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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Schadensersatz für Herausgeber eines Sammelwerks

Die Urteilsformel bestimmt in erster Linie auch den Umfang der Rechtskraft eines Urteils. In den Fällen, in denen die Urteilsformel allein nicht ausreicht, ist nach einer Entscheidung des BGH eine Auslegung von Tatbestand und Entscheidungsgründe vorzunehmen. Erforderlichenfalls sind auch der...
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Nutzungsrechte an Model-Fotos

Das Landgericht (LG) in Köln hat sich mit seinem Urteil vom 15.05.2014 unter dem Az. 14 O 287/13 über die Einräumung von Nutzungsrechten an Modelfotos geäußert.Geklagt hatte eine Kosmetikfirma wegen der unberechtigten Verwendung zweier Fotos, an denen sie Rechte geltend macht. Die Fotos...
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Filesharing: Freifunk ohne Nebenwirkung

Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Beschluss vom 17. Dezember 2014 entschieden, dass ein Betreiber nicht für einen Filesharing-Verstoß haftbar gemacht werden kann, wenn sein Angebot darin besteht, einen kostenlosen sowie öffentlichen WLAN-Anschluss zur Verfügung zu stellen. In derartigen...
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Öffentlichen WLAN hat Haftungsprivilegien

Betreiber drahtloser und öffentlich zugänglicher Computernetzwerke (WLAN) genießen als Access-Provider Haftungsprivilegien. Sie unterliegen auch keiner Störerhaftung und sind nicht verpflichtet, WLAN-Zugänge zu schließen, um illegales Filesharing zu verhindern. So der Tenor eines...
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Filesharing: Streitwert von 2000 Euro ausreichend

Bei einem Antrag auf Unterlassung darf das wirtschaftliche Interesse des Antragstellers nicht zu hoch bewertet und der Streitwert nicht unangemessen hoch festgesetzt werden. In diesem Sinne erließ das Oberlandesgericht (OLG) Hamm am 05. September 2013 (Az. I-22 W 42/13) einen Beschluss und...
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Beweisverwertungsverbot bei Filesharing?

Das Amtsgericht in Koblenz hat mit seinem Beschluss vom 24.11.2014 unter dem Az. 411 C 250/14 entschieden, dass eine Auskunft der Deutschen Telekom AG, die gegen das Datenschutzrecht verstößt, zu einem Beweisverwertungsverbot führt. Das ist zum Beispiel (wie hier) dann der Fall, wenn der...
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P2P-Nutzungsrechte beinhalten nicht Musikrechte bei Spiel

Das Oberlandesgericht Köln hat am 19.09.2014 zum Aktenzeichen 6 W 115/14 einen Beschluss in einer urheberrechtlichen Angelegenheit verkündet. Der in diesem Verfahren als „Beteiligter zu 1“ geführte Antragsteller wollte auf der rechtlichen Grundlage des § 101 Absatz 9 UrhG vom Landgericht...
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Widersprüchlicher Vortrag der Anschlussinhaber

Der Inhaber eines Internetanschlusses, der für eine Urheberrechtsverletzung missbraucht wurde, unterliegt einer Auskunftspflicht. Kommt es zu einem Prozess, ist er im Rahmen dieser sogenannten sekundären Beweislast verpflichtet, diejenigen Personen zu benennen, die zum Zeitpunkt der...
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Abmahnung WVG Medien GmbH The Walking Dead

In letzter Zeit erreichen uns vermehr urheberrechtliche Abmahnungen der Firma WVG Medien GmbH, Neumühlen 17, 22763 Hamburg, durch die Kanzlei SASSE & PARTNER Rechtsanwälte.Mit diesen Abmahnungen lässt die Firma WVG Medien GmbH mehrere Staffeln und Folgen der SerieThe Walking...
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Urheberrechtsschutz für Vergabeunterlagen?

Das Landgericht (LG) Köln hat mit seinem Urteil vom 18.12.2014 unter dem Az. 14 O 193/14 entschieden, dass kein Urheberrechtsschutz für eine Leistungsbeschreibung im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens (hier: Sicherheitsdienstleistungen) beansprucht werden kann.Mit dem Urteil hob das LG Köln...
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Filesharing: Ehemann muss nicht seine Frau überwachen

Das Amtsgericht (AG) in Berlin-Charlottenburg hat mit seinem Urteil vom 12.08.2014 unter dem Az. 224 C 175/14 entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses für ein Filesharing nicht verantwortlich ist, wenn er darlegen kann, nicht der einzige Nutzer des Anschlusses gewesen zu sein....
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Filesharing: 3-jährige Verjährungsfrist gilt!

Für auf Internet-Tauschbörsen begangene Urheberrechtsverstöße gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren. Im Zusammenhang mit der Ermittlung des Urheberrechtsverletzers widerrechtlich erworbenes Material ist vor Gericht nicht verwertbar. Mit Hinweis auf diese Rechtslage verkündete das...
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