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Abmahnung Nils Steinbuß

Abmahnung Nils Steinbuß durch RA Sandhage - Wortmarke „NaDeco“


Abmahnung Nils Steinbuß durch RA Sandhage

Uns liegt eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Nils Steinbuß durch Rechtsanwalt Sandhage vor.

In dieser Abmahnung führt Rechtsanwalt Sandhage aus, dass Herr Nils Steinbuß beim Deutschen Patent- und Markenamt als Inhaber der Wortmarke „NaDeco“ mit der Registernummer 302013060941 eingetragen sei. Diese Marke würde Schutz in den Klassen 35, 20 und 42 beanspruchen. Hierzu zählen insbesondere auch Dekorationswaren.

Das Zeichen „NaDeco“ würde Herrn Steinbuß das ausschließliche Recht gewähren, die Marke „NaDeco“ zum Verkauf von Dekorationsartikeln zu benutzen und Dritten untersagen, Produkte unter dieser oder verwechselbarer Markenbezeichnung anzubieten bzw. in den Verkehr zu bringen.

So sei bei einer Testbestellung festgestellt worden, dass ein Artikel unter der Bezeichnung „NaDeco“ auf der Plattform Amazon zwar unter der vorgenannten Bezeichnung angeboten worden sei, tatsächlich aber nicht von Herrn Steinbuß stamme.
Diese Verhalten sei markenrechtlich unzulässig, zumal Herr Nils Steinbuß keine entsprechende Lizenz zur Verwendung des Kennzeichens erteilt hätte. Der Empfänger der Abmahnung sei daher gem. §§ 14, 3 MarkenG dazu verpflichtet, diese Handlungen zu unterlassen.

Zudem sei das beanstandete Verhalten auch unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten unzulässig. Das Angebot und der Verkauf eines Produkts, welches nicht dem in der Artikelbeschreibung dargestellten Angebot entspräche, begründe einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch.

Neben den Unterlassungsansprüchen stünde Herrn Nils Steinbuß ein Schadensersatzanspruch zu. In markenrechtlicher Hinsicht würde sich dieser Schadensersatzanspruch auf die Gewinnabschöpfung sämtlicher unter der Bezeichnung „NaDeco“ getätigten Verkäufe erstrecken. Dieser könne jedoch von Herrn Nils Steinbuß nicht beziffert werden, weswegen ein umfangreicher Auskunftsanspruch des Herrn Nils Steinbuß gegenüber dem Empfänger der Abmahnung bestünde.

Rechtsanwalt Sandhage fordert daher auf, unter Vorlage eines einheitlichen geordneten Verzeichnisses vollständig darüber Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen, in welchem Umfang die Marke verwendet wurde und zwar unter Angabe der Zeiträume in denen die Marke benutzt worden ist und welche Umsätze mit der Marke erzielt wurden.

Der Streitwert der Abmahnung wird durch Rechtsanwalt Sandhage mit 35.000 EUR beziffert.

Wenn auch Sie Post mit einer Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag von Herrn Nils Steinbuß erhalten haben sollten, sprechen Sie uns an.

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