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Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH „Angel“

Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH


Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH, Maybachstraße 2, D-72202 Nagold  vor.


In dem Abmahnschreiben der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der unerlaubten Verwendung der Marke „Angel“ auf einen T-Shirt geltend gemacht.
In dem Abmahnschreiben der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner wird ausgeführt, dass die Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH über eine Vielzahl von in- und außländischen Markenrechten verfügt. So z.B. „The ANGELS“, „ANGELS“, „ANGELS Jeans Wear“, „for angels“.


Neben dem Unterlassungsanspruch werden seitens der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH zudem Ansprüche auf Auskunft, Kostenerstattung und Schadensersatz geltend gemacht. Insbesondere der im Rahmen der Abmahnung geltend gemachte Auskunftsanspruch ist sehr weitgehend. So wird z.B. verlangt über die Adressen des Lieferanten, Hersteller und anderen Vorbesitzer sowie die Menge der hergestellten, ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Waren sowie über die Preise, die für die Waren bezahlt wurden, zu erteilen.

Der für den Kostenerstattungsanspruch maßgebende Streitwert wird seitens der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner nicht angegeben.

In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.

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Kommentare (1)

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    28 März 2011 um 16:21 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH, 72202 Nagold, vertreten durch die Anwaltskanzlei Dr. Tetzner aus München, vor.

    Unter gleichzeitiger Beiziehung eines Patentanwalts läßt die Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH im Rahmen des Abmahnschreibens erklären, daß sie seit vielen Jahren mit überragendem Erfolg Freizeit- und Jeansbekleidungsstücke sowie die dazugehörigen Accessoires unter der Marke "ANGELS" vertreibe - diesbezüglich verfüge sie über eine Vielzahl von in- und ausländischen Markenrechten, wie bspw. die Marken

    - The ANGELS
    - ANGELS
    - ANGELS Jeans Wear
    - for angels

    Die Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH will sodann eine Verletzung ihrer Marke "ANGELS" im Wege eines Angebots von Bekleidungsstücken auf der Internethandelsplattform eBay festgestellt haben.

    Bemerkenswert ist sodann jedoch, daß der Abgemahnte dazu aufgefordert wird, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wie allerdings zu erwarten wäre, soll sich die von der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung aber ausdrücklich nicht auf die Marke "ANGELS erstrecken - vielmehr soll sich die von dem Abgemahnten geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung auf den

    - Gebrauch der Marke "VELA" beziehen.

    Ebenso wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, Auskunft über Herkunft und Vertrieb der widerrechtlich unter "VELA" gekennzeichneten Waren zu geben.

    Der Abmahnung liegt sodann auch eine durch die Anwaltskanzlei Dr. Tetzner vorgefertige "Unterlassungserklärung" bei, die hinsichtlich der vermeintlichen Verletzungshandlung erneut auf eine Marke "VELA" abstellt und die ein Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 EUR für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung vorsieht.

    Im übrigen kann auf unsere bisherigen Ausführungen verwiesen werden.

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