art 82 DSGVO unter Berücksichtigung seiner Funktion zum Ausgleich, zur Genugtuung und zur Generalprävention bestimme. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Meldung von...

Grundpreisangabe bei Aminosäureprodukten in Kapselform

Das Oberlandesgericht Hamburg befand am 20.01.2022, dass es bei der Annahme eines Wettbewerbsverhältnisses und der Vergleichbarkeit der angebotenen Produkte darauf ankomme, ob diese gleichartig und substituierbar seien. Zudem müsse bei Aminosäureprodukten in Kapselform der Grundpreis angegeben...

Vergleichende Werbung mit subjektiver Einschätzung

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 10.02.2022 zum einen, dass § 513 Abs. 2 ZPO auch im einstweiligen Verfügungsverfahren Anwendung findet. Somit könne eine Berufung nicht darauf gestützt werden, dass das erstinstanzliche Gericht seine Zuständigkeit zu Unrecht angenommen hat. Zum...

Abmahnung vor dauerhafter Sperrung eines Accounts

Das Oberlandesgericht Dresden entschied am 08.03.2022, dass die dauerhafte Deaktivierung einen Social-Media-Accounts grundsätzlich einer vorherigen Abmahnung des Nutzers bedürfe. Dies gelte auch dann, wenn zuvor bereits mehrere Beiträge des Nutzers gelöscht wurden.Welche Maßnahmen vor...

Abmahnung Kalypso Media Group GmbH

Die Kalypso Media Group GmbH lässt eine urheberrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aussprechen.Inhalt dieser Abmahnung ist der klassische Urheberrechtsverstoß durch Filesharing. Der Empfänger der Abmahnung soll das Spiel Tropico 6 über ein P2P-Netzwerk herunter- und...
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