• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung Clinton Großhandels-GmbH Marke „Camp David“ durch Rechtsanwalt Holger Lampert


Die Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, lässt derzeit durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin markenrechtliche Abmahnungen an der Marke „Camp David“ aussprechen. Betroffen ist das Marktsegment Textilien.

In der Abmahnung des Rechtsanwalt Holger Lampert wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Clinton Großhandels-GmbH wegen der unerlaubten Verwendung der Marke „Camp David“ bei Angeboten von Kleidungsstücken unter der Bezeichnung „Camp David“ auf der Handelsplattform eBay geltend gemacht.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden mit der Abmahnung zudem Ansprüche auf Auskunft und Kostenerstattung geltend gemacht. Insbesondere der im Rahmen der Abmahnung geltend gemachte Auskunftsanspruch ist weitgehend.

Der Gegenstandswert wird seitens des Bevollmächtigten der Clinton Großhandels-GmbH mit  50.000,00 EUR angegeben. Hieraus resultieren Abmahnkosten in Höhe von netto 1.379,80 EUR.

In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.

Ihr Ansprechpartner

abmahnung erhalten banner 716

Kommentare (4)

  • Beobachter

    25 August 2012 um 22:26 |
    Ja kommisch! Die jagen hier in Deutschland auf private eBay-verkäufer die aus Not ihre Klamotten verkaufen wollen um von diesen Verkäufern so zusagen, letzte Hose runterziehen und in der Türkei werden Tausende gefällschte Klamotten Marke Camp David durch Läden verkauft. Die Leute, die in Turkei dieses Jahr gewesen, können nur meine Wörter bestätigen. Wenn diese Firma so genau ist, warum lassen sie in der Türkei Massenweise ihre Klamotten verkaufen?

    antworten

  • NINA

    27 Juni 2012 um 16:49 |
    Das Ganze riecht sehr nach einem Vorgehen, bei dem Sich schon andere Fimen den jungen Markennahmen ordentlich ruiniert haben

    http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-kk-logistics-don-ed-hardy.html

    Nur weiter so....und in drei Jahren wird die Marke niemand mehr kennen!

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    27 Juni 2012 um 16:42 |
    Erneut geht uns eine Abmahnung der Firma Clinton Großhandels GmbH zu. Auffällig ist zunächst, dass die Firma Clinton Großhandels GmbH bei dieser Abmahnung diesmal durch die Kanzlei v. NIEDING EHRLINGER MARQUARDT vertreten wird.

    Die Kanzlei v. NIEDING EHRLINGER MARQUARDT lässt zunächst in der Abmahnung ausführen, dass die Clinton Großhandels GmbH als eines der bedeutendsten Unternehmen im Bereich Casual- und Sportswear im deutschsprachigen Raum, insbesondere als Anbieterin des bekannten Herrenmodelabels Camp David und dem Damenmodenlabel soccx bekannt sei. Das hauseigene kreative, mehr als 20- köpfige Designerteam der Firma Clinton Großhandels GmbH entwirf, produziert die Fashionsprodukte und legt dabei Wert auf stets neues und individuelles Design.

    Unmittelbar vor Ostern hatte die Clinton Großhandels GmbH festgestellt, dass die Carisma Young Fashion GmbH unter der Bezeichnung „Carisma Rugby Team Shirts Marine“ ein modisches Herrenhemd angeboten und in den Verkehr gebracht hatte, das mit einem geschmacksmusterrechtlich geschützten, bekannten „Camp David“ Herrenhemd der Clinton Großhandels GmbH weitgehend übereinstimmt und offensichtlich das Ergebnis einer Nachahmung ist. Das Landgericht Berlin hatte der Carisma Young Fashion GmbH inzwischen die Herstellung, das Anbieten, den Vertrieb und das Inverkehrbringen des Hemdes im Wege einer einstweiligen Verfügung verboten.

