Blog Archive 2012-7

Die Firma Mad Dogg Athletics Inc., Venice, Kalifornien, USA, lässt wegen der unzulässigen Verwendung der eingetragenen Marke Aquaspinning und der Marke Spinning markenrechtliche Abmahnungen aussprechen.Wir können nur anraten, die der Abmahnung der Firma Mad Dogg Athletics Inc. in Bezug auf die...

Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer derart...

Ein Mitgliedstaat darf einen Spediteur wegen Beihilfe zum unerlaubten Verbreiten von Vervielfältigungsstücken urheberrechtlich geschützter Werke in seinem Gebiet strafrechtlich verfolgen, auch wenn diese Werke im Mitgliedstaat des Verkäufers nicht geschützt sind. Dies hat der Europäische...

„Cloud Computing“ steht für „Datenverarbeitung in der Wolke“ und beschreibt eine vernetzte Rechnerlandschaft, in welche die eigene Datenverarbeitung ausgelagert wird. Cloud-Dienstleistungen wie „Software as a Service“, „Platform as a Service“ und „Infrastructure as a Service“...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich in zwei Verfahren mit dieser Thematik zu befassen, die von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist, weil...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jacek Wantula, Wiescherstraße 94, 44805 Bochum, handelnd unter dem eBay-Benutzernamen „jajasio“ sowie unter jajasio.de, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Winkelmeier, Bochum, vor.Mit seiner Abmahnung lässt Jacek Wantula das...

Verkäufer auf der Handelsplattform Amazon erhalten derzeit nachstehende E-Mail: Guten Tag,um den Käufern ein einheitliches Einkaufserlebnis zu bieten, sind Verkäufer bei Amazon verpflichtet, Rückgabebedingungen anzubieten, die mindestens so vorteilhaft sind wie die Rückgabebedingungen von...

Die in Busdorf ansässige Firma R & S GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Sven Klinker und Rainer Nau, handelnd bei eBay unter dem dortigen Benutzernamen „uninovo“, lässt – nach unseren Informationen sogar mehrere – Abmahnungen aussprechen und eine einstweilige Verfügung...

Für die Betroffenen der Abmahnwelle des Herrn Christian Poppe, vertreten durch RA Rüdiger Poppe, besteht Anlass zum Aufatmen:In einer unter Beteiligung unserer Kanzlei erstrittenen Entscheidung hat das zuständige Landgericht im Rahmen einer sog. negativen Feststellungsklage glücklicherweise...

Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der PrestigeLine24 GmbH aus Isernhagen durch die Rechtsanwälte Faustmann Neumann aus Düsseldorf zu. Die Kanzlei Faustmann Neumann ist uns hierbei in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nicht unbekannt. Die PrestigeLine24 GmbH vertreibt...

Uns wird ein Schreiben der Patronus Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG vorgelegt. In diesen Schreiben der Patronus Unternehmergesellschaft ist zu lesen: Abmahnsichere Onlinepräsenz für Ihren ebay-shop: XXXXSehr geehrter Herr XXX, halten Ihre verwendeten AGB-Rechtstaxte, Ihre Widerrufsbelehrung oder Ihre Angaben zum Fernabsatzgesetz einer rechtlichen Überprüfung stand? Ist Ihre Onlinepräsenz vor Abmahnungen sicher? Bei einer Kurzprüfung...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Gregor Dippacher, handelnd unter „ekm-system“, Dorfstraße 25, 91336 Heroldsbach, vertreten durch den Bad Endbacher Rechtsanwalt Volker Jakob, vor.Mit seiner Abmahnung erklärt Rechtsanwalt Volker Jakob zunächst, dass Gregor Dippacher...

Die Firma B+K Products UG (haftungsbeschränkt), Christian Brunner, Eschenharter Str. 29, 93359 Wildenberg, lässt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Die Firma B+K Products UG handelt auf der Plattform eBay unter dem Benutzernamen "Timeless Products".Mit dieser Abmahnung...

Die Firma Paola’s – Schnäppchenparadies, Inh. Paola Dietze, Amtsweg 4, 04838 Doberschütz, auf der Plattform eBay handelnd unter „paolas-schnaeppchenparadies“ spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Dem Empfänger der Abmahnung der Firma Paola’s – Schnäppchenparadies wird...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Online-trendshop Ltd., handelnd unter der Bezeichnung „salingbox“, vertreten durch die Geschäftsführerin Michaela Thos, Kappeler Straße 156, 40599 Düsseldorf, diese vertreten durch die Kanzlei der DOPATKA Rechtsanwälte, Köln,...

Uns liegt eine Abmahnung des VsW – Verband sozialer Wettbewerb vor. Der Verband sozialer Wettbewerb Berlin ist nach eigenen Angaben „seit mehr als 30 Jahren auf dem für die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft außerordentlich wichtigen Gebiet der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sowie...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma MairDumont GmbH & Co. KG, vertreten durch die Kanzlei der Rechtsanwälte Frömming & Partner, vor. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass er Kartenwerke, an denen die Firma MAIR DUMONT GmbH & Co. KG die entsprechenden...

Ab dem 01.08.2012 tritt die sogenannte „Button“-Lösung final in Kraft. Dies bedeutet, dass gewerbliche Verkäufer ab diesem Datum bei einem Handel mit dem Verbraucher und bei dem Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte gesetzliche Erfordernisse erfüllen müssen, damit...

Der Verband der Deutschen Lederindustrie e. V. mahnt Händler auf der Internetplattform eBay ab. Beanstandet wird durch den Verband der Deutschen Lederindustrie e. V. die Verwendung des Begriffes „Textilleder“ in Zusammenhang mit Kunstleder. Mit der Abmahnung fordert der Verband der...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Domenico Cappello, anwaltlich vertreten durch Frau Rechtsanwältin Mandy Cappello, vor. Herr Domenico Cappello läßt mit seiner Abmahnung ein Amazon-Angebot eines Onlinehändlers im Marktsegment Bücher / Buchhandel abmahnen. Gegenstand...