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Teures Filesharing


Der Streitwert bestimmt die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren im gerichtlichen Verfahren und für die vorausgegangene Abmahnung. Der Streitwert wird vom Gericht festgesetzt. Die Bestimmung dieses Streitwerts hängt in Verfahren, die Urheberrechtsverstöße wegen so genannten Filesharings von Video- und Musikdateien zum Gegenstand haben, wesentlich davon ab, ob der Verstoß erstmalig und einmalig ist. Zu beachten sind dabei auch Ausmaß und Umfang der Rechtsverletzung und der dadurch mögliche Schaden.

Das LG Köln hat unter Berücksichtigung dieser Grundsätze in einem Verfahren, das ein Filesharing von insgesamt 3.749 Musiktiteln zum Gegenstand hatte, den Streitwert pro Kläger auf 100.000 Euro gesetzt. Insgesamt waren in diesem Fall vier Musikverlage betroffen - folglich lag der Streitwert insgesamt bei 400.000 Euro. Die sich daraus ergebenden Gebühren für den Rechtsanwalt ergaben 3.454,60 Euro plus Mehrwertsteuer.

Urteil des LG Köln vom 24.11.2010

28 O 202/10

JurPC Web-Dok. 84/2011

ZUM-RD 2011, 111

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