Blog Archive 2011-3

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Peter Schober, Grasmückenweg 13, 33775 Versmold, handelnd unter dem eBay-Namen „striete“, vertreten durch Rechtsanwalt Jörg Bechtel, Versmold, vor. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Bekleidung / Textilien / Textilwaren /...

Die Firma Johann Tengg Zimmerei GmbH spricht durch Rechtsanwalt Ulrich Schmidt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von dieser Abmahnung ist das Marktsegment Lebensmittel / Getränke (Spirituosen, Weine) betroffen. Mit dem Abmahnschreiben läßt die Firma Johann Tengg Zimmerei GmbH das...

Die Firma svh24.de GmbH spricht über ihre in Dortmund ansässigen Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Elektronikartikel betroffen. Mit dem Abmahnschreiben ihrer Rechtsanwälte läßt Firma svh24.de GmbH das Online-Angebot eines rügen....

Immer häufiger wird das Internet auch zum Tummelplatz für enttäuschte, verlassene Partner einer gescheiterten Beziehung, die sich aus verletztem Stolz anonym bei dem/der Ex rächen wollen. So gibt es zahlreiche Onlineforen und spezielle Internetseiten sowie letztlich auch...

In einem uns vorliegenden Fall erreichte das Vorgehen einer abmahnenden Anwaltskanzlei im Zusammenwirken mit der abmahnenden Rechteinhaberin einen bisher unbekannten und unseres Erachtens äußerst unrühmlichen Höhepunkt, um den Abgemahnten zur Zahlung der Abmahnkosten sowie Schadensersatz zu...

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Herbert Richter Metallwaren - Apparatebau GmbH & Co. KG sowie Herrn Harald Richter persönlich vor. Mit der Abmahnung wird ein Verstoß gegen ein Gebrauchsmuster sowie ein Patent in Bezug auf eine „Universalgelenkanordnung zwischen Gerätehalter und einem...

Herr Wolfgang Winter lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Betroffen von der Abmahnung ist das Marktsegment - Spirituosen.   Mit der Abmahnung wird das eBay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers beanstandet. U.a. lässt Herr Wolfgang Winter rügen: - fehlerhafte...

Uns liegt eine gefälschte Abmahnung der „Rechtsanwalt Olaf Kaltbrenner“ wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in p2p- Netzwerken vor. Die gefälschte Abmahnung wird unter der Bezeichnung „Rechtsanwalt Olaf Kaltbrenner“ angeblich im Namen Firma Sony Music Entertainment versendet. Bei dieser Abmahnung handelt es sich um eine Fälschung!! Zunächst ist folgendes auffällig: Unserer Kenntnis nach versendet die Firma Sony Music Entertainment ihre Abmahnschreiben...

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Volkswagen AG, Wolfsburg, vor. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte aus Düsseldorf wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen des unerlaubten Verkaufs und des unerlaubten Vertriebs von Zubehörteilen geltend gemacht (Art 9 GMVO bzw. §§ 14...

Herr Marek Kunikiewicz aus Jülich läßt durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Betroffen von der Abmahnung ist das Marktsegment - Parfüm (Parfumhandel und Kosmetikprodukte) Mit der Abmahnung wird das eBay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers...

Die Firma Rapid Maler GmbH, Berlin, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die Firma Rapid Maler GmbH beanstandet Fehler innerhalb der Widerrufsbelehrung und den Informationspflichten. Der Gegenstandswert in der Abmahnung der Firma Rapid Maler GmbH wird mit 10.000 EUR beziffert....

Die Firma Farben & Tapeten Knaller OHG, Stockstadt/Main, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die Firma Farben & Tapeten Knaller OHG beanstandet den fehlenden Hinweis auf die Masse flüchtig organischer Verbindungen. Betroffen ist das Marktsegment Farben und Lacken. Der...

Herr Peter Heinze, Peters Leckerland Onlineshop, 29664 Walsrode, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Herr Peter Heinze handelt über seinen Onlineshop peters-leckerland.de. Betroffen ist das Marktsegment Weinhandel. Mit der Abmahnung lässt Herr Peter Heinze Fehler u.a....

Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg sprechen seit Jahren im Namen von unterschiedlichen Rechteinhabern wie • Universal Music GmbH • Sony Music Entertainment Germany GmbH • Warner Music Group Germany Holding GmbH • EMI Music Germany GmbH & Co.KG. gegen die Inhaber von...

Auf der Seite des Kollegen Feil finden sich erste Anzeichen dafür, dass auch Nutzer von Premiumeinträgen bei www.gigaflat.com nicht vor urheberrechtlichen Abmahnungen sicher sind. Nach Angaben des Kollegen soll nach der Benutzung des „Services“ der Seite www.gigaflat.com eine...

Bei einem einmaligen unberechtigten Download eines einzelnen Musikalbums ist ein Streitwert in Höhe von 50.000,00 € nicht gerechtfertigt. Eine gewerbliche Nutzung liegt bei dieser einmaligen Rechtsverletzung nicht durch. Vielmehr ist diese eine Bagatelle und tritt in einer Vielzahl...

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied: eBay muss keine manuelle Überprüfung von Angeboten vornehmen, um die Markenrechtswidrigkeit eines Angebots festzustellen (BGH, Urteil vom 22. 07. 2010, Az. I ZR 139/08).Relevante Normen: § 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); § 14 Abs. 2 Nr....