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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing

Die Klägerin ist eine der renommierten Hersteller von Tonträgern in Deutschland. Der Beklagte ist ein Familienvater, der in seinem Haus mit seiner Ehefrau und seinen beiden Töchtern lebt. Sein Stiefsohn hält sich als Besucher regelmäßig in seinem Haus auf. Alle Personen in dem Haushalt...
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Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing

Das Amtsgericht München urteilte am 07. März 2014 in einem Rechtsstreit zwischen einem Nutzer einer Online-Tauschbörse und den Rechteinhabern des illegal verbreiteten Werkes zugunsten des Beklagten, der die verlangten Abmahnkosten als unvertretbar hoch ansah. Der Beklagte stritt dabei nicht...
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Hausboote als Kunstwerke urheberrechtlich geschützt

Mit einem Urteil vom 05. Juni 2013 entschied das Landgericht Oldenburg, dass die Gestaltung eines Hausbootes urheberrechtlich geschützt ist und ein Nachbau selbst auf festem Boden zu einer Schadensersatzzahlung führen kann. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Hausboote vertreibt. Die beklagte...
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Urheberrechtsverletzung durch Keyselling

Im Sinne des Urheberrechts verletzt ein Dritter das ausschließliche Vervielfältigungsrecht eines Schutzrechtsinhabers, indem er Computerprogramm und Produktschlüssel getrennt vertreibt und damit die ungehinderte Vervielfältigung ermöglicht. Dem Schutzrechtsinhaber steht in diesem Fall ein...
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Valves Software "Steam" muss nicht übertragbar sein

Das Landgericht Berlin urteilte am 21. Januar 2014, dass der amerikanische Softwareentwickler Valve per AGB die Übertragung des Online-Dienstes "Steam" unterbinden darf, sogar wenn Software Dritter dieses Programm benötigt. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherschutzzentrale, die in...
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Urheberrechtlicher Schutz an Architektenplänen

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main wurde die Klage eines Architekten verhandelt. Es ging dabei um den urheberrechtlichen Schutz von Architektenplänen. Vorausgegangen war ein Urteil des Landgerichts Kassel vom 13.9.2012, Az. 1 O 1559/12, das die Klage des Architekten abschlägig...
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Urheberrechtsverletzung bei LGPL-Verletzung durch ZDF-Software

Die Nutzung einer lizenzierten kostenlosen Software kann einen Schadensersatzanspruch auslösen. Die Tatsache resultiert aus der Lizenz selbst. Verstößt ein Nutzer gegen die Berechtigung, wird er dadurch nicht zu einem befugten Nutzer, auch wenn die Software kostenlos ist. Dem Urheber der...
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Abmahnung für einen Hyperlink?

Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat unter dem Aktenzeichen 12 O 470/07 mit seinem Urteil vom 09.09.2009 entschieden, dass ein "Störer", der widerrechtlich urheberrechtlich geschützte Musikstücke im Internet anbietet, nur im Hinblick auf die Unterlassung, nicht aber auf Schadensersatz in...
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Beweislast bei illegalem Filesharing

Für das rechtswidrige Herunterladen eines Films verlangt die Klägerin vom Beklagten Schadenersatz. Die Klägerin hatte nach Ermittlungen beim Landgericht (LG) Köln für eine größere Zahl von Anschlüssen die Benennung der Anschlussinhaber und Sicherung der Verkehrsdaten nach § 101 Abs. 9...
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Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers

Vor dem Amtsgericht München wurde eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung verhandelt. Die Klägerin hatte gegenüber der Beklagten Schadens- und Aufwandsersatzansprüche geltend gemacht. Dabei ging es um eine urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme in einer Tauschbörse im Internet. Das...
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Filesharing-Abmahnung: Abmahnung für einen Hyperlink?

Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.07.2010 unter dem Aktenzeichen I-20 U 171/09 entschieden, dass ein Minderjähriger, der fremde Musikwerke im Internet zum Herunterladen anbietet, nicht nur wegen Unterlassung, sondern auch wegen Schadensersatz in Anspruch...
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OLG Köln zum unwesentlichen Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG

Mit der Frage, wann ein urheberrechtlich geschütztes Werk als unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG anzusehen ist, befasst sich das Urteil des OLG Köln vom 23.08.2013. Ein Künstler hatte einem Herstelle für Büromöbel ein Gemälde zur Verfügung gestellt, dass dieser in seinen...
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Buchrezensionen sind urheberrechtlich geschützt

Im Internet verwendete Rezensionsauszüge sind grundsätzlich schutzwürdig im Sinne des Urheberrechtsgesetzes und dürfen daher nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers verwendet werden. Dies entschied das Landgericht München I mit einem Teilurteil vom 12.02.2014 (Az. 21 O 7543/12) und...
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