• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung Claudius Betz


Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Claudius Betz, Ochsenhausen, vor.
Herr Betz bietet auf der Handelsplattform ebay Schulranzen, Taschen und Rucksäcke zum Verkauf an.

Gegenstand des Abmahnschreibens der Rechtsanwälte des Herr Betz aus Hamburg ist ein ebay-Angebot, in dem Verbraucher angeblich unzureichend über das Widerrufsrecht belehrt worden sein sollen.

Weiter werden angebliche Verstöße gegen die Preisangabenverordnung in Bezug auf die anfallenden Liefer- und Versandkosten sowie auf die im Preis enthaltene Umsatzsteuer geltend gemacht.

In der durch die Rechtsanwälte des Herrn Betz vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs gefordert.

Weiter ist anzumerken, dass die seitens der Rechtsanwälte aus Hamburg vorformulierte Unterlassungserklärung größtenteils viel zu weit gefasst ist.

Ferner wird Ersatz der Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 25.000,00 € verlangt.

In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

Ihr Ansprechpartner

abmahnung erhalten banner 716

Kommentare (6)

  • Schul-Shop Jonekeit& Cibis GmbH

    29 Mai 2011 um 13:38 |
    Auch wir wurden von Herr Claudius Betz abgemahnt. Forderung 2x 5100,00 EURO

    antworten

  • tapferesschneiderlein

    05 August 2009 um 21:21 |
    also wenn der richter das am landgericht anders entschieden hat, wird wohl was falsch gewesen sein, oder?! belehrungen müssen doch zusätzlich auch in textform mitgeteilt werden - das sollte man inzwischen wirklich wissen...

    antworten

  • neunmalklug

    23 Juli 2009 um 17:51 |
    also wenn dieser händler schon zwei vertragsstrafen zahlen musste, dann muss er ja ständig gegen die von ihm abgegebene erklärung verstoßen - nicht sonderlich clever. warum hält er sich nicht einfach an das, was er nicht mehr darf?

    antworten

  • RA Frank Weiß

    13 Juli 2009 um 16:31 |
    Uns liegen weitere Informationen vor, dass Herr Claudius Betz in den letzten Jahren einen Händler im Bereich des Büroartikelmarktes mit mehreren Abmahnungen geradezu „überzogen” hat. In der Zeit von Mitte 2007 bis heute wurden gegen diesen Händler insgesamt zwei Vertragsstrafen zwischen 4.000 EUR und 5.100 EUR durchgesetzt. Eine weitere Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 EUR versucht Herr Betz zur Zeite durchzusetzen.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    13 Juli 2009 um 16:24 |
    Uns liegt eine Vertragsstrafenklage des Herrn Claudius Betz vor, in der Herr Betz über seine Kanzlei aus Hamburg eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 EUR aus einer vor Jahren abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung geltend macht.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    04 Juni 2009 um 17:54 |
    Uns liegt eine Abmahnung der Betz DSR GmbH, vertreten durch Tanja Härle vor. Bei der Betz DSR GmbH scheint es sich nach Angaben von Branchenkennern um eine Fortführung der Unternehmungen des Herrn Claudius Betz zu handeln. Hierfür spricht auch die räumliche Nähe des alten und des neuen Unternehmens.

    Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit der Bezeichnung „nach DIN 58124 hergestellt”.

    antworten

Bitte Kommentar schreiben

Sie kommentieren als Gast.

Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+