Abmahnung Inka Mininno
Frau Inka Mininno, Leibnizstrasse 4, 49324 Melle lässt über die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen. Die Kanzlei ZIERHUT*IP ist uns in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen bestens bekannt.
Von der Abmahnung betroffen ist ein Online-Händler im Marktsegment Schuhe / Bekleidung.
Konkret lässt Frau Inka Mininno die Verwendung der Bezeichnung „EMBRACE“, was soviel wie „Umarmung“ bedeutet, beanstanden. Die Marke "EMBRACE" (Registernummer: 302014016272) ist in der Warenklasse 25 unter anderem eingetragen für Bekleidungsstücke und Schuhe, wie auch in der Klasse 18. Als Vertreter der Frau Inka Mininno sind beim DPMA ebenfalls die Rechtsanwälte ZIERHUT, Maximilianstr. 33, 80539 München angegeben. Die Wort-Bildmarke „EMBRACE“ genießt Schutz in den Klassen 25 (Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für Kinder; Körperwärmer [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schuhe [Halbschuhe]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke) und 18 (Taschen; Taschen aus Leder; Taschen aus Lederimitationen).
Durch die unberechtigte Verwendung des Zeichens "EMBRACE" für Schuhe soll der Empfänger der Abmahnung die der Frau Inka Mininno zustehenden Rechte an dem Zeichen verletzt haben.
Insofern fordert Frau Inka Mininno zur Unterlassung auf. Gefordert wird die Unterzeichnung einer der Abmahnung beiliegenden und somit vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Diese Unterlassungserklärung sieht für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Verpflichtungserklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.100 EUR vor.
Zudem soll der Abgemahnte die Frau Inka Mininno durch die Abmahnung entstandenen Kosten in Höhe von 2.538,10 EUR aus einem Gegenstandswert in Höhe von 150.000 EUR erstatten und eine weitreichende Auskunft über die Verwendung des Zeichens "EMBRACE" erteilen. Dabei sollte Beachtung finden, dass die eingeforderte Auskunft in erster Linie dazu dient, den Frau Inka Mininno angeblich zustehenden Schadensersatzanspruch der Höhe nach zu beziffern.
Wenn auch Sie eine Abmahnung der Frau Inka Mininno erhalten haben sollten, ist in jedem Fall anzuraten, bedacht vorzugehen. Gerne stehen wir Ihnen hierbei mit all unserer Erfahrung zur Seite.
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