• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Blog Archive 2011-11

Angabe 'Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden' in Google Adwords-Anzeige

Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige ist im Hinblick auf die zutreffenden näheren Informationen, auf die die Anzeige verweist, nicht irreführend, wenn die Einschränkungen Lieferung am Folgetag nur bei Bestellung bis 16.45 Uhr, keine Auslieferung am Sonntag sich in dem Rahmen bewegen, mit dem der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher ohnehin rechnet. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.  Der Bundesgerichtshof geht davon...

Verhaltenskodex für soziale Netzwerke

Zum Thema möglicher Selbstverpflichtungen der Betreiber von sozialen Netzwerken fand im November 2011 im Bundesinnenministerium ein Gespräch statt. An dem Gespräch nahmen der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und der Landesbeauftragte für Datenschutz und...

Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Die Opfer mittels des Internets begangener Persönlichkeitsverletzungen können wegen des gesamten entstandenen Schadens die Gerichte ihres Wohnsitzmitgliedstaats anrufen.  Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Der Betreiber einer Website, für die die Richtlinie über den elektronischen Rechtsverkehr gilt, dürfe jedoch in diesem Staat keinen strengeren als den im Recht seines Sitzmitgliedstaats vorgesehenen Anforderungen unterworfen werden.  Nach der Verordnung über die gerichtliche...

Abmahnung Firma 24-h-a-z GmbH

Die Firma 24-h-a-z GmbH, 14979 Großbeeren, lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Rechtsanwalt Matthias Olbrich aussprechen. Die Firma 24-h-a-z GmbH „handelt“ unter dem EBay-Händlername "24-h-open“  auf der Handelsplattform eBay. Das Bewertungsprofil spricht nicht gerade...

Filesharing-Klagewelle vor dem AG München?

Filesharing kann teuer werden. Darauf weist aus aktuellem Anlass das Amtsgericht München hin und warnt vor der Teilnahme an Online-Tauschbörsen für Filme und Musik. 1.400 Klagen sind in München bereits anhängig und weitere sind angekündigt. Das Amtsgericht München ist zurzeit mit einer...

Abmahnung der Firma Gary Fong Inc.

Uns liegt eine geschmacksmusterrechtliche Abmahnung der Firma Gary Fong Inc., Seattle/New York, vor. Die Firma Gary Fong Inc. beanstandet mit der Abmahnung die identische Nachahmung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 830690-0001 vom 22.11.2007, einem Blitzlichtdiffusor. Nach Angaben in der...

Abmahnung KSM GmbH "Planet Hulk“

Die Firma KSM GmbH, Hochheim, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt, lässt an dem Werk „Planet Hulk“ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Baumgarten / Brandt, Berlin, wird erklärt, die Firma KSM GmbH die ausschließlichen...
37 Einträge gefunden.
Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+