Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Blog

Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

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Inhalte

15 Jan 2015

Abmahnung Jürgen Göldel

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jürgen Göldel, Jahnstr. 14, 84503 Altötting, handelnd bei Amazon unter „diebuntenseiten“, vor. Mit dieser Abmahnung lässt sich Jürgen Göldel durch den für Abmahnungen hinlänglich bekannten Berliner Rechtsanwalt Gereon...

14 Jan 2015

Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Das Düsseldorfer Landgericht entschied am 8. Oktober 2014 in einem Fall, in dem es um die Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Angaben im Zusammenhang mit der Werbung für ein Produkt aus dem Bereich „Nahrungsergänzungsmittel“ ging. Dabei spielte die Frage, ob bestimmte Werbe-Aussagen in...

14 Jan 2015

Veränderte Umstände und die Wiederholungsgefahr

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 4. Dezember 2014 entschieden, dass veränderte Umstände im Geschäftsverkehr die Wiederholungsgefahr für unlautere Handlungen gegen Wettbewerber entfallen lassen können. Die Richter befanden unter anderem über den § 4 Nr. 7 UWG...

14 Jan 2015

Abmahnung MularStein GbR

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma MularStein GbR Piotr Mularczyk & Sebastian Bielecki, Planckstr. 67c, 26389 Wilhelmshaven, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Kraft, Münster, vor.In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Firma MularStein GbR einen Onlinehandel...

14 Jan 2015

Rechtsmissbrauch III: Thomas Sommer durch Kanzlei Faustmann Neumann

Über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., Alsenzer Weg 41, 12559 Berlin, vertreten durch die Faustmann Neumann Rechtsanwälte in Bezug auf Kennzeichnungspflichten bei Audiokopfhörern haben wir bereits mehrfach berichtet. So haben wir...

13 Jan 2015

Abmahnung von Charlie Hebdo wegen „Je suis Charlie“-Bild?

Verschickt Charlie Hebdo tatsächlich Abmahnungen wegen der Verwendung des „Je suis Charlie“ Bildes? Die Antwort lautet „NON“, „NEIN“, „NO“!Heute wurden wir von einem Mandanten darauf angesprochen, er habe gehört, dass das „Je suis Charlie“-Bild derzeit durch eine...

13 Jan 2015

Pech? Biersorte nicht in der Filiale verfügbar

Wohl jeder Bürger kennt die unzähligen Werbebroschüren, die mindestens einmal pro Woche den eigenen Briefkasten füllen. Doch wen stört das schon, wenn sich mit den darin beworbenen Angeboten bares Geld sparen lässt? Das Oberlandesgericht Nürnberg musste sich nun allerdings mit den...

13 Jan 2015

Markenmäßige Benutzung eines Vornamens

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04.12.2014 unter dem Az. 6 U 141/14 entschieden, dass ein Vorname als Wortmarke verwendet werden kann.Wenn der Vorname als Modellbezeichnung verwendet wird, sei das als markenmäßige Nutzung anzusehen. Wenn dieser Vorname...

13 Jan 2015

inhaltliche Anforderungen an urheberrechtliche Abmahnung

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat sich mit seinem Beschluss v. 11.11.2014 unter dem Az. 11 U 73/14 zu den Voraussetzungen geäußert, die einer wirksamen Abmahnung hinsichtlich des Urheberrechts im Sinne des § 97 a Abs. 2 UrhG zu Grunde zu legen sind.Zum Einen müsse das...

13 Jan 2015

Wenn ein Anwalt den Kollegen einen Betrüger nennt...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 01.12.2014 unter dem Az. AnwZ (Brfg) 29/14 entschieden, dass ein Rechtsanwalt gegen das Sachlichkeitsgebot seines Berufsstandes nach § 43a Abs. 3 der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verstößt, wenn er gegenüber einer Kollegin einen...

13 Jan 2015

Abmahnung Kfz-Innung Unterfranken

Nachdem uns in der Vergangenheit diverse Abmahnungen von Kfz-Innungen vorgelegt wurden, reiht sich nun auch die Kfz-Innung Unterfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch den Geschäftsführer Michael Frank, Sandäcker 10, 97075 Würzburg, in die Reihe der Kfz-Innungen ein,...

12 Jan 2015

Abmahnung Christoph Bellin

Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung des Fotografen Christoph U. Bellin, Heidestrasse 70, 22889 Tangstedt/Hamburg, durch die Giese Rechtsanwälte, ebenfalls aus Hamburg, zu. Nach Angaben in der Abmahnung ist Herr Christoph Bellin professioneller Fotograf und Fotodesigner und...

12 Jan 2015

Sachmangel bei Konsumgütern

In der vorliegenden Entscheidung des Landgerichtes Stuttgart geht es um den Sachmangel bei einem neu gekauften Möbelstück, der zu einer für den Kunden nicht erwartbaren Gesundheitsgefahr führt. Ursächlich ist der Einsatz einer weitverbreiteten Substanz bei der Produktion (in diesem Fall:...