Blog Archive

Die Bundesligasaison ist noch jung uns schon starten sie wieder. Die Abmahnungen der Firma Sky Deutschland Fernsehen GmbH.Die Firma Sky Deutschland Fernsehen GmbH hat sich von der DFL die entsprechenden Rechte gesichert, als einziges Unternehmen Aboverträge für das Gewerbe und Vereine zur...

Die Aeronaut Fashion UG (haftungsbeschränkt), Fürstenbergstraße 171, 60322 Frankfurt am Main, lässt durch Rechtsanwalt Saroglakis angebliche Markenverstöße an der Wortmarke „A87“, die die Aeronaut Fashion UG tatsächlich beim DPMA eingetragen bekommen hat, zur Abmahnung bringen....

Frau Verena Alice Böhm („Verena Alice“) lässt durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Bis dato ist die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH unserer Kenntnis nach durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen in Erscheinung getreten. Nun...

Pacta sunt servanda - Verträge müssen eingehalten werden. Ein alter, immer noch gültiger Rechtsgrundsatz. Aber ebenso richtig ist die Feststellung, dass nicht alles, was unterschrieben wird, Gültigkeit hat. Denn es gibt auch nichtige Verträge, nichtige Erklärungen und so weiter. Das OLG...

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in seinem Urteil vom 22.06.2012 (Aktenzeichen: 6 U 238/11) erklärt, ein Anbieter sei dazu verpflichtet, in seiner Werbung den Endpreis für ein beworbenes Produkt zu nennen. Denn gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 der sogenannten Preisangabenverordnung (PAngV) muss...

Die einen Wettbewerbsverstoß betreffende Unterlassungserklärung kann selbst dann später nicht wegen Irrtums über den Unterlassungsanspruch angefochten werden, wenn der behauptete Wettbewerbsverstoß keine rechtliche Relevanz hatte.In seiner Entscheidung vom 22.03.2012, Aktenzeichen I-4 U...

Bereits in der Vergangenheit haben wir mehrfach über Abmahnungen der Firma Stecker Kabel Adapter UG, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage berichtet. Nun liegt uns erneut eine Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage vor.In der Abmahnung wird zunächst...

Rechtsanwalt Sebastian Link spricht im Auftrag seiner Mandanten weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Diesmal vertritt Rechtsanwalt Sebastian Link die Firma K & L Bürotechnik GmbH, vertreten durch Herrn Geschäftsführer Sebastian Lenz aus Frankfurt/Oder.Die Firma K & L...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Frauenheim-Enzmann, Coswig, für Herrn Bert Enzmann vor.Gegenstand dieser Abmahnung des Herrn Bert Enzmann ist die ohne Einwilligung erfolgte Verwendung eines wissenschaftlichen Gebrauchs- Sprachwerks, welches urheberrechtsfähig ist.Konkret...

Derzeit erreichen uns wieder massenhaft Schreiben des Inkassounternehmen Debcon GmbH, Debitorenmanagement und Consulting, handelnd unter debcon.de bzw. debcon-gmbh.de, Steinstraße 4, 58452 Witten.Bereits in der Vergangenheit hatten wir über derartige Inkassoschreiben der Firma Debcon GmbH und...

Wer kennt sie nicht, die Flip Flop´s. Nun liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH vor. Mit dieser Abmahnung lässt die Bernd Hummel Holding GmbH die angebliche Markenverwechslung beim Vertrieb von Schuhen in Bezug auf die Marke „Flip Flop“...

Der in Bremen ansässige Rechtsanwalt Sebastian Link ist uns in der vergangenen Monaten durch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgefallen, die im Namen der Firmen- omniconn GmbH, Bremen,- K & L Bürotechnik GmbH- EU-Outlet Ltd, Arnsberg,- Muslahadin Vardar, Löhne,gegenüber...

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hatte ein interessantes Verfahren zu entscheiden. Inhalt des Urteils vom 22.09.2010, Aktenzeichen 1 K 3016/08, war die Frage, ob als „Privatverkäufe“ deklarierte Auktionen auf der Internethandelsplattform Ebay der Umsatzsteuerpflicht nach dem...

Die HPI Hobby Products International Inc. lässt eine markenrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke Baja (Gemeinschaftsmarke 005898242) durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer aussprechen.Dem Empfänger der Abmahnung der HPI Hobby...

Frau Helga Delaporte spricht durch Rechtsanwalt Andreas Hager eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus.Von der Abmahnung der Frau Helga Delaporte durch Rechtsanwalt Andreas Hager ist das Marktsegment Schuhe auf der Handelsplattform eBay betroffen.Neben einer angebliche veralteten...

Die 002 Vertriebs GmbH lässt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Thomas Lang aussprechen.Von der Abmahnung der 002 Vertriebs GmbH ist ein Händler auf der Plattform eBay betroffen.Konkret beanstandet die 002 Vertriebs GmbH die Bezeichnung „Leder“ bei Kleidungsstücken,...

Immer wieder werden uns Abmahnungen übersandt, in denen der Abmahner dem Abgemahnten vorwirft, nicht mehr privat sondern gewerblich zu handeln. In diesem Fall würden für den Verkäufer besondere gesetzliche Vorgaben gelten. Wann ein solches gewerbliches Handeln tatsächlich vorliegt,...

Die Firma Steve Mueller Design, Inhaber Steve Müller, Köln, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Mit dieser Abmahnung hat Herr Steve Müller die Anwaltskanzlei Saroglakis aus München beauftragt.Mit der Abmahnung des Herrn Steve Müller durch die Kanzlei Saroglakis wird eine...

Herr Ingo Massalski (“www.bastelshop.com”) lässt durch Herrn Rechtsanwalt Detlev Stöhr wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.Betroffen von der Abmahnung des Herrn Ingo Massalski ist das Marktsegment Schreibwaren und Bastelbedarf.Mit der Abmahnung lässt Herrn Ingo Massalski u.a....

Die Firma Philipp Plein International AG lässt durch die Kanzlei Rechtsanwälte Stern Hübner Dries Würker eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen.Von der Abmahnung der Firma Philipp Plein International AG durch die Kanzlei Rechtsanwälte Stern Hübner Dries Würker ist ein Händler auf der...