• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Blog Archive 2011-11

Angabe 'Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden' in Google Adwords-Anzeige

Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige ist im Hinblick auf die zutreffenden näheren Informationen, auf die die Anzeige verweist, nicht irreführend, wenn die Einschränkungen Lieferung am Folgetag nur bei Bestellung bis 16.45 Uhr, keine Auslieferung am Sonntag sich in dem Rahmen bewegen, mit dem der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher ohnehin rechnet. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.  Der Bundesgerichtshof geht davon...

Abmahnung Firma 24-h-a-z GmbH

Die Firma 24-h-a-z GmbH, 14979 Großbeeren, lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Rechtsanwalt Matthias Olbrich aussprechen. Die Firma 24-h-a-z GmbH „handelt“ unter dem EBay-Händlername "24-h-open“  auf der Handelsplattform eBay. Das Bewertungsprofil spricht nicht gerade...

Abmahnung der Firma Gary Fong Inc.

Uns liegt eine geschmacksmusterrechtliche Abmahnung der Firma Gary Fong Inc., Seattle/New York, vor. Die Firma Gary Fong Inc. beanstandet mit der Abmahnung die identische Nachahmung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 830690-0001 vom 22.11.2007, einem Blitzlichtdiffusor. Nach Angaben in der...

Abmahnung KSM GmbH "Planet Hulk“

Die Firma KSM GmbH, Hochheim, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt, lässt an dem Werk „Planet Hulk“ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Baumgarten / Brandt, Berlin, wird erklärt, die Firma KSM GmbH die ausschließlichen...

Gebrauchtwagenkauf: Beschaffenheitsangabe bei eBay-Angebot

Mit der Freischaltung einer Auktion erklärt der Anbieter vorweg die Annahme des Höchstgebots und legt die Vertragsbedingungen fest. Zu diesen Bedingungen gehören die Angaben über die Beschaffenheit des Verkaufsgegenstandes. Wenn (durch die Abgabe des Höchstgebots) ein Kaufvertrag zustande...

Teure Abmahnung bei illegalem Filesharing

Das Landgericht Frankfurt a. M. hat nun ebenfalls über die Festsetzung des Streitwerts bei Urheberrechtsverletzungen durch „P2P-Musiktauschbörsen“ entschieden. Die Gerichte legen hier bereits seit geraumer Zeit unterschiedliche Maßstäbe an, sodass die angenommene Streithöhe von Fall zu...

Versteckte Zusatzkosten für Internetdienstleistung

Versteckte Kosten für Dienstleistungen im Internet sind unzulässig. Dies gilt besonders, wenn die Leistungen Inhalte betreffen, die im Internet häufig kostenlos zur Verfügung stehen. Unauffällige Preisangaben in einem längeren Fließtext werden nicht Bestandteil des Vertrages. Der Abschluss...
32 Einträge gefunden.
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland