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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Vergütungsregeln für freie Journalisten in Ostdeutschland

Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 30/13 entschieden, dass gemeinsame Vergütungsregelungen vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV), dem deutschen Journalistenverband (DJV) und ver.di für Ostdeutschland nicht gelten....
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Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz

Das Amtsgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 08.08.2014, dass die unberechtigte Verwendung eines Fotos im Zuge einer eBay Auktion zu einer Schadenersatzleistung von Euro 20,-- führt.Der Beklagte hatte am 05.01.2014 ein gebrauchtes Kabelmoden auf eBay verkauft. Im Rahmen der Auktion...
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DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13. Januar 2015 entschieden, dass Internet-Nutzungsrechte nicht verletzt sind, wenn in einem so genannten P2P-Fall die DVD-Rechte erworben worden sind. Der Inhaber von DVD- und Video-Rechten, die an einem urheberrechtlich geschützten Werke bestehen,...
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DJV-Tarife bei Online-Textklau anwendbar?

Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen nicht einfach ohne Einwilligung des Urhebers von einer Website auf eine andere kopiert werden, auch nicht, wenn sie gemäß § 23 UrhG bearbeitet wurden. Geschieht das doch, sind nach Ansicht des AG Hamburg als Schadensersatz 200 Euro pro Online-Text...
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Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

Mit Beschluss vom 14. Januar 2015 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass die vor einem Prozess abgegebene Erklärung zur künftigen Unterlassung eines Markenrechtsverstoßes die Wiederholungsgefahr vermindert und folglich auch der Streitwert des anschließend geführten Verfahrens reduziert...
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Land haftet für Kopien von DVD's durch Lehrer

Mit Urteil vom 30. April 2014 hat das Landgericht Magdeburg entschieden, dass das Bundesland für einen Lehrer haftet, der seinerseits gegen das Urheberrecht verstößt, bei dem er beschäftigt ist. Insoweit greifen die Grundsätze der Amtshaftung ein. Bei der Klägerin handelte es sich um die...
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Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bezieht sich auf die Frage der Zuständigkeit der Gerichtsbarkeit eines Mitgliedsstaates bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Konkret beschäftigt das Urteil sich mit der Frage, ob die gerichtliche Zuständigkeit im Fall einer...
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Erschöpfungsgrundsatz bei Reproduktion

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass es der erneuten Zustimmung des Rechteinhabers bedarf, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk von einem Papierposter auf eine Leinwand übertragen wird (Urteil vom 22.01.2015 Az.: C-419/13). Auch wenn der Rechteinhaber die Reproduktion des...
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Filesharing: Eigenschaft als Tonträgerhersteller

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem Az. 11 U 27/14 über die Frage entschieden, wie die Identität eines Herstellers von Tonträgern im Zuge eines Schadensersatzprozesses festgestellt wird. Nach Ansicht des Gerichts reicht die Vorlage...
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Screen-Scraping und Europäische Datenbank-Richtlinie

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 15. Januar 2015 entschieden, dass es einer Fluggesellschaft gestattet sein muss, die Verwendung von internen Flugdaten, die in so genannten Buchungsportalen verbreitet werden, durch AGB zu regeln. Kern des Rechtsstreits war die Auslegung der...
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