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ebay-Recht


Laut eigenen Angaben der Handelsplattform eBay gibt es allein in Deutschland 18 Millionen aktive Nutzer. Darunter befinden sich ca.  5,4 Millionen private Verkäufer, 175.000 gewerbliche Verkäufer sowie mehr als 100 große Händler und Markenhersteller. Durchschnittlich sind ständig mehr als 50 Millionen Artikel in über 50.000 Kategorien im Angebot. Jeden Monat bieten private Verkäufer bei eBay.de mehr als 20 Millionen Artikel zum Verkauf an. EBay erreicht ca.  50,1 Prozent aller Internetnutzer in Deutschland. Damit bietet eBay eine enorme Reichweite für die gewerblichen Händler. Viele erhoffen sich über die Handelsplattform eBay einen reibungslosen Einstieg in den Online-Handel. Für private Anbieter ermöglicht eBay über die Versteigerungs-Option ein fast schon nostalgisches "Flohmarktambiente".

Kaufen und Verkaufen leicht gemacht! Nicht immer!
Aufgrund der Vielzahl von Kaufabschlüssen und dadurch einhergehenden verschiedener Interessen kommt es auch bei eBay beständig zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Käufern und Verkäufern. Aber auch aufgrund der hohen Anbieterdichte zwischen den Verkäufern untereinander. Zusätzliche Gefahren können sich für die Verkäufer aufgrund von Marken- oder Urheberrechten ergeben. Vorallem diejenigen, die eBay als Absatzmarkt nutzen wollen, sollten sich im Vorfeld über diese Gefahren im Klaren sein:
eBay Verkäufer

- gewerblich oder privat?
Aller Anfang und auch sehr häufiger Streitpunkt ist die Einordnung der Verkaufstätigkeit als gewerblich oder privat. Unzählige Gerichtsverfahren wurden diesbezüglich schon geführt. Eine pauschale Definition wer als gewerblich handelt und wer als privat verbietet sich hier allerdings. Der Einzelfall ist für eine solche Einordnung maßgeblich. Wer beispielsweise das gleiche Produkt als Neuware mehrmals anbietet kommt als privater Verkäufer in Erklärungsnot. 

- gewerblich!
Handelt der Verkäufer gewerblich, so bestehen erhebliche Pflichten gegenüber den privaten Käufern. Widerrufsrecht, Mängelhaftung, Pflichtinformationen und Artikelbeschreibung unterliegen teilweise gesetzlichen Regelungen. Wer sich als gewerblicher Verkäufer an die gesetzlichen Vorgaben nicht hält, schwächt in einem möglichen Rechtsstreit mit den Käufern seine rechtliche Position. Eine größere Gefahr geht hier jedoch von der Konkurrenz aus. Verstößt ein Händler beispielsweise gegen Verbraucherrechte, so kann ein Konkurrent ihn auf diesen Verstoß durch eine wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aufmerksam machen. Eine solche Abmahnung ist in den meisten Fällen mit erheblichen Kosten verbunden. Sie hat zudem aber auch für die Zukunft bedeutende Folgen für die Existenz des "Abgemahnten".

- Urheberrechte!
Texte und Bilder unterliegen Urheberrechten. Wer beispielsweise ohne Erlaubnis des Urhebers ein Produktbild in seinen Angeboten verwendet, setzt sich möglicherweise Schadensersatzansprüchen des Urhebers aus. Gleiches gilt beispielsweise für das unerlaubte Verwenden von fremden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auch diese können Urheberrechten unterliegen und es sind uns auch Vorfälle bekannt bei denen Anwaltskanzleien als Urheber entsprechende Rechte geltend gemacht haben.

- Markenrechte!
Die Überlegungen mögliche Interessenten über Markennamen auf die eigenen Verkaufsangebote zu locken sind sicherlich nicht falsch, jedoch müssen hier die Rechte der Markeninhaber beachtet werden. Unsere tägliche Praxis zeigt uns, dass die Markeninhaber sehr wohl den Einsatz ihrer Marken überwachen und in den Fällen eingreifen, in denen die Marke rechtsmissbräuchlich verwendet wird. Ein bisher in unserer Kanzlei einmaliges Beispiel dürfte die Verwendung eines Markennamens in weißer Schrift auf weißem Hintergrund gewesen sein. Der Markeninhaber hatte hier zurecht den Verwender mit erheblichen markenrechtlichen Schadensersatzansprüchen konfrontiert.

