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Abmahnung IPPC Law Rechtsanwälte

Erst kürzlich hatten wir über eine Abmahnung berichtet, bei der dem Abgemahnten vorgeworfen wurde, unberechtigterweise ein Musikstück zur Untermalung eines Reels auf Instagram verwendet zu haben. Dieser Bericht hatte in den sozialen Nutzwerken für reichlich Aufregung gesorgt. Es war daher schon abzusehen, bis sich ähnliche Abmahnungen auch auf TikTok erstrecken.

Nunmehr verschickt die Kanzlei IPPC Law eine Abmahnung an einen TikTok-Nutzer, der Musik in seinem (gewerblichen) Video verwendet hatte, ohne die Zustimmung der Rechteinhaber einzuholen.

Die Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat ihren Sitz in Berlin. Geschäftsführer ist der uns durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen und auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bestens bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian.

Die Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH führt in diesen Abmahnungen aus, dass die Nutzung von Musik auf TikTok ohne Zustimmung der Rechteinhaber urheberrechtswidrig sei. Die Nutzungsbedingungen von TikTok würden diesbezüglich nur die private Nutzung von Musik erlauben, nicht aber die kommerzielle Nutzung. Der Empfänger der Abmahnung würde jedoch seinen TikTok-Kanal gewerblich betreiben.

Das Problem der gewerblichen Nutzung von Musik auf Social Media ist schon Jahre bekannt. Neu ist allerdings, dass sich nunmehr Abmahnungen häufen. Tatsächlich haben die sozialen Netzwerke zwar Lizenzverträge u. a. mit der GEMA geschlossen, die dann auch privaten Nutzern zugutekommen. Privatpersonen können daher die Musik nutzen, die sich in der Instagram- bzw. TikTok-Musikbibliothek befindet ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Dies gilt jedoch explizit nicht für kommerzielle Profile – also Unternehmen, Influencer oder andere Personen, die mit ihrem Social Media-Profil auch Geld verdienen. Für kommerzielle Profile gibt es lediglich zwei Möglichkeiten, Musik rechtskonform einzusetzen:

- Sie bemühen sich um eine individuelle Lizenz für die Hintergrundmusik, die sie verwenden wollen.

- Sie nutzen die – weniger beliebte – Musik im TikTok Creative Center bzw. für Instagram die Facebook Sound Collection.

Insbesondere die individuelle Lizenzierung von Musik auf Social Media-Profilen wie TikTok ist oft sehr teuer und zeitaufwändig. Daher ist die Verwendung der Musik aus dem TikTok Creative Center (bzw. der Facebook Sound Collection) für viele kommerzielle Profile die bessere Option, wenn auch in begrenztem Umfang.

Insofern wird der Empfänger der Abmahnung zur Unterlassung aufgefordert. Zudem sind die Abmahnungen der Kanzlei IPPC Law mit hohen Kosten verbunden. Die Kanzlei fordert vom Empfänger der Abmahnung die Zahlung der Kosten der Abmahnung in Höhe von ca. 1.300 EUR sowie die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie einer „Abschlussvereinbarung“. Außerdem fordert die Kanzlei Auskunft über die Nutzung der Musik sowie Schadensersatz in Höhe von weiteren 1.500,00 EUR.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwälte wegen der unberechtigten Verwendung von Musik bei TikTok bekommen haben sollten, sprechen Sie uns an.