    Weiter wird dem Empfänger der Abmahnung der Clinton Großhandels GmbH vorgeworfen, genau solch ein Hemd über die Handelsplattform eBay zum Verkauf angeboten zu haben.
    Durch das Anbieten und Inverkehrbringen dieses Hemdes benutze und verletzte der Empfänger der Abmahnung der Clinton Großhandels GmbH das Geschmacksmuster dieser, zumal der Gesamteindruck des Hemdes trotz der geringfügigen Unterschiede mit dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Firma Clinton Großhandels GmbH übereinstimme.

    Aus diesem Grunde stünden der Clinton Großhandels GmbH Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung, Beschlagnahme, Vernichtung und Rückruf, Auskunft, Vorlage und Besichtigung von Urkunden, Kostenerstattung und - bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit- Schadensersatz zu.

    Weiter lässt die Firma Clinton Großhandels GmbH durch die Kanzlei v. NIEDING EHRLINGER MARQUARDT mit Rücksicht auf die Dringlichkeit im Vorfeld eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zunächst dazu auffordern es ab sofort zu unterlassen, Herrenhemden mit den zuvor beschriebenen Merkmalen anzubieten, zu verkaufen, einzuführen, auszuführen, und/oder anderweitig in Verkehr zu bringen, die Hemden aus allen Angeboten und Vertriebswegen zu entfernen und der Clinton Großhandels GmbH Auskunft über den Umfang der bisherigen Verletzungshandlung sowie der Quellen und Vertriebswege des Hemdes zu erteilen.

    Der Gegenstandswert der Abmahnung der Clinton Großhandels GmbH durch die Kanzlei v. NIEDING EHRLINGER MARQUARDT wird in der Abmahnung nicht genannt. Ebenso wenig die durch die Abmahnung entstandenen Kosten für die Clinton Großhandels GmbH.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    22 Juni 2012 um 11:11 |
    Soeben geht uns eine Löschungsanzeige eines Verkäufers auf der Handelsplattform eBay zu, in der seitens der Firma eBay mitgeteilt wird:

    MC019 eBay-Angebot gelöscht: Verstoß gegen Markenrecht: markenrechtsverletzender Artikel (xxxxx)
    In Ihrem konkreten Fall lag folgender Verstoß vor:

    Es ist auf eBay verboten, nicht genehmigte Repliken und Fälschungen von Markenprodukten anzubieten, da es sich um eine Markenrechtsverletzung handelt.

    Als Faustregel gilt: Wenn das Produkt, das Sie anbieten möchten, die Marke oder das Logo eines Unternehmens trägt, obwohl das Produkt nicht von diesem Unternehmen hergestellt oder genehmigt wurde, darf es nicht auf eBay angeboten werden.

    Der Rechteinhaber Clinton Großhandels-GmbH oder ein von ihm beauftragter Vertreter hat eBay darüber informiert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen.
    Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber: Clinton Großhandels-GmbH
    Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: xxxxx @xxxton.de


    Offensichtlich hat hier die Firma Clinton Großhandels-GmbH einen Artikel aufgrund eines angeblichen Markenverstoß (Marke: Camp David) zur Löschung bringen lassen.

    Sollten auch Sie eine derartige E-Mail der Firma Clinton Großhandel- GmbH (Marke: Camp David) erhalten haben, ist es nicht ausgeschlossen, dass die Firma Clinton Großhandels-GmbH diesen vermeintlichen Verstoß gegen das Markenrecht (Marke: Camp David) im Wege einer kostenpflichtigen Abmahnung ahnden lässt. Insofern ist schnelles Handeln angezeigt um einer möglichen Abmahnung zuvorzukommen. Insbesondere ist in Erwägung zu ziehen, eine sogenannte vorbeugende Unterlassungserklärung an die Firma Clinton Großhandels GmbH zu übersenden.

    antworten

Bitte Kommentar schreiben

Sie kommentieren als Gast.

Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: [email protected], Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+