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Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG Allwinner Sandhage

Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG Marke Allwinner durch Kanzlei Sandhage


Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG  Allwinner Sandhage © tsaplia - Fotolia.com

Bereits in der Vergangenheit haben wir mehrfach über Abmahnungen der Firma Stecker Kabel Adapter UG, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage berichtet. Nun liegt uns erneut eine Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage vor.

In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Stecker Kabel Adapter UG auf die Produktion und den Vertrieb von Mikroprozessoren und Tablet-PCs sowie deren Zubehör spezialisiert sei. Seit geraumer Zeit wird es sie zu den größten Anbietern insbesondere im Android-Bereich zählen.

Sodann wird in der Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG mitgeteilt, dass die Marke

„Allwinner“

beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302012039369 zu Gunsten der Stecker Kabel Adapter UG eingetragen sei.

In der Folge wird der angebliche Markenrechtsverstoß näher erläutert und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Der Entwurf einer derartigen Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage bereits beigefügt. Wir können nur dringend davon abraten, derartige Entwürfe einer Unterlassungserklärung unreflektiert zu unterzeichnen. Unseres Erachtens ist die von der Kanzlei Sandhage beigefügte Unterlassungserklärung deutlich zu weit gefasst.

Außerdem wird der Empfänger der Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage aufgefordert, zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen. Die Stecker Kabel Adapter UG lässt daher auffordern, in zeitlich definierter Form die Stückzahl, den Zeitpunkt und die Einnahmen jedes Verkaufsgeschäfts unter Angabe von Name und Adresse der gewerblichen Abnehmer, der Entstehungskosten und der Lieferanten anzugeben. Weiter wird ein Vernichtungsanspruch hinsichtlich der gekennzeichneten Waren geltend gemacht.

Schlussendlich wird seitens der Kanzlei Sandhage mitgeteilt, dass der Empfänger der Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG verpflichtet sei, die Kosten der Abmahnung zu tragen. Diese Kosten werden auf Basis eines Gegenstandswert von 25.000 € (1,5 Geschäftsgebühr) mit 1248,31 € beziffert.

Update 09.10.2012

Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage vor.

Mit dieser Abmahnung lässt die Stecker Kabel Adapter UG die widerrechtliche Verwendung der Marke „Allwinner“ sowie der Marke „Flytouch“ beanstanden.

Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

Ihr Ansprechpartner

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Kommentare (3)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    11 Oktober 2012 um 11:00 |
    Erneut erreicht uns eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG, durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage.

    Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    08 Oktober 2012 um 14:24 |
    Und wieder geht uns eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage, zu.

    Gegenstand ist erneut ein angeblicher Markenverstoß in Bezug auf die Marke „Allwinner“.

    Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.
    Hinsichtlich des Vernichtungsanspruchs wird auch in dieser Abmahnung gefordert, die im Besitz des Abgemahnten befindliche Ware zu Händen der Kanzlei Sandhage zum Zwecke der Vernichtung herauszugeben. Hierzu sei der Empfänger der Firma Stecker Kabel Adapter UG, so Rechtsanwalt Gereon Sandhage, verpflichtet.
    Es sei darauf hingewiesen, dass dem nicht vorbehaltlos zugestimmt werden kann. Vorausgesetzt ein derartiger Vernichtungsanspruch besteht überhaupt, hat der Empfänger der Abmahnung auch die Möglichkeit, die Ware selbst vernichten zu lassen und der Stecker Kabel Adapter UG hierüber Nachweis zu erbringen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    08 Oktober 2012 um 09:30 |
    Anbei noch ein paar Informationen zur Eintragung der Marke "AllWinner" (Registernummer 302012039369):

    Stecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

    Anmeldetag: 12.07.2012

    Tag der Eintragung im Register: 18.09.2012

    Klassen: 9, 28, 38

    antworten

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