Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Blog

Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

30 Jan 2013

Praxisleitfaden Grundpreisangabe

Liebe Onlinehändlerinnen und Onlinehändler,liebe Interessenten,exklusiv für unsere Facebook-Fans halten wir hier unseren 8-seitigen „Praxisleitfaden zur Grundpreisangabe“ als PDF-Dokument kostenlos zum Download bereit.Der Praxisleitfaden informiert Sie über die Grundlagen zur...

30 Jan 2013

Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

In einem Beschluss vom 11. Januar 2013 wurde die Inhaberein eines Internetanschlusses vom Landgericht Hamburg zur Unterlassung verpflichtet. Ihre Rechtsanwälte hatten zuvor eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Diese Erklärung war jedoch nicht geeignet die Wiederholungsgefahr...

30 Jan 2013

Abmahngefahr eBay durch automatische Wiedergabe von Widerrufsinformationen

Nachdem andere Kanzleien schon darüber berichtet hatten, dass eBay selbständig in die Artikelbeschreibungen der gewerblichen Verkäufer eingegriffen hat, ist das Problem aktuell noch nicht behoben. Was hat eBay aber verändert?Die Firma eBay blendet momentan bei...

30 Jan 2013

Facebook Spam

Nachdem Facebook den “Gefällt mir”-Button vor einiger Zeit ordentlich aufgebohrt hat, wird durch einen Klick ein vollständiges Status-Update inklusive „Vorschaubildchen“ erzeugt. Diese One-Klick-Funktion machen sich auch Spammer zu nutze. Allein in meiner Timeline häufen sich...

24 Jan 2013

"ersetzt Originalteil" ist keine vergleichende Werbung

Es ist selbstverständlich, dass beispielsweise ein Autohersteller nicht alle Komponenten eines von ihm angebotenen Fahrzeugs selbst herstellt, sondern vielfach auch Teile von Zulieferern einsetzt. Dies ist auch bei vielen anderen Produkten üblich wie im vorliegenden Falle eines Zulieferers für...

21 Jan 2013

Rechtsanwälte Sandhage zum Schadensersatz verurteilt

Nachdem die Rechtsanwälte Sandhage, Berlin, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Frau Heike Schmidt ausgesprochen haben, folgte nunmehr nach fast einjährigem Rechtsstreit die (noch nicht rechtskräftige) Entscheidung des zuständigen Amtsgerichts, dass sowohl Rechtsanwalt Gereon...

17 Jan 2013

Abmahnung Wellensteyn Harmsen Utescher

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Wellensteyn International GmbH & Co. KG, Werkstrasse 2, 22844 Norderstedt durch die Kanzlei Harmsen Utescher vor.Mit dieser urheberrechtlichen Abmahnung lässt die Firma Wellensteyn International GmbH & Co. KG die Verwendung von Bildern...

09 Jan 2013

Abmahnung Miniaturbilder Getty Images

Erst kürzlich hatten wir über eine Abmahnung eines Miniaturbildes bei Facebook berichtet und gemutmaßt, dass eine Abmahnwelle bevorsteht. Nun scheinen sich unsere Befürchtungen zu bewahrheiten, wenn auch in einem anderen Zusammenhang. Heute geht uns ein Schreiben der Firma Getty Images zu. Es...

03 Jan 2013

Abmahnung Facebook „Link teilen“ - Funktion

Erstmals geht uns eine urheberrechtliche Abmahnung zu, in der einem Facebook- Nutzer vorgeworfen wird, durch die Funktion „Link teilen“ Urheberrechte in Bezug auf das bei Facebook angezeigte Miniaturbild zu verletzen.Was war geschehen?Der Betreiber einer gewerblichen Facebook- Seite wollte...

03 Jan 2013

Abmahnfalle Facebook?

In der Vergangenheit häufen sich in unserer Kanzlei Abmahnungen in Bezug auf die Plattform Facebook. Angesichts der Tatsache, dass sich das soziale Netzwerk Facebook einer stetig wachsenden Beliebtheit erfreut, wird sich dieser Trend unserer Meinung nach auch fortsetzen. Dies auch auf Grund der...

03 Jan 2013

Abmahnung pixelio

Derzeit erreicht uns eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen in Bezug auf Bilder die auf der Plattform pixelio eingestellt sind. Hier tritt insbesondere die Kanzlei pixel.law in Erscheinung. In diesen Abmahnungen ist z.T. zu lesen:„Im Einzelnen:Die Nutzung der auf der Plattform...

16 Dez 2012

„Du darfst“ … nicht mit falschen Versprechen werben

Maßlos genießen ohne zuzunehmen – davon träumen viele Übergewichtige. Leider ist das in der Realität auch mit kalorienreduzierten Produkten nicht möglich. Deshalb verbat das Landgericht Hamburg jetzt einen Werbesport, der genau dies versprach.Rechtliche Grundlagen In vorliegendem...

16 Dez 2012

keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung

Das Landgericht in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 24.10.2012 unter dem Aktenzeichen 23 S 386/11 entschieden, dass dem Urheber eines Fotos Schadensersatz zusteht, wenn es unerlaubt von einer anderen Person genutzt bzw. veröffentlicht worden ist.In dem verhandelten Fall hatte der Beklagte...