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Abmahnung Verena Alice Böhm Verena Alice

Abmahnung Verena Alice Böhm („Verena Alice“) durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH


Abmahnung Verena Alice Böhm Verena Alice

Frau Verena Alice Böhm („Verena Alice“) lässt durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Bis dato ist die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH unserer Kenntnis nach durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen in Erscheinung getreten. Nun werden offenbar seitens der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Frau Verena Alice Böhm auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen.

Frau Verena Alice Böhm handelt über ihren Onlineshop u.a. mit Posingbikinis.

Im Namen von Frau Verena Alice Böhm rügt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Rahmen der Abmahnung Verstöße gegen das Textilgesetz sowie die Textilkennzeichungsverordnung. Von der Abmahnung von „Verena Alice“ ist ein Händler auf der Handelsplattform eBay betroffen, der trotz Badebekleidung, Bikini sowie Schmuck anbietet.

Der Abmahnung der „Verena Alice“ ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, in der zu lesen ist:

"... Textilerzeugnisse, insbesondere Badebekleidung, entgegen der gesetzlichen Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes und der Textilkennzeichnungsverordnung zu kennzeichnen und in den Verkehr zu bringen"

Hier muss insbesondere Beachtung finden, dass ab dem 08.05.2012 das bislang geltende Textilkennzeichnungsgesetz durch die Verordnung NR. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.09.2011 ersetzt worden ist.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert „Verena Alice“ die Erstattung der Kosten der Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Höhe von 898 € (1,5 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von 20.000 €).

Wir raten dringend davon ab, die seitens „Verena Alice“ durch die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit der Abmahnung übersandte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Modifikationen zur Unterschrift zu bringen.

Update: Uns liegt eine weitere Abmahnung der Verena Alice Böhm („Verena Alice“) durch die Kanzlei Fareds vor. In dieser Abmahnung lässt Frau Verena Alice Böhm erneut einen angeblichen Verstoß in Bezug auf die Textilkennzeichnung beanstanden. Hierzu wird in der Abmahnung ausgeführt:

„Unsere Mandantin musste kürzlich feststellen, dass Sie Ober Ihren Onlineshop gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen: 

Sie haben Ihre Waren mehrfach nicht entsprechend der Vorgaben der Textilkennzeichnungs- Verordnung sowie des Textilkennzeichnungsgesetzes, hier § 3 Abs. 1 TextilKennzG und Art. 5 Aba. 1 TextilkennzVO, kenntlich gemacht, obwohl Sie als Händler dazu verpflichtet sind. Sie verwenden die falschen Faserbezeichnungen "Lycra" und "Spandex" zur Textilkennzeichnung. Daneben unterlassen Sie es, den Faseranteil bei den jeweiligen Produkten anzugeben. So geschehen auf folgenden Seiten Ihres Onlineshops:

[…]

Diese Beispiele stellen nur Auszüge dar. Letztendlich sind nahezu sämtliche Ihrer Angebote mit diesen falschen Bezeichnungen versehen. Uns liegen Screenshots hinsichtlich aller dieser Angebotsseiten Ihres Ebay-Shops vor.

Obige Ausführungen sind als Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG), die Textilkennzeichnungsverordnung (TextilkennzVO) und gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zu werten. 

Die festgestellten Verstöße begründen ein wettbewerbswidriges Verhalten nach §§ 3, 4 Nr.11 UWG.“

Der Gegenstandswert der Abmahnung wird seitens der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Frau Verena Alice Böhm („Verena Alice“) mit 40.000 EUR beziffert. Hieraus resultieren Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.192,60 EUR.


Ihr Ansprechpartner

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