Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Blog

Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

20 Jun 2013

Doku-Soaps - man muss sich nicht vorführen lassen

Im Fernsehen lässt sich seit einigen Jahren ein Trend erkennen: Immer mehr sogenannte Doku-Soaps erobern die Bildschirme. Bei ihnen wird ein lebensnaher Sachverhalt dargestellt oder realistisch begleitet. Doch nicht jeder der darin abgebildeten Bürger muss sich derart vorführen lassen. Zu...

19 Jun 2013

Städtenamen als Domain

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Diese alte Weisheit lässt sich auf nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens anwenden – zumindest dann, wenn widerstreitende Normen nicht erkennbar sind. Ähnlich sieht es im Internet aus. Wer sich eine Domain registriert und dabei der erste Bewerber ist, hat...

19 Jun 2013

Einlösen fälschlicherweise zugesandter Gutscheine

Wer über ein eigenes Mailkonto verfügt, wird dort nicht nur jene privaten oder geschäftlichen Schreiben vorfinden, die ihm wichtig erscheinen. Im Regelfall wird sich auch manch dubioses Angebot ansammeln. Gutscheine und Gewinnversprechen etwa. Doch was genau hat der Verbraucher eigentlich zu...

19 Jun 2013

Bezeichnung als Premium-Rechtsanwalt unzulässig

Wer als Dienstleister für sich werben will, muss sich meist etwas Besonderes einfallen lassen. So kann zwar das Internet genutzt werden, um einen möglichst großen Kreis an Interessenten anzulocken. Doch auch dort reicht es schon lange nicht mehr aus, mit der Masse zu schwimmen. Ein Suchportal...

19 Jun 2013

Urheberrecht- Einverständnis des Rechteinhabers

Eine wahre Flut an Fotos und sonstigen Bildern lässt sich im Internet finden. Doch wer diese verwenden und etwa auf die eigene Webseite einbinden möchte, muss zunächst das Einverständnis des Rechteinhabers einholen. Eine Spedition kam diesem Erfordernis nicht nach und wurde vom Landgericht...

18 Jun 2013

Streitwert Wettbewerbsrecht

Streitwert-Übersicht Wettbewerbsrecht Die nachfolgende Aufstellung soll einen Überblick über die Streitwerte (Gegenstandswerte) bundesdeutscher Gerichte in Wettbewerbssachen geben: 6.700 EUR: Werbung mit Garantien bei Amazon - EV-Verfahren- LG Berlin, Az.: 97 O 12/1610.000 EUR: 3 fehlerhafte...

18 Jun 2013

Markenrecht - Verwendung eines gleichlautenden Familiennamens von mehreren Unternehmen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 2.10.2012 zum Aktenzeichen I ZR 82/11 als Revisionsgericht in einem markenrechtlichen Klageverfahren zu entscheiden. Streitig war die Verwendung eines gleichlautenden Familiennamens von mehreren Unternehmen in teilweise ähnlichem Marktsegment. Klägerin ist...

18 Jun 2013

OLG Düsseldorf Klage gegen unrechtmäßigen Domainbesitzer

Im Internet gibt es immer wieder Streitigkeiten über Domains, ihre Namen und Besitzer. Es passiert relativ häufig, dass Bezeichnungen von Internetseiten bereits existieren und von anderen Personen widerrechtlich benutzt werden. Mit dem Mittel der Abmahnung ist es möglich, ohne eine Klage vor...

18 Jun 2013

Mitarbeiter dürfen ihre Vorgesetzten nicht auf herablassende Weise verunglimpfen

Mitarbeiter, die auf absehbare Zeit ein Unternehmen verlassen, dürfen durch ihre Vorgesetzten nicht auf herablassende Weise verunglimpft werden. Das entschied das Oberlandesgericht Köln im Februar 2013. Allerdings wären derartige Bekundungen gemäß des Urteils immerhin dann zulässig, wenn es...

17 Jun 2013

Trinkgeld kann Bestandteil des Einkommens sein

In der Gastronomie wird der Kellner nicht nur durch sein Arbeitsentgelt für seine Leistungen entlohnt. Zumeist zeigen sich auch die Gäste zu einem Trinkgeld bereit. Je nach Einrichtung kommt es dabei indes zu Unterschieden in der Verteilung der Summen. Ein Urteil des Landesarbeitsgerichtes...

17 Jun 2013

I LOVE DÖNER nicht schutzfähig

In seinem Beschluss vom 10.04.13 hat das Bundespatentgericht (BPatG) in München unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 512/12 festgestellt, dass die Wort- und Bildmarke "I LOVE DÖNER" (das Wort "love" wurde durch ein Herz-Symbol ersetzt) nicht schutzfähig im Sinne des Patentrechts ist. Zur...

17 Jun 2013

Abmahnung MAXVUE VISION SDN BHD

Uns liegt eine Abmahnung der Firma MAXVUE VISION SDN BHD, vertreten durch ihren Direktor Selvam Kanniah, 614-1, Jalan Haruan 4/8, Oakland Commercial Centre, 70300 Seremban, Negeri Sembilan, Malaysia, durch die Kanzlei Faustmann Neumann vor. Der Abmahnung der ging eine Abmahnung durch Herrn...

17 Jun 2013

Abmahnung Andres Heineke

Uns geht eine weitere Abmahnung der Faustmann Neumann Rechtsanwälte zu. Diesmal sprechen die Faustmann Neumann Rechtsanwälte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung für Herrn Andres Heineke aus. Die Abmahnung wird durch Rechtsanwalt Sebastian Dehißelles LL.M. der Kanzlei Faustmann Neumann...