Blog Archive

Die Kanzlei Haase & Poppe spricht seit einigen Monaten für unterschiedliche Mandanten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Über die Abmahnungen der Kanzlei Haase und Poppe haben wir bereits mehrfach berichtet.Christian PoppeBruno Ludwig GmbHIn den uns vorliegenden Fällen können wir...

Uns geht eine Abmahnung der Bruno Ludwig GmbH durch die Rechtsanwälte Haase und Poppe zu. Die Kanzlei Haase und Poppe ist zuletzt für Herrn Christian Poppe im Wege von Abmahnungen tätig geworden. Hierüber haben wir bereits unter „Abmahnung Giuseppe Trombetta Christian Poppe“ und...

Die Firma Helo GmbH & Co. KG lässt derzeit durch die Kanzlei Schlömer und Sperl wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die uns vorliegende Abmahnung der Firma Helo GmbH & Co. KG betrifft das Marktsegmentsegment „Werkzeuge“ auf der Handelsplattform eBay. Die Firma Helo GmbH...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Enrico Lemke durch Rechtsanwalt Volker Jakob vor. Mit der Abmahnung lässt Herr Enrico Lemke durch Rechtsanwalt Volker Jakob angebliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz beanstanden. Im Detail wird beanstandet, dass der Empfänger...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma StockFood GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor. Mit der Abmahnung lässt die StockFood GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial auf der Internetseite des Empfängers der...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Frau Margret Sand, handelnd unter BeautyVitalshop.de, Hammer Str. 3a, 59075 Hamm, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel, 48253 Greven, vor. Mit ihrer anwaltlichen Abmahnung lässt Frau Margret Sand dem Empfänger der Abmahnung eine...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Pascal Meyer, Hamburg, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kimm, bekannt unter der Bezeichnung Baek Law Anwaltskanzlei, Hamburg, vor. Gegenstand der Abmahnung, die Baek Law im Namen von Pascal Meyer ausspricht, ist das eBay-Angebot eines...

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Christoph GmbH, München, vertreten durch die Kanzlei der Rechtsanwälte Urbaniak - von Teichman, Hamburg, vor. Gegenstand dieser Abmahnung der Firma Christoph GmbH ist eine angebliche Markenverletzung durch die Kennzeichnung von Modeartikeln /...

Nachdem der Göttinger Rechtsanwalt Rüdiger Poppe in den vergangenen Wochen eine Masse an wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen für seinen „Namensvetter“, Herrn Christian Poppe, Göttingen, handelnd bei eBay unter qualitaetswarenshop2012, ausgesprochen hat (WIR BERICHTETEN), werden diese...

In den letzten Tagen sind uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen eines Herrn Rechtsanwalts Rene Wolfgang Backhaus für eine Firma Net Secure bekannt geworden. Wir erachten diese Abmahnung als „Abzocke“ bzw. als Fake-Abmahnung. Zunächst behauptet Rechtsanwalt Rene Wolfgang Backhaus...

Uns liegt eine Zahlungsaufforderung der Firma RB Medienverlags GmbH aus Ingolstadt vor. Die Firma RB Medienverlags GmbH behauptet darin, die geltend gemachte Forderung von der Firma KM- Datenverarbeitung, KDM, Inhaber Miodrag Krndija, abgetreten bekommen zu haben. Die...

Der Europäische Gerichtshof hebt das Urteil des Europäischen Gerichts auf, das die markenrechtliche Unterscheidungskraft des Zeichens „F1“ nicht anerkannt hat. Weder das HABM noch das Europäische Gericht seien befugt, die Gültigkeit nationaler Marken in Frage zu stellen, die der...

Ein Schokoladenhase, der ein rotes Band um den Hals trägt, ist mangels Unterscheidungsfähigkeit nicht als Form eintragungsfähig, hat der Europäischer Gerichtshof entschieden und damit dem Schweizer Schokoladenhersteller Lindt eine erhebliche Absage erteilt (EuGH, Urteil vom 24. 05. 2012, Az....

  Macht ein Unternehmen im Rahmen einer Produktanpreisung Gebrauch von einer - von der Stiftung Warentest vergebenen - Testnote, so muss die Werbung eindeutig erkennen lassen, auf welches spezifische Produkt sich das Qualitätsurteil bezieht. Dies stellte das Oberlandesgericht Koblenz (OLG...

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat für Recht erkannt: Eine als Anzeige ohne weiteres erkennbare Eintragung eines Mietwagenunternehmens, die in einem Telefonbuch unter dem Buchstaben „T“ platziert ist, führt nicht...

Eine gesundheitsbezogene Angabe darf in werbewirksamer Weise nur dann für Lebensmittel verwendet werden, wenn die Aussage wissenschaftlich nachgewiesen ist. Die EU-Kommission ließ über Jahre hinweg wissenschaftliche Überprüfungen unter dem Gesichtspunkt der Gesundheitsförderung...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Triple X Entertainment UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Anwaltskanzlei Bäcker (Rechtsanwalt Thomas Bäcker, LL.M.), Am Grünen Hang 9, 65594 Runkel-Dehrn, vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung...

Uns erreichten in den letzten Wochen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Herrn Uwe Krapp, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zöller. Mit seinen Abmahnungen lässt Uwe Krapp durch Rechtsanwalt Zöller eBay-Angebote von angeblichen Mitbewerber abmahnen – betroffen ist das...

Der BGH hat mit dem vorliegenden Urteil über die Haftungsfrage bei den sogenannten Pharming-Angriffen im Onlinebanking entschieden. Das Urteil fällt jedoch wenig verbraucherfreundlich aus, da die Richter diesen Identitätsklau und den daraus resultierenden finanziellen Schaden überwiegend den...

Die Asche eines Verstorbenen darf nicht auf einem privaten Grundstück verstreut werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.  Der Kläger begehrt die Erlaubnis, nach seinem Tod die Asche seiner sterblichen Überreste auf einem ihm gehörenden Waldgrundstück...