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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Höhe der Abmahnkosten bei Verkauf von Bootlegs

Das Landgericht Köln hat jüngst in einem Urteil bekräftigt, dass auch bei Unterlassungsklagen gegen den Verkauf von gebrauchten, nicht-lizensierten Ton- und Bildträgern, die einzeln angeboten werden, der volle Gegenstandswert zu berücksichtigen ist (LG Köln, Urteil v. 30.04.2015 - Az.: 14 S...
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Filesharing; Entfallen des Verbietungsrechts

Laut Beschluss des Oberlandesgerichts Köln darf an eine kanadische Produktionsfirma keine Auskunft über die Inhaber der IP-Adresse gegeben werden, mittels derer unerlaubtes Filesharing betrieben wurde. Nach deutschem Recht hat eine Produktionsfirma an einem Film keinen Urheberrechtsanspruch,...
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Filesharing: Die Vermutung der Täterschaft

Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil (Az. 125 C 635/14) vom 13.04.2015 eine Klage auf Lizenzschaden und die Abmahnkosten nach einer Filesharing-Abmahnung abgewiesen. Die Täterschaft des Inhabers des Internetanschlusses konnte von der Klägerin nicht nachgewiesen werden. Im vorliegenden Fall...
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Einverständnis des gefilmten Arbeitnehmers

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2014 eine Aufsehen erregende Entscheidung zur Einwilligung in Bildnisveröffentlichungen des Arbeitnehmers und zum Arbeitnehmerdatenschutz getroffen. Zu den Hintergründen des UrteilsStreitig war hier die weitere...
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Abmahnung Echo Alpha Inc. dba EA Productions - Evil Angel

Derzeit gehen uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Echo Alpha Inc. dba EA Productions / Evil Angel durch die Kanzlei Fareds zu. Bei diesen Abmahnungen handelt es sich um die typischen Filesharing-Abmahnungen, in denen dem Empfänger der Abmahnung der Echo Alpha Inc. dba EA Productions /...
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Zur Kostenquote bei Ordnungsmittelantrag

Am 19. Februar 2015 fasste der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seinen Beschluss bezüglich Beteiligung der Gläubigerin an den Verfahrenskosten im Ausmaß von sechs Siebtel (6/7) im Fall eines Teilunterliegens im Ordnungsmittelverfahren. Zugleich erklärte der Bundesgerichtshof die...
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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte

Uns liegt eine Abmahnung der Flegl Rechtsanwälte, Leonberg, vor, in welcher die Flegl Rechtsanwälte in eigener Sache eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen. Mit dieser Abmahnung lassen die Flegl Rechtsanwälte beanstanden, dass in einem “kostenlosem Impressum”, welches die Flegl...
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Filesharing: LG Bielefeld zur 3-jährigen Verjährung

Aus Filesharing-Verfahren resultierende Ansprüche unterliegen einer Verjährungsfrist von drei Jahren. Darauf hat das Landgericht (LG) Bielefeld in seinem Beschluss vom 6. Februar 2015 (Az. 20 S 65/14) ausdrücklich hingewiesen. Damit machte das Gericht der Klägerin gegenüber deutlich, dass...
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Kopieren von Facebook-Fotos kann zulässig sein

Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 19.01.2015 unter dem Az. 2 Sa 861/13 entschieden, dass Fotos, die auf der Sozialen Netzwerkplattform Facebook angebracht werden, zu privaten Zwecken kopiert werden dürfen. Dies sei nicht in offensichtlicher Weise rechtswidrig....
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BitTorrent-Tracker: Auskunftsanspruch gegen Webhoster

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 12.01.2015 unter dem Az. 310 O 11/15 über einen Fall entschieden, der den Tausch von Musikdateien über das Internet zum Gegenstand hatte. Diesmal hatte das LG über einen Auskunftsanspruch gegen einen Webhoster zu entscheiden, der...
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Elektronische Leseplätze: BGH legt dem EuGH vor

Bibliotheken, die Bücher digitalisieren und die Daten an von ihnen eingerichteten elektronischen Leseplätzen bereitstellen, verstoßen nicht gegen das Urheberrecht. Auch die Nutzer einer solchen Bibliothek machen sich keiner Copyright-Verletzung schuldig, wenn sie die Texte ausdrucken oder...
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Ratgeber: Richtige Verwendung von Texten im Internet

Der VerstoßIm Internet gelten, bis auf wenige Sonderregeln, die „Faustregeln“ der Offlinewelt, wie der Schutz der Intim- und Privatsphäre, das Briefgeheimnis und auch das Urheberrecht. Jedoch scheinen in der Onlinewelt diese allgemeinen Regelungen leichter in Vergessenheit zu geraten,...
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OLG München: 15000 EUR Streitwert für hochwertiges Bild

Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 10.04.2015 unter dem Az. 6 W 2204/14 entschieden, dass für eine unerlaubte Nutzung von einem urheberrechtlich geschützten Bild ein Streitwert von rund 15000 Euro angemessen sein kann.Die Klägerin ist eine Bildagentur. Die...
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Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

Ein fehlendes Sachverständigengutachten lässt den Rapper Bushido Hoffnung schöpfen und eine andere Bewertung des Falles durch den BGH lässt ihn aufatmen. Weil er ohne Übernahme des Textes unerlaubt Musikpassagen von durchschnittlich zehn Sekunden von der französischen Band Dark Sactuary...
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Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 07.04.2015 unter dem Az. 308 O 135/15 entschieden, dass eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,- Euro nicht ausreichend ist, um eine Wiederholungsgefahr in Fällen von Urheberrechtsverletzungen durch den Verkauf von nicht lizensierten CDs...
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