Abmahnung CrossFit LLC
Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der CrossFit LLC aus Kalifornien durch die Kanzlei Bird & Bird LLP vorgelegt.
Mit der Abmahnung legt die CrossFit LLC zunächst dar, dass es sich bei „CROSSFIT“ um ein Fitnessprogramm handeln würde, das sowohl als eine Philosophie der körperlichen Ertüchtigung konzipiert sei, als auch als ein kompetitiver Fitness-Sport. „CROSSFIT“ sei daher in der Klasse 41 (Fitnesstraining und Trainingsdienstleistungen) sowohl als deutsche Marke „CROSSFIT“ als auch als identische Unionsmarke eingetragen.
Mit der Abmahnung wendet sich die CrossFit LLC gegen die Onlinewerbung des Abgemahnten für ein Fitnesstraining mit der Bezeichnung „CROSSFIT“. Grund der Beanstandung ist, dass dieser über keine entsprechende Lizenz der CrossFit LLC verfügen würde. Insofern fordert die CrossFit LLC zur sofortigen Unterlassung auf. Der Empfänger der Abmahnung soll daher die Verwendung der Bezeichnung „CROSSFIT“ umgehend einstellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bereits beigefügt, die ein fixes Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 10.000 EUR vorsieht. Zudem soll der Abgemahnte Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen erteilen. Diese Auskunft dient in der Regel dazu, den noch näher darzulegenden Schadensersatz zu beziffern.
Zudem soll der Empfänger der Abmahnung der CrossFit LLC die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 250.000 EUR ersetzen.
Die der Abmahnung der CrossFit LLC beigefügte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls unreflektiert zur Unterschrift gebracht werden. Generell ist bei derartigen, mit Abmahnungen übersandten, Unterlassungserklärungen Vorsicht geboten. Der Unterzeichner muss sich insbesondere im klaren sein, dass der Abmahner ihm hier lediglich einen Vertragsentwurf übersendet, der beinahe immer über das hinausgeht, was der Abmahner von ihm nach dem Gesetz verlangen kann. Im Fall der Unterzeichnung einer solchen zu weit gehenden Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Empfänger der Abmahnung also freiwillig zu mehr als er eigentlich müsste. Angesichts der Tatsache, dass eine solche Unterlassungserklärung ein Leben lang Gültigkeit erlangt, sollte die Unterlassungserklärung, vorausgesetzt die Abmahnung ist überhaupt berechtigt, so eng wie möglich gefasst werden, um den Abgemahnten auf die möglichst sichere Seite zu bringen.
Wenn auch Sie eine Abmahnung der CrossFit LLC erhalten haben, sprechen Sie uns an.
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