Abmahnung AlbaTrezz GmbH
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der AlbaTrezz GmbH zu. Die AlbaTrezz GmbH lässt diese Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin aussprechen. Von der Abmahnung betroffen ist das Marktsegment DVDs und Blu-Rays auf der Handelsplattform eBay.
Die AlbaTrezz GmbH lässt durch Rechtsanwalt Levent Göktekin beanstanden, dass der Empfänger der Abmahnung auf der Handelsplattform eBay angeblich gewerblich handeln würde, ohne ein entsprechendes Impressum sowie eine Widerrufsbelehrung vorzuhalten. Nach Ansicht der AlbaTrezz GmbH sei bei der Tätigkeit des Abgemahnten nicht mehr von einem privaten Handeln auszugehen, vielmehr sei die Schwelle zu einer gewerblichen Tätigkeit überschritten.
Wann diese Schwelle zu einem gewerblichen Handeln überschritten ist, hängt stark vom jeweiligen Einzelfall ab. Abgrenzungsmerkmale haben wir bereits in der Vergangenheit zusammengetragen. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass die Gerichte hier die „Latte doch recht niedrig hängen“.
Rechtsanwalt Levent Göktekin fordert den Empfänger der Abmahnung sodann zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung der Kosten der Abmahnung in Höhe von 745,00 EUR auf, wobei den Anwaltskosten ein Gegenstandswert in Höhe von 10.000,00 EUR zu Grunde gelegt wird.
In jedem Fall sollte der Empfänger einer Abmahnung der AlbaTrezz GmbH durch Rechtsanwalt Levent Göktekin bei der mit der Abmahnung übersandten Unterlassungserklärung aller größte Vorsicht walten lassen. Wird diese mit der Abmahnung vorgelegte Unterlassungserklärung ohne Modifikationen zur Unterschrift gebracht, kommt mit der Übersendung an die AlbaTrezz GmbH ein Vertrag zu Stande, der sodann ein Leben lang Wirksamkeit erlangt. Insofern kann nicht dazu geraten werden, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung unreflektiert zur Unterschrift zu bringen; dies zumal diese Unterlassungserklärung unserer Auffassung nach auch zu weit gefasst ist.
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