Blog Archive

Die Firma Uptunes GmbH, Geschäftsfüherer Sebastian Wolter, Verl, als angeblicher Rechteinhaber der Künstler Dance Nation vs. Shaun Baker lässt durch die Rechtsanwälte Nümann und Lang wegen ebenso angeblicher Urheberrechtsverletzung aufgrund des Down- und Uploads von urheberrechtlichen...

Die Firma Anime Virtual S.A. lässt durch ihre Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe-Durlach wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aufgrund des Down- und Uploads von urheberrechtlichen geschützten Filmen in peer-to-peer (filesharing, p2p) Netzwerken wie eDonkey, BitTorrent, eMule und kazaa...

Die Firma Autodata Ltd. Priors Way, Maidenhead, Berkshire, aus England, vertreten durch ihren Exklusivvertrieb für Deutschland, die Firma Fust, Wever & Co. GmbH als angeblicher Rechteinhaber der Rechte an der Software „Autodata" lässt durch die Rechtsanwälte Nümann und Lang...

Die Firma Lernhaus Österreich, Inhaber Claus-Michael Gerigk, aus Salzburg als angeblicher Rechteinhaber der Software „BPM Studio Professional" des Herstellers Alcatech GmbH & Co.KG, Dresden, lässt durch die Rechtsanwälte Nümann und Lang wegen ebenso angeblicher Urheberrechtsverletzung...

Die Firma bett1.de GmbH, Berlin, Geschäftsführer Adam Szpyt, mahnt derzeit im Bereich Matratzen durch Ihre Kanzlei in Berlin ab. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um die angeblich falsche Werbung mit Testergebnissen und Testberichten, insbesondere solchen der Stiftung Warentest . Als...

Vermeiden Sie wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - wir machen Ihren ebay-Shop rechtssicher und abmahnsicher mit den Schutzpaketen der Kanzlei Weiß & Partner. Sie betreiben auf der Handelsplattform Amazon einen Shop oder planen bei Amazon einen Solchen zu eröffnen? Dann ist Ihnen sicherlich...

Vermeiden Sie wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - wir machen Ihren ebay-Shop rechtssicher und abmahnsicher mit den Schutzpaketen der Kanzlei Weiß & Partner. Ein nicht rechtskonformer gewerblicher Handel auf der Handelsplattform eBay birgt viele Gefahren und somit auch die, einer...

Der Verein gegen das Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt selbst angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Hierbei handelt es sich in den Abmahnungen beispielsweise um die Verwendung des Begriffs „Testsieger“ oder des Begriffs „Ladenpreis“, zumeist bei Ebay Auktionen aber auch in...

Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist jeder Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und somit auch von Lampen und Beleuchtungskörpern verpflichtet, sich beim Umweltbundesamt registrieren zu lassen. Mit der Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service...

Die Firma Getty Images versendet Rechnungen wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Bilddaten. Erfolgt die Zahlung der geforderten Lizenzgebühr durch den angeblichen Verletzer nicht, wird die Angelegenheit an die in München ansässige Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer übergeben. Diese...

Die Nebulus GmbH, Alexander Scharnböck, mahnt selbst auf der Handelsplattform ebay Verstöße gegen das Urheberrecht bei der Verwendung von Bildern ab, an denen der Nebulus GmbH angeblich das Urheberrecht zusteht. Grund hierfür dürfte zumindest außerhalb des geschäftlichen Verkehrs § 97a...

Die Adidas AG mahnt im Bereich von Herren- und Damenbekleidung sowie Sportartikel durch ihre Kanzlei in München ab. In dem uns vorliegenden Fall werden Verstöße gegen das Markenrecht bei Bekleidungsprodukten geltend gemacht (Wortmarken und Bildmarken), sofern diese mit den entsprechenden...

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athletics Inc., Venice, Kalifornien, USA, vor. Die u.a. in Berlin ansässigen Rechtsanwälte der Mad Dogg Athletics Inc. haben unsere Mandantschaft wegen der unzulässigen Verwendung der eingetragenen Marke Aquaspinning (R) abgemahnt. Unserer...

Die Verteidigung gegen Abmahnungen und unberechtigten Forderungen aus Internetgeschäften gehört zum Kerngeschäft der Kanzlei Weiß & Partner. Abmahnungen gehen uns vor allem aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und Markenrechts zu. Dabei sind hauptsächlich...

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Carsten Sippel, Edermünde vor, in der Herr Sippel als Inhaber der Marke „Calvaneo" und des Ebay- Shops „Centraltimeuhren" vorwiegend wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnt. Zudem betreibt Herr Sippel unter dem Namen „S-Com Kommunikation & Handel"...

In jedweden Zweifelsfällen oder bei den geringsten Unsicherheiten empfehlen wir aufgrund der mit Abmahnungen grundsätzlich einhergehenden (Kosten-) Risiken: Abmahnung und Briefumschlag sorgfältig aufbewahren Keine voreilige Reaktion – aber: Fristen notieren und beachten !!! Kein eigener...

Das OLG Köln (OLG) befasste sich in einem Beschluss aus dem Jahre 1995 mit der Frage, ob eine fristlose Kündigung zulässig ist, wenn ein Kunde der Geltung neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) eines Vertragspartners widerspricht. Im vorliegenden Fall hatte eine Bank einem Kunden den...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner®Rechtsanwälte, Patentanwalt Katharinenstraße 1673728 Esslingen Direkt neben dem "Hotel am Schillerpark". Kostenlose Parkplätze direkt am Haus. Tel.: +49 (0) 711 - 88241006 Fax: +49 (0) 711 - 88241009 URL: www.ratgeberrecht.eu E-Mail:...

Einführung Die Anwaltsvergütung ist vom Einzelfall abhängig. Zumeist spielen Streitwert, Gebührensätze und die jeweilige Verfahrensart eine entscheidende Rolle. Nachdem im ersten Teil des Ratgebers die Grundlagen für die Berechnung und Forderung von Anwaltshonoraren geklärt wurden, will...

Einführung Viele Menschen scheuen den Weg zum Anwalt, weil sie Angst vor horrenden Kosten haben. Doch meist ist die Angst unbegründet. Der Anwalt ist nämlich verpflichtet, nach gesetzlich genau vorgegebenen Regelungen sein Honorar zu berechnen. Seit 1. Juli 2004 gilt das neue Gesetz...