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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten

Die Preise für mitgelieferte Speicherkarten für Tablets oder Smartphones können um eine Vergütungspauschale erhöht werden, wenn sie mit zulässigen urheberrechtlich geschützten Privatkopien versehen sind. Voraussetzung ist der gerechte Ausgleich zwischen den Interessen des Inhabers der...
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Die Anzeichen für gefälschte Abmahnungen

Immer und immer wieder erreichen uns von Internetusern E-Mails, die diese erhalten haben und in denen ihnen zumeist vorgeworfen wird, im Internet urheberrechtlich geschütztes Material, wie Filme oder Musik heruntergeladen zu haben. In der ganz überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich bei...
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Fake Abmahnungen Winterstein, Decker, Martin

Offensichtlich wird einmal wieder versucht, ahnungslose Internetnutzer abzuzocken. So erreichen uns heute zahlreiche urheberrechtliche „Abmahnungen“ die angeblich von den „Winterstein Rechtsanwälten", der Kanzlei „Zimmermann und Decker“, der Kanzlei "Negele Zimmel Greuter Beller"...
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Veröffentlichung von Bildern in Zeitung und E-Paper

Wurde nicht anderes vereinbart, kann eine Tageszeitung davon ausgehen, dass sie das von einem Fotografen erworbene Bildmaterial sowohl in der Print- als auch in ihrer Online-Ausgabe verwenden darf. Dieses Urteil fällte das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem von einer Zeitung...
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Haftung eine Hotels für Urheberrechtsverstöße

Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat unter dem Aktenzeichen 25b C 431/13 mit seinem Urteil vom 10.06.14 entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für das Verhalten seiner Gäste haftet, das diese bei der Nutzung des hoteleigenen Internetzuganges an den Tag legen. Insbesondere haften sie nicht...
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Urheberrechtsschutz von Stadtplänen

In dem Beschluss vom 26.2.2014 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage nach einer Verletzung urheberrechtlicher Verwertungsrechte an einer Landkarte beschäftigt, wegen der die Klägerin vor dem Landgericht Berlin Schadensersatz verlangt hatte.  Die Hintergründe der Entscheidung ...
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120 EUR für Online-Fotoklau

Das Landgericht (LG) Köln hat unter dem Aktenzeichen 14 S 38/13 mit seinem Urteil vom 27.05.2014 entschieden, dass ein Schadensersatz in einer Höhe anfällt, die über dem Wert von 10 Euro liegt, wenn jemand für einen Internethandel ein Foto verwendet hat, das ein Hobbyfotograf angefertigt...
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Reichweite des Unterlassungsgebots

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 03.04.2014 unter dem Aktenzeichen I ZB 42/11 entschieden, dass die Grundlage eines Ordnungsmittelantrages, bestimmte Fotos eines Fotografen zu veröffentlichen, nicht eine einstweilige Verfügung sein kann, die einen ähnlichen Inhalt hat....
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Interview-Fragen können urheberrechtlich geschützt sein

Das LG Hamburg hat sich mit dem Urheberrechtsschutz von Interview-Fragen auseinandergesetzt und entschieden, dass sie als Sprachwerke im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG durchaus geschützt sein können. Voraussetzung ist, dass die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht wird und die...
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Flüchtige Kopien von Webseiten im Cache sind zulässig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), hatte sich unter dem Aktenzeichen C-360/13 mit der Auslegung von Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlamentes und des Rats vom 22.05.01 zum Zwecke der Harmonisierung konkreter Facetten des Urheberrechtes und verwandter Schutzrechte in der...
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Urheberrechtsschutz für spirituelle Texte

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 13.05.2014 unter dem Aktenzeichen 11 U 62/13 entschieden, dass auch Verfassern spiritueller Texte, die auf übersinnlichen Eingebungen beruhen, ein Urheberrecht an den Niederschriften zukomme. Im verhandelten Fall hatte...
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Schutzfähigkeit eines BMI-Gutachtens

Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 12.03.2014 unter dem Aktenzeichen 24 W 21/14 entschieden, dass der Bundesrepublik Deutschland keine Urheberrechte an einer Stellungnahme zum Thema “Prozenthürde bei der Europawahl” zukommen. Es handele sich nämlich um Zitate des...
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Schutzfähigkeit von Reifenprofilen

Die Parteien streiten um den Designschutz von Reifenprofilen. Die Klägerin vertreibt neue Ganzjahresreifen unter zwei Modellbezeichnungen mit einem bestimmten Profilmuster. Sie legte für dieses Profil ein IR-Geschmacksmuster aus dem Jahr 2000 vor. Die Reifenprofile sind in dem Muster als...
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Intime Fotos müssen nach Trennung gelöscht werden

Nach dem Ende einer Beziehung besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Löschung intimer Foto- und Filmaufnahmen gegenüber dem ehemaligen Partner. Dies stellte das OLG Koblenz in einem Urteil vom 20.05.2014 (Az. 3 U 1288/13) fest und wies daher im Ergebnis die von den Parteien gegen das Teil-,...
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