Blog Archive 2011-1

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Dutta Modevertrieb GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Ursula Dutta, Hufnerstr. 20, 22083 Hamburg, vor. In dem Abmahnschreiben der Kanzlei Preu Bohlig & Partner – Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, wird zunächst...

Herr Mike Kretschmann aus Leipzig, handelnd unter dem Amazon-Namen „Onlineversand Leipzig“, spricht über seine Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Batterien, Elektronikprodukte betroffen. Mit dem...

Frau Simone Dornieden und Herr Jim Ato Ardoshahi, handelnd unter der Bezeichnung jimmysshop.de, aus 13127 Berlin, sprechen über die Kanzlei Thomas Walliser, Göttingen, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der uns vorliegenden Abmahnung ist das Marktsegment Bekleidung / Textilien...

Die Firma Technikmarkt-Leipzig.de, Inh.: Matthias Radschiner, spricht über ihre ebenso in Leipzig ansässigen Rechtsanwälte Knebel, Kreutzberger, Effler wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Backöfen betroffen. Mit dem Abmahnschreiben der...

Herr Antonio Dima aus 73054 Eislingen, handelnd unter dem ebay-Namen „natura110“ und der Bezeichnung "La Scarpetta", spricht über seine ebenso in Eislingen ansässigen Rechtsanwälte Junger & von Buch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Von der Abmahnung ist das Marktsegment Schuhe...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Gürtelmanufaktur Fronhofer, Schloßstraße 18, D-93080 Pentling, Inhaber Gerhard Fronhofer, durch die Kanzlei Wilfurth und Kollegen, Regensburg, vor. Die Firma Gürtelmanufaktur Fronhofer handelt auf der Handelsplattform eBay unter dem...

Das schweizer Bundesgericht entschied, dass das Verhalten einer privaten Aktiengesellschaft gegen das Datenschutzgesetz verstößt. Deren Geschäftsmodell besteht darin, im Auftrag von Urheberrechtsinhabern in Peer-to-Peer-Netzwerken nach dort illegal angebotenen urheberrechtlich geschützten Werken zu suchen. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hatte dieses Vorgehen als Verstoß gegen das Datenschutzgesetz beurteilt. Das Bundesgericht hat...

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 08.12.2010 unter dem Az. 6 B 11013/10.OVG entschieden, dass das Veranstalten von Glücksspielen einem Erlaubnisvorbehalt unterliege.Damit hat das OVG die Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz...

In den vergangenen Tagen beherrschte ein Thema die Presse: Kopieren von Noten für Kindergärten und Kindertagesstätten und der rechtliche Rahmen hierfür. Oftmals irreführend wurde berichtet die GEMA wolle für das Singen von urheberrechtlich geschützten Weihnachtsliedern hohe Tantiemen verlangen oder das Singen gar verbieten. Diese Meldungen beruhen aber nicht auf Tatsachen und von einem Sing-Verbot durch die GEMA kann keinesfalls die Rede sein. Grundsätzlich...

Die Bellona Frankfurt GmbH, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) aussprechen. Betroffen ist das Marktsegment -          Bekleidung. Der für den...

Die Firma Adventure Modeagentur GmbH, München, lässt markenrechtliche Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung der Marke „Belstaff“ aussprechen. Betroffen ist das Marktsegment -          Bekleidung. Der für den Kostenerstattungsanspruch...

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Norbert Loga und seines "Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs" (VSLW - Vereinsvorsitzende ist Frau Ursula Landwehr, Geschäftsführer ein Herr Norbert Loga, Gerhard Zander) vor. Seitens des Herrn Norbert Loga und seines "Verein zum Schutz des legalen...