• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Wettbewerbsrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Wettbewerbsrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Bild-Zeitung darf OSGAR nicht verwenden

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 2. August 2011 entschieden, dass die Bild-Zeitung den von ihr ausgelobten Medienpreis wegen der Nähe zum dem Filmpreis „OSCAR“ nicht „OSGAR“ oder „BILD-OSGAR“ nennen durfte.  Die Bild-Zeitung vergab jährlich von 1994 bis 2008 den...
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Werbebanner auf Webseiten für Kinder

Werbebanner auf Webseiten mit kostenlosen Browserspielen für Kinder müssen für die angesprochenen Kinder durch eine Abgrenzung deutlich als solche erkennbar sein. Es kommt dabei auf die Sichtweise eines durchschnittlichen Kindes an, an das sich die Werbung richtet. Die Beklagte betrieb unter...
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Irreführende Bezeichnung "Himalaya-Salz"

Speisesalz darf nicht mit den Angaben „Himalaya-Salz" und/oder „aus dem Himalaya" in Verbindung mit der Abbildung von schneebedeckten Gipfeln eines Gebirgsmassivs beworben werden, wenn das Salz tatsächlich nicht aus dem Gebiet des Himalajamassiv stammt, sondern aus der Salt-Range, die im...
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Telefonwerbung für DSL-Produkte

Verbraucher sehen sich immer wieder mit Werbeanrufen konfrontiert, die zu einem Vertragsabschluss mit einem Unternehmen führen sollen. Werbeanrufe ohne Zustimmung des Angerufenen (sog. „cold-calls“) sind unzulässig. Ein Urteil zugunsten der Verbraucher fällte der Bundesgerichtshof in einem...
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"tell-a-friend"-Funktion kann zur Haftung führen

Bietet ein Webseitenbetreiber finanzielle Anreize zum Versand von Einladungsmails an Kontakte eines Kunden, so haftet der Betreiber als Mitstörer. Das Persönlichkeitsrecht der Dritten wird durch das Versenden von Einladungs- und Erinnerungsmails verletzt, wenn der Dritte einem Versand nicht...
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Unzulässigkeit von Interstitials

Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 14. September 2010 unter dem Aktenzeichen 103 O 43/10 entschieden, dass Werbung im Internet nicht auf eine Art und Weise erfolgen darf, die den Anwender zum Schließen des Browserfensters nötigt, um die Werbung zu beseitigen. In dem...
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Prozentanteil eines Lebensmittel-Inhaltsstoffs

Bei Monoprodukten kann die Angabe des Gewichtsanteils eines Bestandteils in einer Prozentzahl entfallen. Die besondere Hervorhebung eines Bestandteils eines Nahrungsergänzungsmittels auf der Produktverpackung führt unabhängig vom konkreten Gewichtsanteil dazu, dass diese Ausnahmebestimmung...
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Abmahnung Google Analytics

Uns geht heute eine Abmahnung des Herrn Jan Weidenbach durch die Rechtsanwaltskanzlei Jahn & Rug, Hanau, zu. Bereits in der Vergangenheit hatten wir über eine ähnliche Abmahnung des Herrn Jan Weidenbach berichtet. Soweit nichts Neues. Aber mit dieser Abmahnung lässt Herr Jan Weidenbach...
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Verbotene Nachahmung von Koffern mit Rillendesign

Eingetragene Marken dürfen nur von Personen oder Unternehmen verwendet werden, die in das Markenregister eingetragen sind oder eine Lizenz zur Benutzung der Marke haben. Sollte eine Person oder ein Unternehmen die Rechte eines Dritten an einer Marke verletzen, so stehen dem Verletzten primär...
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Unbestimmtheit einer Unterlassungsverfügung

Wenn der Tenor einer Unterlassungsverfügung nicht bestimmt genug ist, um vollstreckungsfähig zu sein, kann der konkrete Verbotsinhalt durch Auslegung ermittelt werden. Die Ermittlung des Verbotsgegenstands der einstweiligen Verfügung erfolgt dabei unter Berücksichtigung der konkreten...
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Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

Wenn man ein tolles Produkt auf dem Markt anbieten will, braucht man dafür einen Namen. Dieser Name – juristisch die Marke - muss sich von allen anderen unterscheidet und soll vom Verbraucher mit dem Produkt beziehungsweise dem Hersteller des Produkts in Verbindung gebracht werden. Was für...
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