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Blog Archive 2011-6

Abmahnung Fets Fash GmbH durch Kanzlei Ronny Lohmann

Die Firma Fets Fash GmbH spricht über Rechtsanwalt Ronny Lohmann markenrechtliche Abmahnungen aus. Mit dem Abmahnschreiben der Kanzlei Ronny Lohmann lässt die Firma Fets Fash GmbH eine Markenrechtsverletzung an der Marke Zentai (Wortmarke Registernummer 30302735) beanstanden. Konkret wird...

Mahnbescheid Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Wenn Sie einen Mahnbescheid der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Folge einer unberechtigten Tauschbörsennutzung erhalten sollten, sollten Sie schnell und insbesondere richtig und besonnen reagieren. Einen gerichtlichen Mahnbescheid der Kanzlei...

Rechtsanwälte Rasch Mahnbescheid

Wenn Sie einen Mahnbescheid der Rasch Rechtsanwälte in Folge einer unberechtigten Tauschbörsennutzung erhalten sollten, sollten Sie schnell und insbesondere richtig und besonnen reagieren. Einen gerichtlichen Mahnbescheid der Kanzlei Rasch erhalten? Das gerichtliche...

FAREDS

Abmahnungserfahrungen mit der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Seit mehreren Monaten werden massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen (durch „Filesharing“ bzw. wegen der Nutzung von Internettauschbörsen) von den Rechtsanwälten der Kanzlei FAREDS...

Negele Zimmel Greuter Beller

Die Rechtsanwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller, die ihren Geschäftssitz in Augsburg hat, ist seit Jahren dafür bekannt, dass sie im Namen der unterschiedlichsten Rechteinhaber die Inhaber von Internetanschlüssen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnt. Grund dafür soll...

Freiheitsstrafe für "Sim-Lock-Knacker"

Es besteht ein legitimes Interesse von Mobilfunkanbietern daran, ihre Kunden zur Nutzung eines bestimmten Netzes zu verpflichten. Die Kunden kommen damit in den Genuss sehr günstiger Preise für Handys. Wer den Sim-Lock eines Mobiltelefons beseitigt, macht das Mobiltelefon für sämtliche...

Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige

Einen geschützten Markennamen darf nur verwenden, wer mit dem Markeninhaber in geschäftlicher Verbindung steht und die Markenartikel selbst auch in seinem Sortiment führt. Das gilt auch für die „Adword“-Werbung. Stichworte für Suchmaschinen müssen so gewählt werden, dass sie keiner...

Beweiserleichterung bei illegalem Filesharing

Die urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines geschützten Musiktitels durch Filesharing kann zu einem Schadensersatzanspruch von 300 € pro Titel führen. Das geht aus einem viel beachteten Urteil des Landgerichts Düsseldorf hervor (LG Düsseldorf, Urteil vom 24.11.2010, Az. 12 O...

Schadensersatz für "geklaute" Domain

Das Oberlandesgericht (OLG) in Naumburg hat mit seinem Urteil vom 24. Juni 2010 unter dem Az. 1 U 20/10 entschieden, dass es keine Namens- oder Markenrechtsverletzung darstellt, eine Internetadresse zu blockieren und dadurch die Nutzung des Markenrechts einer GbR zu behindern. Es liege dann eine...

"Betrügerische" Internetseite opendownload.de

Allein der Betrieb einer Internetseite, die von ihrer Aufmachung her bei Verbrauchern den Eindruck erweckt, es könnten kostenfrei Programme heruntergeladen werden, die ohnehin kostenlos im Internet verfügbar sind, und durch die Besucher durch Täuschung zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages über 24 Monate veranlasst werden sollen, stellt einen versuchten Betrug dar. Ein Rechtsanwalt, der im Auftrag des Betreibers der Internetseite (hier "opendownload.de") die nicht...
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