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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Rechteeinräumung Synchronsprecher

Vertragliche Regelungen über die Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten unterliegen als vertragliche Hauptleistungspflicht grundsätzlich nicht der gesetzlichen Inhaltskontrolle nach den §§ 307 ff. BGB.  Dies stellte der Bundesgerichtshof (kurz BGH) in einem Urteil vom...
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Ausschließlicher Gerichtsstand nach § 104a UrhG

Unter dem Begriff Filesharing ist die Datenfreigabe zwischen verschiedenen Nutzern im Internet bekannt. Rechtstreitigkeiten in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen unterlagen bisher dem „fliegenden Gerichtsstand“. Mit Wirkung vom 9.10.2013 gilt das „Gesetz über unseriöse...
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Abmahnung Popcorn Time und cuevana.tv

Kaum ist die Abmahnwelle der Kanzlei Urmann und Collegen für die Firma The Archive AG auf der Streaming Plattform Redtube abgeebbt, werden derzeit viele Nutzer der vermeintlichen Streaming-Portale „Popcorn Time“ und cuevana.tv von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Im...
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Filesharing: 200 Euro Schadensersatz pro Musiktitel

Welche Höhe umfasst der Schadensersatz beim illegalen Filesharing? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamburg beschäftigt und entschieden, dass 200 Euro pro Musiktitel angemessen sind. Damit stellt sich das Gericht gegen die Vorinstanz (LG Hamburg), das drei Jahre zuvor noch einen Betrag von nur...
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Urheberrechtsschutz für wiederkehrende Motive

Der Kläger ist Fotokünstler, der seit 1979 diverse Arbeiten und eine Fotoserie unter der Bezeichnung “Die Rote Couch“ geschaffen hat. Im Mittelpunkt dieser ungewöhnlichen Bilder steht jeweils eine rote Couch, auf der Menschen unterschiedlicher Herkunft in ungewöhnlicher Umgebung vom...
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Elektronische Lernplattformen und das Urheberrecht

Hochschulen dürfen im Rahmen ihrer Lehrtätigkeit grundsätzlich Auszüge von urheberrechtlich geschützten Werken auf elektronischen Lernplattformen für die Teilnehmer von Lehrveranstaltungen veröffentlichen. Dies stellte der Bundesgerichtshof (kurz BGH) in einem Urteil vom 28.11.2013 (Az. I...
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"Wanderhuren"-Parodie muss aus dem Verkauf

Eilig hatte es der Droemer Knaur Verlag aus München, als er Ende 2013 davon erfuhr, dass seine "Wanderhure" in einem Buchtitel des Verlages Voland & Quist auftauchte. Er mahnte Voland & Quist zunächst erfolglos ab und stellte sodann beim LG Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer...
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Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts

In seinem Urteil mit dem Aktenzeichen C-435/12 vom 10. April 2014 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Privatkopien, die auf der Grundlage unrechtmäßiger Quellen angefertigt werden, mit der Urheberrechtsrichtlinie (RL 2001/29/EG) nicht vereinbar sind. Die vorgenannte Richtlinie...
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Eltern haften für raubkopierende Kinder

Das Oberlandesgericht Hamburg urteilte am 07. November 2013, dass Eltern für Schadensersatzansprüche haften, wenn ihre Kinder illegal Dateien über das Internet tauschen, da die Kontrolle der Internet- und Computernutzung unter die Aufsichtspflichten der Erziehungsberechtigten fällt. Geklagt...
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Isolierter Verkauf von CoAs ohne Berechtigung

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Weitergabe von CoAs eine Vervielfältigungshandlung ist und deren isolierter Verkauf gegen Kennzeichenrechte verstößt und somit unzulässig ist. Diese Echtheitszertifikate, auf Englisch Certificate of Authenicity (CoA), sind ein...
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Erschöpfungsgrundsatz gilt bei Keyselling nicht

Der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln zur Aktivierung und Nutzung von Software ohne den dazugehörigen Datenträger ist rechtswidrig. Dies stellte das LG Berlin in einem Urteil vom 11.03.2014 (Az. 16 O 73/13) fest und lehnte damit die Klage eines Verkäufers derartiger Produktschlüssel...
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Anschlussinhaber haftet für P2P-Rechtverletzung

Die Klägerinnen, vier Tonträgerherstellerinnen, fordern vom Beklagten Lizenzschadenersatz und Ersatz von Mahnkosten. Ihm wird vorgeworfen, am 15.06.2008 gegen 10:18 Uhr 10.096 Musikdateien über seinen Internetanschluss zum Download bereitgestellt zu haben. Der Anschluss wurde auch von seiner...
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Filesharing Schadenersatz und Gegenstandswert

Die Klägerin, eine „Tonträgerherstellerin“, verlangt wegen illegalen Filesharings vom Beklagten Schadenersatz. Für das Hochladen und Bereitstellen einer CD mit 13 Titeln einer bekannten Künstlerin wird ein Lizenzschaden von 2500 Euro geltend gemacht. Weiter will die Klägerin aus einem...
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