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Abmahnung Innova Handelshaus AG – Marke INNOVA – durch Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner


Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Innova Handelshaus AG, anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, vor.

Gegenstand dieser Abmahnung der Firma Innova Handelshaus AG ist die Verletzung der

Marke INNOVA

durch die Bewerbung und den Verkauf von Betten und Bettwaren unter der Bezeichnung INNOVA.

Mit der Abmahnung der Firma Innova Handelshaus AG werden derzeit noch keinerlei finanzielle Ansprüche zu Gunsten der Firma Innova Handelshaus AG durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner behauptet.

Aufgrund unserer Erfahrungen mit der Kanzlei Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte ist jedoch davon auszugehen, dass die für die Abmahnung angefallenen Abmahnkosten (also die Rechtsanwaltsgebühren) sowie ggf. auch Lizenzschadensersatzansprüche mit einem nachfolgenden Schreiben geltend gemacht werden.

Aufgrund des erheblichen Risikos können wir in diesem Fall jedenfalls nicht dazu raten, die seitens der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner  im Auftrag der Firma Innova Handelshaus AG vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

Aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht sowie der damit einhergehenden erheblichen Kostenrisiken können wir ebensowenig empfehlen, die Abmahnung der Firma Innova Handelshaus AG, vertreten durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner als Abzocke oder unberechtigte Massenabmahnung abzutun.

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Kommentare (1)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    06 August 2012 um 16:04 |
    Erneut geht uns eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Innova Handelshaus AG, anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, zu.

    In der Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner wird zunächst ausgeführt, dass die Innova Handelshaus AG Betreiber der im Norden und Osten Deutschlands bekannten Innova-Märkte, in denen unter anderem Audio- und HiFi- Geräte angeboten werden, sei.
    Die Innova Handelshaus AG sei Inhaberin der beim Deutschen Patent-und Markenamt unter der Registernummer 30226394 eingetragenen Wortmarke „Innova“. Diese Marke sei für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen so auch für Fernseher und Rundfunkgeräte, Stereoanlagen und Ähnliches.

    Sodann wird seitens der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Innova Handelshaus AG näher auf den eigentlichen angeblichen Markenverstoß eingegangen.

    Weiter fordert die Innova Handelshaus AG den Empfänger der Abmahnung dazu auf, jegliche Werbung für die Geräte einzustellen und die Verwendung der Bezeichnung im Zusammenhang mit den Geräten künftig zu unterlassen.

    Zudem wird dem Empfänger der Abmahnung der Innova Handelshaus AG am Ende der Abmahnung ein Angebot unterberietet, nachdem bei fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Innova Handelshaus AG bereit wäre, den Abverkauf noch im Lager befindliche Produkte sowie den Aufbrauch von vorhandenem Werbematerial zu erlauben. Weiter wäre die Innova Handelshaus AG unter Umständen bereit, dem Empfänger der Abmahnung die Weiterverwendung der Bezeichnung für Geräte zu gestatten. Dies müsse jedoch voraussetzen, dass die geforderte Unterlassungserklärung fristgerecht abgegeben, Auskunft erteilt werde und auf Grundlage der Auskunft ein im Wege der Lizenzanalogie zu ermittelnder Schadensersatz sowie eine pauschale Lizenzgebühr für die Nutzung in der Zukunft zu entrichten wäre.

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