Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Blog

Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

28 Apr 2013

Verkauf gebrauchter E-Books unzulässig

Bücher bereichern den Menschen. So erfreuen wir uns an manch amüsanter Geschichte, streichen uns bei lehrreichen Episoden nachdenklich über das Kinn oder fühlen uns an eigene Kapitel des Daseins erinnert, wenn wir sie lesen. Anschließend landen sie im Bücherregal, werden verliehen oder...

26 Apr 2013

Made in Germany

Wann ist ein Produkt wirklich deutsch? Zwei Kondomhersteller stritten vor dem Oberlandesgericht Hamm über die Frage, wann sich ein Fabrikat mit "Made in Germany" schmücken darf. Als Deutschland noch ein Raubkopierer war "Made in Germany" gilt heute sowohl in Deutschland als auch im Ausland...

25 Apr 2013

Irreführung durch Doktortitel in der Firmierung einer Heilpraktikerschule

Eine Promotion ist eine sehr umfangreiche und kräftezehrende wissenschaftliche Arbeit, die den Doktoranden viel abverlangt. Doch der Lohn in Form eines Doktortitels kann viele Vorteile bringen. Er bescheinigt eine hohe Kompetenz und auch ökonomisch ist ein solcher Titel zumeist lohnenswert....

24 Apr 2013

Abmahnung Kanzlei Loschelder Leisenberg

Die Kanzlei Loschelder Leisenberg spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Elektro- und Elektronikgerätegesetz aus. Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist jeder Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, sich...

23 Apr 2013

Abmahnung Beauty4you S.L.

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Beauty4you S.L., Calle Chano Venero 49, 35110 Vecindario / Spanien durch die Kanzlei Dr. Fuchs Schönigt Partner Rechtsanwälte vor. Mit der Abmahnung lässt die Beauty4you S.L. die unberechtigte Verwendung eines Lichtbildes auf einer großen...

23 Apr 2013

Abmahnung Etienne Aigner AG Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds

Die Firma Etienne Aigner AG spricht durch die Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds eine markenrechtliche Abmahnung aus. Offensichtlich hat die Firma Etienne Aigner AG beim Zollamt einen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen unter der Maßgabe angemeldet, dass keine Plagiate...

21 Apr 2013

Framing von Youtube Videos

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelte am 18. April 2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 46/12 über die Frage, ob der Inhaber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er auf seiner Website Inhalte von anderen Seiten aus dem Internet verwendet. Der BGH entschied, die Frage dem...

21 Apr 2013

Wer aus seiner Anonymität austritt, muss Fotografen dulden

Niemand muss, wenn er nicht möchte, sein Konterfei in der Presse wiederfinden. Dieser Schutz hat aber Schranken. Das Recht am eigenen Bild Die deutsche Verfassung, namentlich das Grundgesetz, enthält eine Reihe von Grundrechten. Diese sind dafür geschaffen, damit sich Bürger nicht der...

19 Apr 2013

Ankündigung eines Amoklaufes auf Facebook ist strafbar

Mit einer unbedachten Äußerung auf Facebook hatte ein 15 Jahre alter Schüler, der zuvor noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten war, sich ein Strafverfahren eingehandelt. Der Jugendrichter beim Amtsgericht Aachen hatte ihn wegen "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer...

19 Apr 2013

Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

Werbung kann informativ, aber auch lästig sein. In einer Entscheidung des Landgerichts Heidelberg geht es um den Inhalt einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Beklagte hatte nach Ansicht des Klägers gegen die Unterlassungserklärung verstoßen, sodass der Kläger sich berechtigt...

19 Apr 2013

BGH: die Voraussetzungen für die Einwilligung zu Werbeanrufen

Unternehmer, die Verbraucher zu Werbezecken kontaktieren möchten, brauchen eine entsprechende Erlaubnis von ihm. Kann eine solche Einwilligung auch in AGB erklärt werden? Unerwünschte (Werbe-)Anrufe Lange Zeit war es ein großes Problem für deutsche Verbraucher, die in belästigender...

19 Apr 2013

Urheberrechtsverletzung durch ZDF-Software

Das Landgericht (LG) in Bochum hat mit seinem Teilurteil vom 20.01.2011 unter dem Aktenzeichen 8 O 293/09 entschieden, dass der Klägerin Auskunftsrechte über eine Software zustehen, deren Nutzungsrechteinhaberin sie ist. In dem verhandelten Fall behauptet die Klägerin, ausschließliche...

18 Apr 2013

Abmahnung Portfolio Management GmbH - PIM GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Portfolio Management GmbH (kurz: PIM GmbH), vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Peter Dondl, Neue Grünstraße 11, 10179 Berlin, vor. Im Rahmen dieser Abmahnung beanstandet die PIM GmbH die fehlende Anbieterkennzeichnung / das...