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Abmahnung Mortaza Akbardazah

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Mortaza Akbardazah, Lehrte, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin vor.

Empfänger der Abmahnung ist ein gewerblicher eBay-Händler, der E-Zigaretten und Zubehör, insbesondere Liquids, über das Internet vertreibt.

Nach einem Testkauf von E-Zigaretten bei dem abgemahnten eBay-Verkäufer wird ein Verstoß gegen das Tabakgesetz (Tabakerzeugnisgesetz - TabakerzG) sowie gegen die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) durch den Vertreib der zuvor testgekauften E-Zigaretten behauptet.

Der Empfänger der Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu Gunsten des Abmahners Mortaza Akbardazah abzugeben.

Darüber hinaus sollen Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert/Streitwert von sage und schreibe 100.000,00 € an Rechtsanwalt Gereon Sandhage gezahlt werden.

Die Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage hat es in sich.

Ins Gewicht fallen bei dieser Abmahnung nicht nur die enormen Abmahnkosten, die der betroffene eBay-Händler an Anwalt Sandhage zahlen soll.

Mit Blick auf die Zukunft ist die neben den Abmahnkosten ebenfalls geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung wesentlich risikoreicher. Man muss sich dabei darüber im Klaren sein, dass selbst harmlos wirkende Unterlassungserklärungen in aller Regel lebenslänglich gültig bleiben. Einmal unterschrieben bindet man sich also zeitlich unbefristet an den Abmahner. Gleichzeitig sollen aber Vertragsstrafen an Mortaza Akbardazah gezahlt werden, wenn man sich nicht an die Unterlassungserklärung hält und bei einem solchen Verstoß „erwischt“ wird. Kommt es zu Verstößen gegen strafbewehrte Unterlassungserklärungen, stehen empfindlich hohe Vertragsstrafenforderungen auf dem Spiel. In der Praxis haben sich Vertragsstrafen von etwa 5.000,00 € für jede einzelne Zuwiderhandlung etabliert und das gilt, wie gesagt, lebenslänglich.

Gerade wenn man also beabsichtigt, auch weiterhin auf dem Markt des Vertriebs von E-Zigaretten und Liquids tätig zu sein, muss man die Folgen einer solchen Unterlassungserklärung für die Zukunft genau einschätzen. Insbesondere muss überlegt werden, ob und mit welchem Inhalt eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird, bspw. in Form einer modifizierten Unterlassungserklärung.

Viel wichtiger ist aber die Frage nach den Alternativen. Hier gilt es zu klären, ob man die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gänzlich vermeiden kann, also so, dass man überhaupt keine Unterlassungserklärung abgibt.

Aus der Erfahrung mit mehreren hundert Abmahnungen, die wir in den letzten Jahren von dem Berliner Abmahnanwalt Gereon Sandhage bearbeitet haben, wissen wir, dass durchaus Chancen bestehen, aus diesen Abmahnungen insgesamt nochmal mit einem „blauen Auge“ herauszukommen.

Weil dabei allerdings Taktik, Fingerspitzengefühl und Erfahrung im Umgang mit Rechtsanwalt Sandhage erforderlich sind, ist dringend zu empfehlen, sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung fachkundig beraten zu lassen.

Natürlich stehen dabei auch wir Ihnen gern zur Verfügung, sodass Sie sich beispielsweise für ein kostenloses und unverbindliches Orientierungstelefonat bei uns melden können.