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Abmahnung Herr Dmitrij Tihomirov "otrada-stores" durch Rechtsanwalt Anatoliy Berlant


Herr Dmitrij Tihomirov, Köln, mahnt derzeit im Bereich von Herren- und Damenbekleidung, Schuhe, Unterwäsche und Taschen durch Rechtsanwalt Anatoliy Berlant, ebenfalls Köln, ab. Herr Dmitrij Tihomirov handelt unter dem EBay-Händlername "otrada-stores" auf der Handelsplattform eBay.

Abgemahnt wird die Werbung mit „Ladenpreis".

Der Gegenstandswert wird seitens Herrn Rechtsanwalt Anatoliy Berlant mit 5.000 EUR beziffert. Eine Kostenrechnung über 411,30 EUR liegt der Abmahnung bei.


In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Anatoliy Berlant mit der Abmahnung im Auftrag von Herrn Dmitrij Tihomirov übersandte Unterlassungserklärung auf Grund Tatsache, dass die Unterlassungserklärung viel zu weit gefasst ist, ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.

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Kommentare (3)

  • RA Alexander F. Bräuer

    26 November 2010 um 09:27 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Dmitrij Tihomirov, bei ebay handelnd unter "otrada-stores", vertreten durch Rechtsanwalt Anatoliy Berlant, vor.

    Erneut wird ein ebay-Angebot im Marktsegment

    - Damen- und Herrenbekleidung

    abgemahnt und die

    - Werbung mit dem Begriff "Ladenpreis"
    - Werbung mit dem Begriff "Original" bzw. "Originalware" bzw. "100% Original"

    beanstandet.

    Herr Dmitrij Tihomirov läßt auch hier zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern und verlangt den Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 459,40 EUR (Streitwert: 5.500,00 EUR).

    Bemerkenswert hierbei - wie auch in den vorangegangenen Abmahnungen - ist die Streitwertfestsetzung von 5.500,00 EUR. Ob dieser "krumme" Gebührenstreitwert mit dem Gebührensprung von 48,10 EUR zu erklären ist, der bei einem Gegenstandswert von 5.000,00 EUR nicht gegeben wäre, können wir natürlich nicht beurteilen - weshalb der Streitwert, auf dessen Grundlage letztlich die Abmahnkosten verlangt werden, nun unbedingt 5.500,00 EUR betragen soll, allerdings ebensowenig.

    Im übrigen kann auf unsere bisherigen Ausführungen verwiesen werden.

    Die der Abmahnung beiliegende und durch Rechtsanwalt Anatoliy Berlant vorformulierte "Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung" sieht allerdings diesmal ein Vertragsstrafeversprechen nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch ("angemessene Vertragsstrafe, die im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist") vor.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    15 November 2010 um 08:50 |
    Uns geht wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Dmitrij Tihomirov, otrada-stores, vertreten durch Rechtsanwalt Anatoliy Berlant, zu.

    Auch hier wird ein ebay-Angebot im Marktsegment

    - Damen- und Herrenbekleidung
    - Damen- und Herrenschuhe
    - Unterwäsche

    abgemahnt und dabei die

    - Werbung mit dem Begriff "Ladenpreis"

    beanstandet.

    Herr Dmitrij Tihomirov läßt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern und verlangt den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 459,40 EUR (Streitwert: 5.500,00 EUR) gefordert.

    Die der Abmahnung beiliegende und durch RA Berlant vorformulierte "Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung" sieht auch hier ein Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 EUR für jeden zukünftigen schuldhaften Fall der Zuwiderhandlung vor.

    Im übrigen kann auf unsere bisherigen Ausführungen verwiesen werden.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    09 November 2010 um 12:36 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Dmitrij Tihomirov, Köln, handelnd unter dem ebay-Namen "otrada-stores", vor.

    Abgemahnt wird ein ebay-Angebot im Marktsegment

    - Damen- und Herrenbekleidung
    - Damen- und Herrenschuhe
    - Unterwäsche

    Mit der Abmahnung beanstandet wird:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung (40-Euro-Klausel)
    - Werbung mit dem Begriff "Ladenpreis"

    Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird der Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 555,60 EUR (Streitwert: 7.500,00 EUR) gefordert.

    Die der Abmahnung beiliegende vorformulierte "Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung" sieht ferner ein Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 EUR für jeden zukünftigen schuldhaften Fall der Zuwiderhandlung vor.

    Im übrigen kann auf unsere bisherigen Ausführungen verwiesen werden.

    antworten

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