Abmahngründe Markenrecht

14 Mai 2019

Abmahnung Angolo Food AG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma ANGOLO FOOD AG, Im Bösch 37, 6331 Hünenberg, Schweiz, vertreten durch die BHS Rechtsanwälte Bachmann Hansen Schuhmann & Partner, Aschaffenburg/Klingenberg, vor.Abgemahnt wird eine angebliche Verletzung der IR-Marke „GLAM“ (Nr....

07 Okt 2015

Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Taschen unzulässig

Das Oberlandesgericht Hamm hat im Juni 2015 entschieden, dass Le Pliage-Taschen von Longchamp bestimmte Eigenarten aufweisen, deren Nachahmung eine Herkunftsfälschung bedeutet. Eine Herkunftsfälschung ist anzunehmen, wenn die angesprochenen Personengruppen (Verkehrskreise) die Nachahmungen mit...

13 Nov 2014

Abmahnung ZeniMax Germany GmbH

Die Frankfurter Firma ZeniMax Germany GmbH, vertreten durch die ebenfalls in Frankfurt am Main ansässige Kanzlei Schulte Riesenkampff Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, spricht eine urheberrechtliche sowie markenrechtliche Abmahnung aus.Vorwurf der Abmahnung ist die Verletzung von Urheberrechten und...

04 Okt 2013

Markenrechtsverstoß durch unbestätigten Google-Places-Eintrag

Wird eine Wortmarke im Zusammenhang mit einem Unternehmen unberechtigterweise in einem Google-Places-Eintrag genannt, so ist der Inhaber des Unternehmens hierfür nicht verantwortlich. Da derartige Einträge auch ohne Zutun des Inhabers zustande kommen, ist dessen Verantwortungsbereich nicht...

02 Okt 2013

Verbotene Nachahmung von Koffern mit Rillendesign

Eingetragene Marken dürfen nur von Personen oder Unternehmen verwendet werden, die in das Markenregister eingetragen sind oder eine Lizenz zur Benutzung der Marke haben. Sollte eine Person oder ein Unternehmen die Rechte eines Dritten an einer Marke verletzen, so stehen dem Verletzten primär...

28 Sep 2013

Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

Wenn man ein tolles Produkt auf dem Markt anbieten will, braucht man dafür einen Namen. Dieser Name – juristisch die Marke - muss sich von allen anderen unterscheidet und soll vom Verbraucher mit dem Produkt beziehungsweise dem Hersteller des Produkts in Verbindung gebracht werden. Was für...

19 Sep 2013

Werbung mit "Olympia 2010" unzulässig

Sportliche Großereignisse sind nicht nur für die Athleten lukrativ, die um Tore, Titel und hoch dotierte Werbeverträge ringen. Auch die Sponsoren können mit erheblichen Gewinnen rechnen. So bringen sie besondere Editionen einer Ware anlässlich der Fußballweltmeisterschaft oder der...

31 Aug 2013

Heidelberger “Hard Rock Cafe” darf keine Merchandising-Artikel mehr verkaufen

Ein BGH-Urteil hat weitreichende Folgen für das Heidelberger “Hard Rock Cafe”. Das Restaurant kann zwar unter seinem Namen weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine T-Shirts, Gläser oder sonstige Artikel mit dem bekannten runden Logo der “Hard Rock Cafe”-Kette verkauft werden...

09 Aug 2013

Handel mit Plagiaten

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in seinem rechtskräftigen Urteil vom 27.06.2013, Az. 6 U 27/13, entschieden, dass eine Werbung für Handtaschen, die denen eines renommierten französischen Lederfabrikanten täuschend ähnlich sind, rechtswidrig ist. Ausgangspunkt der...

06 Aug 2013

Domainrecht - unzulässige Namensanmaßung

Das Kammergerichts Berlin hatte am 07. Juni 2013 zum Aktenzeichen 5 U 110/12 durch Urteil ein Berufungsverfahren der Republik Aserbaidschan als Gebietskörperschaft gegen den Inhaber einer Domain mit dem Namen „aserbaidschan.de“ zu entscheiden. Die Klägerin musste feststellen, dass der...

03 Aug 2013

Vorwurf gekaufter "Fans" ist Persönlichkeitsrechtverletzung

Wer eine Behauptung aufstellt, muss diese auch beweisen können - das gilt nicht zuletzt auch für das bekannte Onlinenetzwerk "Facebook", entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main und stellte sich gegen die Entscheidung der Vorinstanz. Dort ging es um die Behauptung, ein User hätte...

17 Jul 2013

Werbung mit Olympischen Preisen unzulässig

Nahezu jährlich findet ein sportliches Großereignis statt. Sei es die Europa- oder Weltmeisterschaft im Fußball, seien es die Olympischen Spiele. Der Einfluss solcher Wettbewerbe auf die Werbung ist groß – denn welcher Anbieter möchte nicht mit den besten und schnellsten Athleten oder doch...

16 Jul 2013

Verwendung des "TM"-Zeichens

Wer seine Marke eintragen lässt, darf während des Eintragungsverfahrens das "TM"-Zeichen nutzen; eine Verwechslung mit dem "R im Kreis" ist nicht zu befürchten, so das Kammergericht Berlin. "R im Kreis" erlaubt, aber "TM" nicht? "Coca Cola" gehört zu den weltweit wertvollsten Marken. Von...

19 Jun 2013

Städtenamen als Domain

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Diese alte Weisheit lässt sich auf nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens anwenden – zumindest dann, wenn widerstreitende Normen nicht erkennbar sind. Ähnlich sieht es im Internet aus. Wer sich eine Domain registriert und dabei der erste Bewerber ist, hat...