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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Abmahnkosten bei unberechtigter Verbreitung einer Musik-DVD

Wer im Internet urheberrechtlich geschütztes Material verkauft, muss sich vergewissern, dass es korrekt lizensiert ist. Das gilt auch für Privatverkäufe von DVDs. Wer das unterlässt, geht ein erhebliches finanzielles und juristisches Risiko ein. Das macht ein Urteil des Landgerichts Hamburg...
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Anhängen an fremde Produktbilder bei Amazon

Das Landgericht in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.02.2014 unter dem Aktenzeichen 14 O 184/13 entschieden, dass Händler, die ihre Bilder auf der Plattform A. einstellen, stillschweigend in die Nutzung der Bilder durch andere Händler einwilligen. Der Kläger wies den Beklagten zunächst per...
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Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs

Durch die Übergabe eines Handbuchs mit technischen Informationen ohne Verpflichtung des Empfängers zur vertraulichen Behandlung wird der Inhalt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und gehört zum Stand der Technik. Die technischen Informationen sind ab diesem Zeitpunkt nicht mehr neu und...
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Nationale Verwertungsgesellschaft - Urheberrechtsabgaben

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 27.02.2014 unter dem Aktenzeichen C-351/12 entschieden, dass eine in einem Land ansässige Verwertungsgesellschaft keine Tarife erheben darf, die in der Höhe weit über das in den anderen Mitgliedsstaaten Übliche hinausgehen. Denn...
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Darlegungslast eines Anschlussinhabers in Filesharingfällen

Mit der Frage der Anforderung an die sekundäre Darlegungslast in Filesharingverfahren beschäftigt sich das Urteil des AG Düsseldorf vom 19.11.2013. Vom Anschluss des Beklagten war innerhalb weniger Tage im August 2009 ein Musikalbum zum Upload angeboten worden. Die Klägerin mahnte den...
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Intime Fotos vom Ex-Partner

Wenn eine Beziehung vorbei ist, kommt es oft vor, dass man noch Fotos von dem Ex-Partner auf dem Rechner hat - mitunter auch intime Fotos. Das LG Koblenz hat entschieden, dass solche intimen Fotos, die zuvor mit Einwilligung des fotografierten Ex-Partners aufgenommen wurden, zu löschen sind,...
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Suchmaschinenbetreiber muss Vorschaubilder löschen

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 24. Januar 2014 unter dem Aktenzeichen 324 O 264/11 entschieden, dass ein Kläger gegenüber einem Suchmaschinenbetreiber ein Anspruch auf Unterlassung geltend machen kann, wenn durch die Suchmaschine des Beklagten Bilder ausfindig gemacht...
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Entgeltpflichtige Online-Archive

Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 19.11.2013 unter dem Aktenzeichen I-20 U 187/12 entschieden, dass ein Zeitungsverlag, der einen Artikel nicht nur in der Tageszeitung, sondern auch in einem Online-Archiv veröffentlicht, die Urheberrechte des betreffenden...
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Auf Filesharing-Altfälle kommt altes Recht zur Anwendung

Die Rechtssprechung in Bezug auf die Datenfreigabe zwischen Nutzern des Internets, umgangssprachlich als Filesharing bezeichnet, unterliegt dem alten Recht, solange das "Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken" nicht in Kraft getreten ist. Dementsprechend findet der Grundsatz vom "fliegenden...
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LG Hamburg untersagt Redtube- Abmahnungen

In den vergangenen Monaten sorgte eine Abmahnwelle für Aufsehen, die das deutsche Rechtswesen in seinen Grundfesten erschütterte: Nutzer des Erotikportals Redtube wurden zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung von Lizenz- und Anwaltsgebühren aufgefordert. Dabei hatte keiner...
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Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs

Am 6. Februar 2014 haben die Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs in dritter Instanz über einen zentralen Aspekt eines seit zweiundeinhalb Jahren dauernden Rechtsstreits Klarheit geschaffen. Am 17. August 1962 war an der Berliner Mauer der 18-jährige Ostberliner Peter Fechter beim...
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Nennung des Urhebers auf jeder URL notwendig

1. Verwendet ein Nutzer ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. Foto), so genügt es nicht, wenn er die Urhebernennung nur auf der Artikelseite vornimmt, auf der das Werk verwendet wird. Sofern sich die Datei z.B. vergrößern lässt oder in einer weiteren Unterseite auftaucht, so muss der...
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Streitwertdeckel im Urheberrecht gilt nicht vor Gericht

Die Kostendeckelung nach § 97a Abs. 2 UrhG gilt nur für Abmahnungen, nicht aber für die gerichtliche Streitwertbestimmung. Das entschied kürzlich das LG Köln. § 97a UrhG ist im Oktober 2013 im Rahmen des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken ("Anti-Abzocke-Gesetz") in Kraft...
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Vorsicht bei Pixelio-Bildern - Abmahnungen drohen

Eine Entscheidung des LG Köln sorgt für Aufsehen. Hiernach muss der Urhebervermerk auf legal erworbenen Bildern auch dann angezeigt werden, wenn sie auf der eigenen Website eingebunden werden. Davon macht das Gericht auch keine Ausnahme, wenn das betroffene Bild isoliert im Browser erscheint,...
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