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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

BGH zum Verlegeranteil

Der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig unter anderem für das Urheberrecht, hat ein Verfahren gegen die Verwertungsgesellschaft Wort (fortan “VG Wort” genannt) per Beschluss vom 18.12.14 ausgesetzt. In der Klage eines wissenschaftlichen Autoren gegen die VG Wort ging es...
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Urheberrecht: Zuständigkeit für die Kostenfestsetzung

Bei Kostenfestsetzungen gilt der Grundsatz: Das Gericht der ersten Instanz ist zuständig. Allerdings ist diese Kompetenzzuordnung nicht immer absolut klar. In Grenzfällen kann es dazu kommen, dass die Zuständigkeit eines Gerichts nicht eindeutig festliegt. Hierzu hat das Oberlandesgericht...
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Filesharing - Widerlegung der Tätervermutung

In dieser Entscheidung hatte sich das Landgericht Bielefeld mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch eine Privatperson zu beschäftigen, die mittels der Beteiligung an einer Daten-Tauschbörse, also des sogenannten "Filesharings" begangen wurde.Einer Familienmutter wurde vorgeworfen,...
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Amazon haftet für Urheberverstöße

Der Fall ist nicht ungewöhnlich. Ein Händler spielt Produktbilder im Rahmen seiner Angebotserstellung in das System von Amazon ein. Zuvor muss der Händler folgende „Allgemeine Einkaufsbedingungen“ von Amazon akzeptieren: „XIII. Urheberrecht, Lizenz, Nutzungsrechte Die Teilnehmer...
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redaktionelle Nutzung eines Online-Fotos

Wie hoch ein Schadensersatz gewährt werden muss, wenn ein Online-Foto ohne die Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte veröffentlicht wurde, hängt davon ab, ob das Bild in einem redaktionellen oder einem kommerziellen Kontext verwendet wurde. Das Gericht stellt fest, dass von einer...
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10-jährige Verjährungsfrist bei Filesharing

Das AG Itzehoe (AG) beschäftigte sich mit der Frage, wann Schadensersatzansprüche aus Peer-to-Peer (P2P)-Urheberrechtsverletzungen verjähren, insbesondere damit, ob die Verjährung nach drei oder zehn Jahren eintritt.Vorliegend hatte der Kläger eine negative Feststellungsklage erhoben, um...
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Anschlussinhaber muss Mitbewohner nicht benennen

Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil vom 16. April 2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, der innerhalb einer Wohngemeinschaft verwendet wird, wobei alle Mitglieder der Gemeinschaft Zugang zu dem bereitgestellten WLAN-Netz haben, nicht zwingend der Täter bzw. Störer im...
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Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren

Mit Urteil vom 24. Juli 2014 hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden, dass der Rechteinhaber, der im Falle einer Urheberrechtsverletzung, die durch Filesharing begangen worden ist, Schadensersatz gegenüber dem Störer bzw. Täter geltend machen möchte, diesen Anspruch innerhalb von drei...
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Filesharing: Hörbuch 300,- EUR Schadensersatz

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 29. Oktober 2014 entschieden, dass dem Rechteinhaber eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 300 € zusteht, wenn ein Hörbuch rechtswidrig über eine P2P Tauschbörse verbreitet wird. Die Parteien hatten in dem Rechtsstreit über einen...
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Beweislast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

Das AG München (AG) war mit der Frage befasst, unter welchen Umständen der Inhaber eines Internetanschlusses für eine Urheberrechtsverletzung haftet.Die Klägerin ist in der Bundesrepublik Deutschland Rechteinhaberin im Sinne des Urheberrechts an dem Filmwerk „Shutter Island". Sie trug vor,...
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Urheberschutz für militärische Lagepläne

Landgericht Köln stellt fest, dass militärische Lagepläne Urheberschutz genießen und aus diesem Grund nicht von Journalisten ohne Genehmigung online gestellt werden dürfen. Im Zusammenhang mit ihrer Berichterstattung über die Rolle der Bundeswehr im Afghanistan-Konflikt gelangten...
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Fotos ohne Urheberbenennung - 100% Verletzerzuschlag

Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Urteil vom 22.08.2014 unter dem Az. 142 C 12802/14 entschieden, dass ein Urheber eine Entschädigung verlangen kann, wenn jemand sein von ihm erstelltes Foto auf dessen Homepage verwendet. Der Beklagte hatte Fotos, die der Kläger hergestellt hatte,...
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Nutzung von Teilen amtlicher Landkarten

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob gemäß Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/6/EG unabhängige Elemente als Sammlung zu deklarieren sind, weil sich die einzelnen Elemente voneinander trennen lassen, ohne den Wert ihres Informationsgehaltes zu beeinträchtigen. Ist jeder...
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Streitwert bei Bootleg-DVD

Die Bemessung eines Streitwerts in Höhe von 10.000 € bei dem Verkauf eines urheberrechtswidrigen Bootlegs über die Auktionsplattform eBay ist grundsätzlich als angemessen anzusehen. Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht (kurz OLG Hamburg) in einem Beschluss vom 30.10.2014 (Az.: 5 W...
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Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04.11.2014 unter dem Az. 11 U 106/13 entschieden, dass auch Seminarunterlagen urheberrechtlichem Schutz unterfallen können, wenn die Wahl und Anordnung der einzelnen Elemente eine geistige Schöpfung voraussetzt, die die...
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