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Blog Archive 2011-1

Abmahnung Mike Kretschmann „Onlineversand Leipzig“

Herr Mike Kretschmann aus Leipzig, handelnd unter dem Amazon-Namen „Onlineversand Leipzig“, spricht über seine Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Batterien, Elektronikprodukte betroffen. Mit dem...

Filesharing: Schweizer Bundesgericht entscheidet über Beschwerde wegen Verletzung des Datenschutzes

Das schweizer Bundesgericht entschied, dass das Verhalten einer privaten Aktiengesellschaft gegen das Datenschutzgesetz verstößt. Deren Geschäftsmodell besteht darin, im Auftrag von Urheberrechtsinhabern in Peer-to-Peer-Netzwerken nach dort illegal angebotenen urheberrechtlich geschützten Werken zu suchen. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hatte dieses Vorgehen als Verstoß gegen das Datenschutzgesetz beurteilt. Das Bundesgericht hat...

Unerlaubte private Sportwetten bleiben verboten

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 08.12.2010 unter dem Az. 6 B 11013/10.OVG entschieden, dass das Veranstalten von Glücksspielen einem Erlaubnisvorbehalt unterliege.Damit hat das OVG die Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz...

Singen erwünscht – illegales Kopieren verboten

In den vergangenen Tagen beherrschte ein Thema die Presse: Kopieren von Noten für Kindergärten und Kindertagesstätten und der rechtliche Rahmen hierfür. Oftmals irreführend wurde berichtet die GEMA wolle für das Singen von urheberrechtlich geschützten Weihnachtsliedern hohe Tantiemen verlangen oder das Singen gar verbieten. Diese Meldungen beruhen aber nicht auf Tatsachen und von einem Sing-Verbot durch die GEMA kann keinesfalls die Rede sein. Grundsätzlich...

Abmahnung Bellona Frankfurt GmbH

Die Bellona Frankfurt GmbH, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) aussprechen. Betroffen ist das Marktsegment -          Bekleidung. Der für den...

Abmahnung "Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs"

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Norbert Loga und seines "Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs" (VSLW - Vereinsvorsitzende ist Frau Ursula Landwehr, Geschäftsführer ein Herr Norbert Loga, Gerhard Zander) vor. Seitens des Herrn Norbert Loga und seines "Verein zum Schutz des legalen...
13 Einträge gefunden.
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