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Urheberrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

§ 97 a II UrhG bei Tauschbörsennutzung

Mit der Frage der Anwendbarkeit des § 97 a II UrhG auf die sogenannten "Filesharing-Fälle" beschäftigt sich das Urteil des AG Düsseldorf vom 05.04.2011.  Die Klägerin war Inhaberin der Urheberrechte an einem Musiktitel, den der Sohn des Beklagten in einem Peer-to-Peer Netzwerk...
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Filesharing Störerhaftung bei Kindern

Ein interessantes Urteil zur Haftung des Anschlussinhabers für durch minderjährige Kinder begangene Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das Amtsgericht Frankfurt am 17.09.2009 gefällt. Die Klägerin nahm den Anschlussinhaber für einen von seinem Anschluss begangenen Upload eines...
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Gewerbliches Ausmaß bei Upload eines Films

Gemäß § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) kann der Rechteinhaber eines urheberrechtlich geschützten Werks von einem Internetprovider Auskunft darüber verlangen, welcher Anschlussinhaber zu einem bestimmten Zeitpunkt hinter einer bestimmten IP-Adresse steckt. Ein solcher Auskunftsanspruch...
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Abmahnung "Streaming"

Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH überrascht  uns diese Woche mit einer urheberrechtlichen Abmahnung.  Bei einem ersten Blick auf diese Abmahnung der Firma The Archive AG, Blumenweg 3a, 8303 Bassersdorf, Schweiz, mag man zunächst denken:...
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Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnung

AG München, Urteil vom 04.01.2013, Aktenzeichen: 155 C 22168/12:Kein Rechtsmissbrauch oder treuwidriges Verhalten des Rechteinhabers, wenn der Unterlassungsanspruch nach einer Filesharing-Abmahnung über einen langen Zeitraum (hier: fast 3 Jahre) nicht weiterverfolgt wird und erst kurz vor...
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Fliegenden Gerichtsstand bei Altfällen

Zum 09.10.2013 ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten. Eine der wichtigen Neuerungen dieses Gesetzes ist die Einführung des § 104 a UrhG. Bislang ermöglichte es der fliegende Gerichtsstand nach § 32 ZPO den Abmahnkanzleien, die Urheberrechtsverletzung...
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Nutzung von Bildern in einer eBay-Auktion

Es kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn ein Käufer für einen Weiterverkauf der mangelhaft gelieferten Ware auf eBay Fotos des Verkäufers verwendet, an denen dem Verkäufer die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Der Ärger über eine mangelhaft gelieferte Ware kann sich...
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Stets gewerbliches Ausmaß bei Filesharing-Fällen

In einem Beschluss vom 26. Juli 2011 entschied das Münchner Oberlandesgericht, dass die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Daten über Tauschbörsen eine Verletzung im gewerblichen Ausmaß darstellt, da die Daten einer unbegrenzt großen Anzahl von Nutzern angeboten werden. Ausgangspunkt...
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Fotos von Kunden zu Werbezwecken

Das Amtsgericht (AG) in Donaueschingen hat mit seinem Urteil vom 10.6.2010 unter dem Aktenzeichen 11 C 81/10 entschieden, dass ein Handwerksbetrieb zu Werbezwecken Fotos seiner Arbeiten anfertigen und im Internet verbreiten darf, wenn dabei keine Rückschlüsse auf die Identitäten der...
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Arglist durch falsche Darstellung der Rechtsprechung

Das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.10.2013 unter dem Aktenzeichen 57 C 6993/13 entschieden, dass eine Abmahnkanzlei, die die Rechtssprechung zum Thema Filesharing bewusst falsch darstellt, arglistig handelt. In dem verhandelten Fall hatte einer der Anwälte der...
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Lernspiele unterliegen Urheberrecht

In einem Urteil vom 01. Juni 2011 entschied der Bundesgerichtshof, dass die Gestaltung interaktiver Lernspiele dem Urheberrechtsgesetz unterliegt und damit geschützt sind. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Lernspiele für Kinder herstellt. Diese Lernspiele sind unterschiedlich gestaltet,...
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Falsche Darstellung der Rechtsprechung

Ein im Hinblick auf die immer noch andauernde Flut von Abmahnungen interessantes Urteil hat das Amtsgericht Düsseldorf am 08.10.2013 gefällt. Die Klägerin vertrat insgesamt vier große Tonträgerhersteller und mahnte die Beklagte mit Schreiben vom 09.09.2009 ab, da von ihrem Internetanschluss...
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Kinderhochstühle im Internet II

Eine Haftung der Betreiberin der Versteigerungsplattform eBay als Störerin für urheberrechtsverletzende Angebote der Nutzer kommt grundsätzlich dann in Betracht, wenn sie auf die Urheberrechtsverletzung hingewiesen wurde und durch das Schalten von Adwords-Anzeigen eine aktive Rolle eingenommen...
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Werbetexte können urheberrechtlich geschützt sein

Das OLG Köln hat entschieden, dass Artikelbeschreibungen unter besonderen Umständen Urheberrechtsschutz genießen können. Einfache Beschreibungen sind dafür jedoch nicht ausreichend (sog. „kleine Münze“), vielmehr ist ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung...
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Filesharing: Klage gegen Familienvater abgewiesen

Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Beschluss vom 31.10.13 unter dem Aktenzeichen 155 C 9298/13 eine Streitwertfestsetzung auf rund 950.- € vorgenommen. Die Klage wurde mit Urteil vom gleichen Datum und Aktenzeichen abgewiesen. Geklagt hatte die Firma Sony Music Entertainment...
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