- Verbraucherrechte!
Beim Handel auf eBay ergeben sich auch rechtliche Problematiken aus den Kaufverträgen zwischen den Händlern und den Verbrauchern. So stellt sich beispielsweise die Frage, ob im Falle eines Widerrufes durch den Verbraucher die Mehrkosten aufgrund eines unfreien Rückversandes vom Verkäufer zu tragen sind? Welche Pflichten hat der Verkäufer aufgrund der Mängelhaftung? Was passiert, wenn die Ware beim Versand verloren geht? Beginnt die Widerrufsfrist für den Verbraucher auch bei der Ablieferung der Sache an einen Dritten, beispielsweise beim Nachbar?

 - Bewertungen!
Ein ausgezeichnetes Bewertungskonto hat Auswirkungen auf die Platzierung der Warenangebote des Verkäufers, aber auch teilweise auf die Gebührenstruktur, die der Verkäufer an die Handelsplattform eBay für seine Verkäufe abführen muss. Bewertet ein Verbraucher die Transaktionen mit dem Verkäufer als negativ, hat dies definitive Auswirkungen auf die zukünftigen Handelstätigkeiten des Händlers. Wie reagiert man auf eine solche Bewertung? Welche rechtlichen Grundlagen gibt es, um eine solche Bewertung anzugreifen?

Vorgenannte Beispiele sollten keinesfalls als abschließend aufgefasst werden. Es entstehen stetig neue Streitpunkte mit denen Händler auf der Handelsplattform eBay konfrontiert sind.

eBay Käufer!
Auch auf Seiten der Käufer kann es in einem Streitfall einen großen Unterschied machen, ob der Käufer gewerblich handelt oder privat. So kann mitunter das Widerrufsrecht oder die Mängelhaftung wirksam ausgeschlossen sein. Die vor Jahren noch vorhandene Problematik, dass gekaufte Waren bezahlt wurden und in der Folge nicht geliefert wurden, gehört glücklicherweise zur größtenteils abgeschlossenen Geschichte von eBay. Hier wurden entsprechende Sicherheitsmaßnahmen von eBay eingerichtet.
Probleme ergeben sich daher vor allem aufgrund der Mängelhaftung oder des Widerrufsrechtes. Zunehmend werden private Käufer aber auch mit der Problematik der negativen Bewertungen konfrontiert.

Wir hoffen Ihnen in den vorgenannten Absätzen einen ersten Überblick über die rechtlichen Fragestellungen und Problematiken, die wir punktuell unter dem Schlagwort "eBay-Recht" konzentrieren, gegeben zu haben. Wir stehen Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung.

Unter "Aktuelles" bereiten wir Ihnen beständig entsprechende Problematiken anhand von Rechtsprechungen und aktuellen Fragestellungen  auf.

Wir gestalten auch Ihren eBay-Shop rechtssicher und damit auch abmahnsicher!

ebay-Recht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen rund um die Handelsplattform eBay, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Bindung an Angebot bei eBay-Auktion kann ausgeschlossen werden

Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 11. Oktober 2013 unter dem Aktenzeichen I-22 U 54/13 entschieden, dass ein eBay-Verkäufer sein Angebot auf der Auktionsplattform vorzeitig abbrechen kann, wenn er diese Möglichkeit in seiner Artikelbeschreibung ausdrücklich...

Bezeichnung eines Bieters als Spaßbieter

Das Amtsgericht (AG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 21.06.2006 unter dem Aktenzeichen 151 C 624/06 entschieden, dass Käufern, die auf der Internetplattform eBay einen Artikel ersteigert haben, das Recht zusteht, diesen Artikel beim Verkäufer direkt abzuholen, sofern diese Möglichkeit...

Abgabe einer negativen falschen Tatsachenbehauptung

Der Beklagte, Herr X aus Frankfurt, hat von dem Kläger, dem Inhaber eines eBay-Accounts, im Rahmen einer Online-Auktion mehrere Magnete erworben. Nach Erhalt der Ware äußerte sich Herr X negativ über die Online-Auktion des Klägers. Im Bewertungsprofil des Klägers beschwerte sich der...

Kilometer-Stand eines PKW verbindlich

Enthält die Internetanzeige eines Gebrauchtwagenhändlers Angaben zur Kilometerlaufleistung des Fahrzeugs ohne einschränkende Zusätze, wird die Kilometerlaufleistung Vertragsbestandteil des Kaufvertrages und berechtigt den Käufer bei Feststellbarkeit einer auch ohne Kenntnis des...

Streitwert Fotoklau bei eBay

In dem Beschluss vom 22.11.2011 setzte das Oberlandesgericht Köln (Az. 6 W 256/11) den Gegenstandswert bei einer unberechtigten Verwendung von Lichtbildern im Rahmen eines privaten e-Bay-Verkaufes von 6.000,00 € auf 3.000,00 € herab und begründete dies mit den neueren technischen und...
Wir in den Medien...

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