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Urheberrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

Am 13.11.2013 entschied der Bundesgerichtshof ein zum Aktenzeichen I ZR 143/12 geführtes Revisionsverfahren wegen urheberrechtlicher Ansprüche durch Urteil. Die Klägerin, eine Spielzeugdesignerin, hatte den Entwurf für einen „Geburtstagszug“ angefertigt und die Verwertungsrechte im Jahr...

§ 97a Abs.2 UrhG a.F. gilt nicht bei privaten eBay-Angeboten

Bietet ein privater Verkäufer ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Internet zum Verkauf an, und ist dieses Produkt zuvor ohne Lizenz durch ihn oder ein anderes Unternehmen erstellt worden, so ist der Verkäufer gegenüber dem Lizenzinhaber bzw. dem Urheber zum Schadensersatz verpflichtet....

100 EUR für ein Pornofilmchen

Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 20.12.2013 unter dem Aktenzeichen 36a C 134/13 entscheiden, dass Abmahnkosten nur dann erfolgreich geltend gemacht werden können, wenn der Abmahnende auch eine Unterlassung verfolgt. In dem verhandelten Fall hatte der Kläger eine...

Online-Terminhinweis mit Kartenausschnitt

Der Betreiber einer Website, der keinen Hosting-Dienst anbietet, sondern von einem Nutzer bereitgestellte Inhalte aktiv über seine Website zum Abruf bereitstellt, kann wegen einer mit der Veröffentlichung dieser Inhalte verbundenen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden. Die...

AW3P gegen Schulenberg Schenk

Es ist Steffen Heintsch erlaubt, seinen Unmut über eine einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung durch den Ausdruck „Schmarrn“ zu äußern. Die Schulenberg und Schenk GbR wird dadurch nicht beleidigt. Der Schulenberg und Schenk GbR stehen gegen Steffen Heintsch als Betreiber eines Forums...

Einräumung der Rechte für einen TV-Werbespot

Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Teilurteil vom 14.07.2010 unter dem Aktenzeichen 28 O 128/08 entschieden, dass es einer Firma nicht gestattet ist, einen für sie selbst produzierten Werbespot ohne die Erlaubnis seitens des Rechteinhabers im Internet zu verbreiten. Dies gelte...

Einstellen von Gutachtenfotos im Internet

Werden der Haftpflichtversicherung des Unfallgegners durch einen beauftragten Sachverständigen Fotoaufnahmen zugestellt, die den Schaden an dem unfallbeteiligten Fahrzeug dokumentieren sollen, darf der Haftpflichtversicherer die gutachterlichen Bildaufnahmen nicht dazu verwenden, um sie im...

Sachvortrag in Filesharing-Fällen

Am 1.11.2013 hat das Amtsgericht (AG) Charlottenburg ein interessantes Urteil zum Thema Urheberrecht gefällt (Az. 224 C 365/13). Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, wie das Bereitstellen eines Films (hier: "Das verlorene Labyrinth") über eine Internet-Tauschbörse rechtlich im Sinne des...

Verwertungsrecht eines Filmwerks in diversen Sprachen

Das vertraglich eingeräumte Recht zur Verwertung eines Films in Deutschland bezieht sich lediglich auf die im Vertrag ausdrücklich genannten Sprachfassungen. Eine Verpflichtung der Lizenzgeberin, in Deutschland keine weiteren Sprachfassungen auszuwerten, muss im Vertrag geregelt sein. Für die...

Finanzgericht Neustadt zur künstlerischen Tätigkeit

Das Finanzgericht (FG) Neustadt hat mit seinem Urteil vom 24.10.2013 unter dem Aktenzeichen 6 K 1301/10 entschieden, dass eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die sich mit der Gestaltung von Werbeprospekten befasst, welche keinen besonderen künstlerischen Fähigkeiten voraussetzen, ein...

Haftung für fremde, aber selbst online gestellte Inhalte

Am 04.07.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil in dem unter dem Aktenzeichen I ZR 39/12 geführte Revisionsverfahren in einer urheberschutzrechtlichen Angelegenheit entschieden. Die Klägerin leitet ihre Legitimation aus der Behauptung ab, sie sei Inhaberin der Urheberrechte für...

Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

"Eltern haften für ihre Kinder". Dass diese Pflicht nicht mehr für volljährige Kinder gilt, wenn es um deren Treiben im Netz über den elterlichen Internetanschluss geht, hat nun der BGH in einem Urteil festgestellt. Ein 20-jähriger, sein Stiefvater Polizist, hatte über den väterlichen...

Fliegendem Gerichtsstand in Urheberrechtsstreitigkeiten

Für Urheberrechtsstreitigkeiten gilt grundsätzlich der fliegende Gerichtsstand. Da die Rechtsverletzung durch Upload eines urheberrechtlich geschützten Werkes deutschlandweit geschieht, können sich die Abmahnkanzleien heraussuchen, bei welchem Gericht sie Klage einreichen. Oft sind dies...

Vervielfältigung eines Kunstwerks

Durch Urteil vom 16.05.2013 hat der Bundesgerichtshof in einem zum Aktenzeichen I ZR 28/12 geführten Revisionsverfahren über urheberrechtlichen Schutz einer Kunstaktion entschieden.  Geklagt hatte eine Rechteverwertungsgesellschaft, die als legitimierte Vertreterin für die Witwe des...
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