• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Lacher des Tages: Debcon Herbst-D€AL

Debcon läd "ganz herzlich" ein, die Hälfte einer -gelinde gesagt- mehr als strittigen Forderung zu bezahlen. Na denn...Seit wann nennt man das eigentlich Einladung? Wir "danken" jedenfalls für die zahlreichen Einladungen, die unser Fax verstopfen!  Wie soll man da ein...
weiterlesen ...

Filesharing: AG Stuttgart gegen den BGH: Mutter haftet!

Wer als Eigentümer eines WLAN-Anschlusses diesen nicht sichert, kann für über diesen Internetzugang begangene Urheberrechtsverstöße durch andere im Haus lebende Personen als Störer in Haftung genommen werden. Allerdings muss der Störer keinen Schadensersatz leisten, wenn ihm selbst keine...
weiterlesen ...

Privatkopien von unveröffentlichten Werken

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 19.03.14 unter dem Aktenzeichen I ZR 35/13 entschieden, dass ein von einem professionellen Fotografen hergestelltes Foto auf einem privaten PC des Kunden eingescannt werden darf, dem der Fotograf das Bild zur Ansicht geschickt hat. Das sei...
weiterlesen ...

urheberrechtlicher Vergütungspflicht von Druckern und PC

Der BGH hat mit Urteil vom 3. Juli 2014 entschieden, dass sowohl Drucker als auch Plotter zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten im Sinne des § 54a Abs. 1 UrhG aF gehören. Ein Plotter ist ein technisches Gerät, das insbesondere dann eingesetzt wird, wenn grafische...
weiterlesen ...

Fragen zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 03. Juli 2014 unter dem Az. I ZR 30/11 entschieden, dass ein PC nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG a.F., sondern zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG a.F. vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten gehört.Geklagt hatte die...
weiterlesen ...

Zum Urheberrechtsschutz von Texten

Mit Urteil vom 6. Mai 2014 hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass ein Robenhändler es zu unterlassen hat, auf Produktbeschreibungen eines Konkurrenten zurückzugreifen, die er in kopierter Form in seinem eigenen Shop genutzt hatte. Die Beklagte verkauft über das Internet Roben, die vor allem...
weiterlesen ...

Verlängerung der Verjährung bei Filesharing

Im Streit um den mehrfachen Down- und Upload zweier Alben deutscher Musikgruppen räumte das Amtsgericht Kassel keine Verlängerung der Verjährungsfrist auf zehn Jahre ein. Die Verjährungsfrist von drei Jahren blieb bestehen. Somit wurde die Klage aufgrund von Verjährung abgewiesen.Mit der...
weiterlesen ...

Keine Haftung des Betreibers eines Hotel-WLANs

Der Betreiber eines zum Hotel gehörenden WLAN-Gästenetzes kann nicht für Gesetzesverstöße, die mittels dieses Internetanschlusses von Dritten begangen werden, in Haftung genommen werden, wenn er seiner Prüfpflicht nachgekommen ist. Mit einem entsprechenden Urteil wies das Amtsgericht (AG)...
weiterlesen ...

Überkompensation bei Filesharingklagen

Die Klägerin gehört zu den führenden Tonträgerherstellern in Deutschland. Ihr stehen die ausschließlichen Nutzungsrechte für das Album „XXX“ der Künstlerin „M“ zu. Dieses Album enthält 15 Titel. Sie vergibt grundsätzlich keine Lizenzen in geringem Umfang, die sich insbesondere...
weiterlesen ...

Filesharing und Störerhaftung

Wer als Eigentümer eines WLAN-Anschlusses, der von mehreren Personen genutzt wird, seinen Prüf- und Belehrungspflichten nachkommt, kann für über diesen Anschluss begangene Rechtsverstöße nicht als Störer haftbar gemacht werden, wenn der Täter nicht eindeutig ermittelt werden kann. In...
weiterlesen ...

Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet für diesen

Für seinen Internetanschluss ist jeder selbst verantwortlich - auch dann, wenn jemand anderes damit verbotene Dinge anstellt. Das musste jetzt eine Frau in einer Verhandlung vor dem Landgericht Köln (Beschluss vom 21.01.2011, Az.: 28 O 482/10) feststellen. Ihr Ehemann hatte mit Hilfe einer...
weiterlesen ...

Benutzung von Amazon-Bildern für eigene Angebote

Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, verwendet zur Illustration gerne Fotografien. Auf großen Internethandelsplattformen wie Amazon, auf denen ein Produkt von mehreren Händlern, wenn auch mitunter zu unterschiedlichen Preisen und Konditionen, angeboten wird, sind die Produktinformationen...
weiterlesen ...

Entstehen der Einigungsgebühr

Die Gerichte in Deutschland stöhnen unter der Menge der Verfahren, die sie zu bearbeiten haben. Abhilfe könnten mehr Richter, mehr Justizangestellte und größere Gerichte schaffen, doch angesichts leerer Staatskassen ist die Aussicht darauf sehr gering. Die Folge ist, dass es oft sehr lange...
weiterlesen ...

Bemessung der Höhe einer Vertragsstrafe

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 09.12.13 unter dem Az. 11 W 27/13 entschieden, dass Vertragsstrafen, die wegen einer Urheberrechtsverletzung gezahlt werden sollen (im Streitfall wegen unberechtigter Bildnutzung) von der Höhe her so gestaltet sein...
weiterlesen ...
Wir in den Medien...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland