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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein

Der BGH hat mit Urteil vom 5. November 2015 entschieden, dass von dem Verbreitungsrecht für ein urheberrechtlich geschütztes Werk auch das Recht begründet wird, dieses Werk bzw. die Vervielfältigung dieses Werkes zum Kauf durch die Öffentlichkeit anzubieten. Es sei demgegenüber für das...
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Auskunftsanspruch: TV-Werbeerlöse nicht zwingend anzugeben

Das Oberlandesgericht Köln hat im August 2015 entschieden, dass ein an den Erlösen einer TV-Serie beteiligter Drehbuchautor nicht automatisch auch Anspruch auf Auskunft über die Umsätze hat, die durch Werbung in den Werbepausen der Serie erzielt wurden. Der Autor hatte gerichtlich die...
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Der Schadensersatz-Betrag bei Pixelio-Abmahnungen

Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Hinweisbeschluss vom 26.10.2015 unter dem Az. 24 U 111/15 entschieden, dass ein Schaden, der einem Urheber eines Fotos daraus entsteht, dass er vom Lizenznehmer nicht als Urheber genannt wird, auf 100 Euro zu schätzen sei, wenn nicht anderes...
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Online-Videoangebote von Zeitungsverlagen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 21.10.2015 unter dem Az. C-347/14 entschieden, dass Videos einer Online-Zeitung gemäß Artikel 1 Abs. I lit. b) der Richtlinie 2010/13 Sendungen darstellen, wenn sie sich an ein Massenpublikum wenden und dort auch einen deutlichen...
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Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

Mit Urteil vom 6. August 2015 das Landgericht Köln entschieden, dass es angemessen ist, eine Schadensersatzforderung in Höhe von 450 € geltend zu machen, wenn über ein Filesharing-System ein Hörbuch verbreitet wird, das urheberrechtlich geschützt ist. In diesem Fall sei auch ein...
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Namensnennungsrecht des Fotografen

Mit Urteil vom 24. Juni 2015 hat das Amtsgericht München entschieden, dass der Urheber nicht auf die Nennung seines Namens verzichtet, wenn er einem anderen die unbeschränkten Nutzungsrechte zuvor eingeräumt hat. Vorliegend hatte ein Fotograf eine Fotoserie für ein Hotel erstellt. Durch die...
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Hinweis auf Drittnutzung schützt nicht vor Schadenersatz

Dass auch Dritte seinen Internetanschluss nutzen, schützt den Anschlussinhaber nicht vor der Vermutung, er sei für eine darüber begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich. Mit dieser Entscheidung weicht das Amtsgericht Leipzig von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs...
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Verspäteter Vortrag führt zu Verurteilung

Mit Urteil vom 19. Februar 2015 hat das Amtsgericht Koblenz entschieden, dass der Beklagte das Gerichtsverfahren, das gegen ihn eingeleitet worden ist, verliert, wenn er nicht rechtzeitig und innerhalb der vom Gericht gesetzten Klageerwiderungsfrist zu den gegen ihn geltend gemachten Vorwürfe...
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Diesmal macht Debcon bestimmt ernst – oder?

Es war mal wieder so weit. Unser Fax wurde mal wieder mit dem „Spam“ unserer Freunde der „Rechtsabteilung“ der Debcon GmbH zugeschüttet.Nach diesen Schreiben hat unsere Mandantschaft, die angeblich „Schulden“ bei der lno Handels- und Vertriebsgesellschaft Kerim Vorberg mbH haben...
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Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29. Juli 2015 entschieden, dass es im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung, die über das Internet begangen wird, bezüglich der sekundären Darlegungslast nicht ausreichend ist, wenn sich der mögliche Täter dadurch entlasten möchte,...
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Übernachtende Gäste entlasten Anschlussinhaber

Das Amtsgericht (AG) in Stuttgart-Bad Cannstatt hat mit seinem Urteil vom 13.08.15 unter dem Az. 8 C 1023/15 über die Kriterien entschieden, die bei der Bemessung eines Schadensersatzes nach der Lizenzanalogie wegen illegalen Filesharings angewendet werden sollen. Das Gericht entschied, dass es...
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Filesharing Lizenzanalogie keine Internetrechte

Mit Urteil vom 9. Juni 2015 hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden, dass die Verletzung des Urheberrechts durch Verbreitung über eine illegale Filesharing-Software nur dann gerügt werden kann, wenn der Betroffene auch die Rechte zur Verwertung im Internet besetzt. Es ist nach Auffassung...
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Individualisierung von Filesharing-Mahnbescheiden

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 30. Oktober 2014 entschieden, dass ein Mahnbescheid keine Auswirkungen auf die Verjährungshemmung hat, wenn der Bescheid zur Geltendmachung von Kosten- und Schadensersatzforderungen aufgrund eines Verstoßes gegen das Urheberrecht erstellt...
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Unterlassungsansprüche bei nur einfacher Lizenz?

Das Landgericht (LG) in Mannheim hat mit seinem Beschluss vom 18.05.2015 unter dem Az. 7 O 81/15 entschieden, dass ein Nutzungsberechtigter, dem zwar die ausschließlichen Nutzungsrechte für die Verbreitung eines Werkes in körperlicher Form, nicht aus eigenem Recht klagen kann, wenn das Werk...
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