• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung Robert Franzen


Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Robert Franzen aus Aachen vor.

Herr Franzen handelt bei ebay unter dem Benutzernamen "myfashionbuy" und lässt über seine ebenfalls in Aachen ansässigen Rechtsanwälte angebliche Verstöße gegen das Textilkennzeichnungsgesetz abmahnen.

Die Anwälte des Herrn Robert Franzen fordern lediglich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf.

Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht ein Vertragsstrafeversprechen von 1.000,00 EUR für jeden schuldhaften Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung vor.

Ebenso soll in der Unterlassungserklärung der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 411,30 EUR (Streitwert: 5.000,00 EUR) anerkannt werden.

Wir können in diesem Fall nicht empfehlen, die dem Abmahnschreiben seitens der Rechtsanwälte des Herrn Robert Franzen beigefügte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

Ihr Ansprechpartner

abmahnung erhalten banner 716

Kommentare (2)

  • Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    09 September 2009 um 18:31 |
    Weitere Abmahnung des Herrn Robert Franzen aufgrund eines Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz.

    Auch in dieser Abmahnung wird ein angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstoß durch die Verwendung des Wortes "Bambus" statt "Viskose" angezeigt.

    Auffällig ist hierbei die Vereinbarung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 Euro in der vorformulierten Unterlassungerklärung. In Worten werden aber "tausend Euro" vereinbart. Ebenso enthält die Unterlassungserklärung die Anerkennung des Anspruchs auf Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 411,30 EUR (Gegenstandswert: 5.000,00 EUR).

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die dem Abmahnschreiben seitens der Rechtsanwälte des Herrn Robert Franzen beigefügte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    27 Juli 2009 um 09:25 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Robert Franzen, Aachen, vor.

    Gegenstand des wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreibens der ebenso in Aachen ansässigen Rechtsanwälte des Herrn Robert Franzen ist erneut ein angeblicher Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG).

    Abgemahnt wird, daß im Rahmen der betreffenden ebay-Artikelbeschreibung das Wort "Bambus" als Materialbezeichnung angegeben würde. Die tatsächliche Kennzeichnung müsse allerdings "Viskose" lauten.

    Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht ein Vertragsstrafeversprechen von 1.000,00 EUR für jeden schuldhaften Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung vor. Ebenso soll darin der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 411,30 EUR (Gegenstandswert: 5.000,00 EUR) anerkannt werden.

    Wir können in diesem Fall nicht empfehlen, die dem Abmahnschreiben seitens der Rechtsanwälte des Herrn Robert Franzen beigefügte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

    Weitere Informationen finden Sie auch in unserem Ratgeber zum Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG). ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/wettbewerbsrecht-aktuell/textilkennzeichnungsgesetz-textilkennzg.html[/url])

    antworten

Bitte Kommentar schreiben

Sie kommentieren als Gast.

Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: [email protected], Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+