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Blog Archive 2011-7

Internetfallen: Preise müssen deutlich erkennbar sein

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass kostenpflichtige Internetportale die Preise für die von ihnen angebotenen Leistungen deutlich erkennbar angeben müssen.Im verhandelten Fall war der Betreiber zweier Internetportale vom Dachverband der deutschen Verbraucherzentralen verklagt worden....

Abmahnung Folkert Knieper – marions-kochbuch.de

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Betreibers der Internetseite marions-kochbuch.de, Herrn Folkert Knieper, 28195 Bremen, vor.In dem Abmahnschreiben der in Hamburg ansässigen Rechtsanwälte des Herrn Folkert Knieper werden wegen der angeblich widerrechtlichen Verwendung von Fotos, an...

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forumbetreiber

Eine Privatperson, die auf einem Internetforum das Opfer von rechtsverletzenden Äußerungen wird, hat keinen Auskunftsanspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten der User, welche die rechtsverletzenden Äußerungen getätigt haben, weil das Telemediengesetz diesen Auskunftsanspruch auf bestimmte...

Teures Filesharing

Der Streitwert bestimmt die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren im gerichtlichen Verfahren und für die vorausgegangene Abmahnung. Der Streitwert wird vom Gericht festgesetzt. Die Bestimmung dieses Streitwerts hängt in Verfahren, die Urheberrechtsverstöße wegen so genannten Filesharings von...

Kein Whirlpool für 1 Euro

Ein Anspruch auf Erfüllung eines abgeschlossenen Kaufvertrages kann ausgeschlossen sein, wenn der Käufer unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrages den selbigen anficht, weil die Abgabe des Angebots ein bloßes Versehen war. Dies hat das LG Köln in einem viel beachteten Fall entschieden, bei...

Internet-Café-Betreiber haftet für Rechtsverletzung

Der illegale Download von Video- oder Audiodateien durch Gäste eines Internet-Cafés kann dazu führen, dass der Betreiber des Internet-Cafés für einen Urheberrechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Dies gilt dann, wenn der Betreiber keine ihm zumutbaren Schutzmaßnahmen gegen...
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