Abmahnung Firma Louis Vuitton Malletier SA
Die Firma Louis Vuitton Malletier SA macht im Wege von markenrechtlichen Abmahnungen, markenrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Handels mit angeblich gefälschten Nailart Shapes im Fernabsatz geltend. Bei Nailart Shapes handelt es sich um Verzierungen zum Aufbringen auf die Fingernägel. Vorliegend handelt es sich um die Verwendung des Zeichens “LV”.
Auf der Homepage der Firma Louis Vuitton ist zu lesen:
§ 13: Marken / gewerbliche Schutzrechte Die Marke „Louis Vuitton“ sowie alle sonstigen Marken, die sich auf Louis Vuitton Artikeln, Accessoires oder Verpackungen befinden, sind und bleiben unabhängig davon, ob es sich um Bildmarken oder Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logotypen handelt, und unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht, im alleinigen Eigentum der Gesellschaft Louis Vuitton Malletier SA. Jede vollständige oder teilweise Nachbildung, Abänderung oder Benutzung dieser Marken, Illustrationen, Bilder oder Logotypen, unabhängig aus welchem Grund und auf welcher Grundlage, ohne ausdrückliche und vorherige Zustimmung der Gesellschaft Louis Vuitton Malletier SA, ist strengstens untersagt. Das Gleiche gilt für jede Kombination oder Verbindung mit anderen Marken, Symbolen, Logotypen und generell jedes Unterscheidungszeichen, das dazu bestimmt ist, ein zusammengesetztes Logo zu bilden. Das Gleiche gilt für alle Urheberrechte, Zeichnungen, Modelle und Patente, die im Eigentum der Gesellschaft Louis Vuitton Malletier SA stehen.
Quelle: http://www.louisvuitton.com/media/images/cgv/cgv_de_DE.html
Neben der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet die Abmahnung auch einen Anspruch auf Auskunft und Schadensersatz. Der Gegenstandswert wird mit 100.000 EUR angesetzt.
Aufgrund des erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht dazu raten, die vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.
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