Abmahnung der Firma LACOSTE S.A.
Die Firma LACOSTE S.A., Paris lässt durch die der Kanzlei CMS Hasche Sigle Händler abmahnen, die angeblich gefälschte Lacoste-Textilien verkaufen. Zunächst sind vor allem Händler auf der Handelsplattform ebay betroffen.
In dem Abmahnschreiben Firma LACOSTE S.A. wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht.
Dass es sich bei den verkauften Textilien tatsächlich um Fälschungen handelt soll durch Gutachten vom zuständigen Hauptzollamt sowie der Firma Yellow Sport GmbH, Köln, nachgewiesen werden. Die Firma Yellow Sport GmbH ist nach Angaben zum Vertrieb von Textilprodukten der Marke Lacoste in Deutschland und Österreich exklusiv berechtigt.
Neben dem Unterlassungsanspruch werden zudem Ansprüche auf Auskunft und Kostenerstattung geltend gemacht. Insbesondere der im Rahmen der Abmahnung geltend gemachte Auskunftsanspruch ist weitgehend.
In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf seitens der Kanzlei CMS Hasche Sigle im Auftrag der Firma LACOSTE S.A. vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.
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